Rechtsprechung
| VGH Bayern, 29.07.2002 - 1 B 98.3159 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 29.07.2002 - 1 B 98.3159
- BVerwG, 21.01.2003 - 4 B 81.02
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 18.07.2002 - 1 B 98.2945
Anforderungen an Maßnahmen zur Sicherung der Nachbarrechte bei Überschreiten der …
Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2002 - 1 B 98.3159
Überschreiten die bei der Nutzung einer Anlage entstehenden Immissionen bei regelmäßigem Betrieb die für die Nachbarschaft maßgebliche Zumutbarkeitsgrenze, dann genügt es zur Sicherung der Nachbarrechte nicht, in der Baugenehmigung den maßgeblichen Immissionsrichtwert als Grenzwert festzulegen und weitere Nebenbestimmungen vorzubehalten; vielmehr muss die genehmigte Nutzung schon in der Baugenehmigung durch konkrete Regelungen eingeschränkt werden (wie Urteil vom 18.7.2002 Az. 1 B 98.2945).
- VG Ansbach, 18.06.2021 - AN 17 K 20.00311
Untätigkeitsklage auf bauaufsichtliches Einschreiten: Behördenantrag als einfache …
Von einem Vorhaben ausgehende Emissionen werden regelmäßig als Ausprägung des Rücksichtnahmegebots geprüft (vgl. für Lärm BayVGH, B.v. 15.11.2011 - 14 AS 11.2305; BayVGH, U.v. 29.7.2002 - 1 B 98.3159; BVerwG, U.v. 23.9.1999, 4 C 6/98 - jeweils juris;… für Geruch BayVGH, B.v. 25.10.2010 - 2 CS 10.2137 - juris Rn. 11 u. 19 ff.;… VG Ansbach, U.v. 16.4.2021 - AN 17 K 19.01249 - juris Rn. 32).Anders als bei Lärmimmissionen (vgl. insoweit BayVGH, B.v. 15.11.2011 - 14 AS 11.2305; BayVGH, U.v. 29.7.2002 - 1 B 98.3159; BVerwG, U.v. 23.9.1999,4 C 6/98 - jeweils juris) existiert keine verbindliche Regelung dazu, wann Lichtimmissionen, Reflexionen und Blendwirkungen schädliche Umwelteinwirkungen darstellen.
- VG Stuttgart, 25.07.2014 - 11 K 1402/13
Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürgerhauses mit Café …
Überschreiten allerdings die bei der Nutzung einer Anlage entstehenden Immissionen bei regelmäßigem Betrieb die für die Nachbarschaft maßgebliche Zumutbarkeitsgrenze, muss die genehmigte Nutzung schon in der Baugenehmigung durch konkrete Regelungen eingeschränkt werden (…vgl. VGH München, Urt. v. 18.07.2002 - 1 B 98.2945 - BayVBl 2003, 503; Urt. v. 29.07.2002 - 1 B 98.3159 - juris - Beschl. v. 01.02.2006 - 1 CE 04.734, 1 CE 04.791 - juris - ;… Urt. v. 21.10.2010 - 14 B 08.1267 - juris - und Beschl. v. 15.11.2011 - 14 AS 11.2328 - juris;… VGH Mannheim, Urt. v. 25.10.2002 - 5 S 1706/01 - juris - OVG Lüneburg, Urt. v. 29.08.1995 - 1 L 3462/94 - BauR 1996, 79;… OVG Magdeburg, Urt. v. 12.07.2007 - 2 L 176/02 - juris -). - VG Ansbach, 29.03.2016 - AN 9 S 15.02341
Nachbarantrag gegen Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Ausstellungsraums …
Die TA-Lärm ist auch geeignet für die Beurteilung von Anlagen, bei denen die Geräusche vornehmlich in den Ruhezeiten und den Nachtstunden durch menschliches Verhalten einschließlich des An- und Abfahrtverkehrs hervorgerufen werden (vgl. BayVGH, U. v. 29.7.2002 - 1 B 98.3159 - juris Rn. 55).
- VG Ansbach, 31.01.2019 - AN 17 K 18.00577
Fehlerhafte Bekanntgabe eines Bebauungsplans
Die TA Lärm ist auch geeignet für die Beurteilung von Anlagen, bei denen die Geräusche vornehmlich in den Ruhezeiten und den Nachtstunden durch menschliches Verhalten einschließlich des An- und Abfahrtverkehrs hervorgerufen werden (vgl. BayVGH, U.v. 29.7.2002, 1 B 98.3159 - juris Rn. 55). - VG Ansbach, 31.01.2019 - AN 17 K 17.02454
Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme durch Lärm
Die TA Lärm ist auch geeignet für die Beurteilung von Anlagen, bei denen die Geräusche vornehmlich in den Ruhezeiten und den Nachtstunden durch menschliches Verhalten einschließlich des An- und Abfahrtverkehrs hervorgerufen werden (vgl. BayVGH, U.v. 29.7.2002, 1 B 98.3159 - juris Rn. 55). - VG München, 02.07.2014 - M 9 K 14.231
Nachbarklage gegen Erweiterung einer Privatklinik; Gemengelage; Gebot der …
Die getroffenen Auflagen stellen über die Festlegung von Lärmwerten hinaus auch sicher, dass der den Klägern zukommende Schutzstatus gewahrt bleibt, da die Einhaltung der Auflagen auch möglich ist (BayVGH, U.v. 20.7.2002 - 1 B 98.3159 - juris; VG München, U.v. 31.7.2013 - M 9 K 12.6414). - VG München, 04.12.2012 - M 1 K 11.3584
Sportanlagen; Minispielfeld; Lärmbeeinträchtigung
Es genügt auch nicht, lediglich Lärmgrenzwerte festzusetzen, wenn nicht sichergestellt ist, dass bei Ausnutzung des von der Baugenehmigung zugelassenen Betriebs diese ohne Weiteres eingehalten werden (BayVGH vom 29.7.2002 1 B 98.3159 Ls. und Rn. 49). - VG Ansbach, 06.08.2020 - AN 17 K 19.01352
Nachbarklage gegen die Genehmigung eines Fachmarktzentrums
Die TA Lärm ist auch geeignet für die Beurteilung von Anlagen, bei denen die Geräusche vornehmlich in den Ruhezeiten und den Nachtstunden durch menschliches Verhalten einschließlich des An- und Abfahrtverkehrs hervorgerufen werden (BayVGH, U.v. 29.7.2002, 1 B 98.3159 - juris Rn. 55). - VG München, 31.07.2013 - M 9 K 12.6414
Nachbarschutz und Rücksichtnahme; Lärm durch Eventarena; Bestimmtheitsgrundsatz …
Dies ist nur der Fall, wenn ihre Einhaltung auch möglich ist (BayVGH, U.v. 20.7.2002 - 1 B 98.3159 - juris). - VG München, 05.03.2013 - M 1 K 12.5157
Lärmhervorrufendes Bauvorhaben (Pumpenhaus); Bestimmtheit der Baugenehmigung; …
Ist hingegen § 34 Abs. 1 BauGB einschlägig, dann fügt sich das Bauvorhaben nicht im Sinn dieser Vorschrift in die Eigenart der näheren Umgebung ein, weil die beim möglichen Volllastbetrieb des Pumpenhauses entstehenden Immissionen nicht wirksam auf ein für die Kläger zumutbares Maß begrenzt sind und deshalb damit zu rechnen ist, dass die Kläger durch die nach der insoweit unbestimmten Baugenehmigung zulässigen Geräusche belästigt werden (vgl. BayVGH, U.v. 29.7.2002 - 1 B 98.3159 - juris Rn. 49, 58). - VG München, 19.03.2013 - M 1 K 13.599
Nachbarklage gegen Änderungsbescheid für immissionsschutzrechtliche Auflagen zu …
- VG München, 31.07.2012 - M 1 K 12.1566
Gebot der Rücksichtnahme; Unbestimmtheit der Baugenehmigung zu Lasten des …
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