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| BVerwG, 22.06.1989 - 1 B 98.89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Möglichkeit die Berufung ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 24.04.1989 - 13 UE 3024/86
- BVerwG, 22.06.1989 - 1 B 98.89
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81
Inhaltliche Anforderungen an die Darlegung einer Beschwerde - Verletzung der …
Auszug aus BVerwG, 22.06.1989 - 1 B 98.89
Nur bei sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung handelt das Berufungsgericht verfahrensfehlerhaft (Beschluß vom 19. Oktober 1981 - BVerwG 7 CB 110.81 - Buchholz 312 EntlG Nr. 25).
- BVerwG, 11.09.1990 - 1 CB 6.90
Mitwirkung eines Dolmetschers in der mündlichen Verhandlung
Auch das hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt ausgesprochen und bedarf deswegen keiner Klarstellung in einem Revisionsverfahren (vgl. z.B. Beschlüsse vom 19. Oktober 1981 - BVerwG 7 CB 110.81 - Buchholz 312 EntlG Nr. 25 und vom 22. Juni 1989 - BVerwG 1 B 98.89 -). - BVerwG, 20.11.1989 - 1 B 157.89
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision gestützt auf Verfahrensmängel …
Der Umstand, daß sich der Kläger seit langem in der Bundesrepublik Deutschland aufhält und mit einer deutschen Staatsangehörigen (noch) verheiratet ist, brauchte das Berufungsgericht ebensowenig zur Anberaumung eines Verhandlungstermins zu veranlassen wie die Tragweite und Bedeutung, die der Kläger der Entscheidung beimißt (Beschluß vom 22. Juni 1989 - BVerwG 1 B 98.89 -).
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