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Rechtsprechung
   BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2166
BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90 (https://dejure.org/1990,2166)
BVerwG, Entscheidung vom 28.05.1990 - 1 B 84.90 (https://dejure.org/1990,2166)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Mai 1990 - 1 B 84.90 (https://dejure.org/1990,2166)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Darlegungserfordernisse für die Grundsätzlichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage - Notwendigkeit der Abweichung bei der Anwendung eines abstrakten Rechtssatzes bei der Erhebung der Divergenzrüge - Einbeziehung der Nachteile in dem Heimatstaat bei der Ausübung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 10 Abs. 1 Nr. 2; VwGO § 132 Abs. 2, Abs. 3
    Keine Divergenz bei Abweichen von einer Entscheidung des BVerfG - Ausübung des Ausweisungsermessens nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 AuslG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 20.12.1989 - 2 BvR 958/86

    Asylerheblichkeit von Folter - Grenzen des Asylrechts bei terroristischen …

    Auszug aus BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90
    Die außerdem gerügte Abweichung von dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Dezember 1989 - 2 BvR 958/86 - (NVwZ 1990, 453 [BVerfG 20.12.1989 - 2 BvR 958/86]), benennt ebenfalls keinen Revisionszulassungsgrund nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO, weil eine derartige Abweichung der Abweichung von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gleichsteht.

    Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Dezember 1989 - 2 BvR 958/86 - (…a.a.O.) besagt nichts anderes.

  • BVerwG, 17.05.1983 - 9 C 36.83

    Zum Begriff der politischen Verfolgung

    Auszug aus BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, daß die Abschiebung nicht in ein Land erfolgen darf, in dem der Ausländer eine unmenschliche Behandlung wie die Folter zu erwarten hat (BVerwGE 67, 184 [BVerwG 17.05.1983 - 9 C 36/83]; Beschluß vom 3. Dezember 1986 - BVerwG 1 B 203.86 - Buchholz 402.24 § 14 AuslG Nr. 3).
  • BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 29.85

    Ausweisung - Strafrechtliche Verurteilung - Rechtskraft - Orientierung an der …

    Auszug aus BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90
    Das setzt indes voraus, daß für derartige Gefahren "konkrete und ernsthafte Anhaltspunkte" bestehen (BVerwGE 78, 285 [BVerwG 01.12.1987 - 1 C 29/85]).
  • BVerwG, 27.05.1986 - 9 C 35.86

    Verbindung von Verfahren

    Auszug aus BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90
    Die Klägerin benennt aber keinen Rechtssatz, sondern nur einen tatsächlichen Umstand, der einer (von der Klägerin zudem nicht benannten) Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aufgrund der Feststellungen des Berufungsgerichts zugrunde liegt (BVerwGE 74, 226 [BVerwG 27.05.1986 - 9 C 35/86]).
  • BVerwG, 20.09.1989 - 7 B 135.89

    Bundesbahn - Entwässerung - Abwasserreinigungsanlage - Kontrollmaßnahmen - …

    Auszug aus BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90
    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Beschluß vom 20. September 1989 - BVerwG 7 B 135.89 - Buchholz 442.08 § 38 Nr. 2).
  • BVerwG, 03.12.1986 - 1 B 203.86

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Nichtzulassung der Revision mangels …

    Auszug aus BVerwG, 28.05.1990 - 1 B 84.90
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, daß die Abschiebung nicht in ein Land erfolgen darf, in dem der Ausländer eine unmenschliche Behandlung wie die Folter zu erwarten hat (BVerwGE 67, 184 [BVerwG 17.05.1983 - 9 C 36/83]; Beschluß vom 3. Dezember 1986 - BVerwG 1 B 203.86 - Buchholz 402.24 § 14 AuslG Nr. 3).
  • OVG Bremen, 30.09.2020 - 2 LC 166/20

    Ausländerrecht; Freizügigkeitsrecht; Verlustfeststellung - Abschiebungsandrohung; …

    (2) Die ältere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der zufolge die dem Ausländer in seinem Heimatstaat drohenden Nachteile insbesondere für Freiheit, Leib und Leben, namentlich die Gefahr einer erneuten Bestrafung bis hin zur Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe, in den Abwägungsvorgang bei der Ausweisung einzubeziehen sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.05.1990 - 1 B 84/90, juris Rn. 8;… Urt. v. 01.12.1987 - 1 C 29/85, juris Rn. 19), stammt aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des AsylVfG vom 26.06.1992.
  • OVG Bremen, 17.02.2021 - 2 LC 311/20

    Ausweisung eines faktischen Inländers; Rechtsschutz gegen die Dauer des Einreise- …

    Die ältere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der zufolge die dem Ausländer in seinem Heimatstaat drohenden Nachteile insbesondere für Freiheit, Leib und Leben in den Abwägungsvorgang bei der Ausweisung einzubeziehen sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.05.1990 - 1 B 84/90, juris Rn. 8;… Urt. v. 01.12.1987 - 1 C 29/85, juris Rn. 19), stammt aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des AsylVfG vom 26.06.1992.
  • VG Bremen, 15.05.2026 - 4 V 5/26

    Ausweisung - Ausweisung; generalpräventive Ausweisung; generalpräventives …

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist eine im Heimatstaat drohende Bestrafung als Folge einer Ausweisung zu berücksichtigen, wenn konkrete und ernsthafte Anhaltspunkte für die konkrete Gefahr einer unverhältnismäßig harten Doppelbestrafung bestehen (BVerwG, Beschluss vom 28.5.1990 - 1 B 84/90, juris Rn. 8).
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