Rechtsprechung
| BSG, 18.06.1975 - 1 BA 31/75 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Entscheidung - Bezeichnung - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Unzureichende Begründung
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 06.08.1986 - II B 53/86
Verfahren - Revision - Zulasssung
Die Prüfung ist daher auf die vom Beschwerdeführer dargelegten Rechtsfragen beschränkt (BFH-Beschluß vom 23. Juni 1967 VI B 16/67, BFHE 89, 117, BStBl III 1967, 531;… Weyreuther, Revisionszulassung und Nichtzulassungsbeschwerde in der Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte, 1971, Rdnr. 21 7;… vgl. auch Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 19. November 1974 VB 90.72, Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 310, § 132 VwGO Nr. 125, und vom 18, Dezember 1972 II B 24.72, Buchholz, a. a. O., 232, § 87 BBG Nr. 52; Beschluß des Bundessozialgerichts - BSG - vom 18. Juni 1975 1 BA 31/75, Blätter für Steuerrecht, Sozialversicherung und Arbeitsrecht - BlStSozArbR - 1975, 380; Gräber, Finanzgerichtsordnung, § 115 Anm. 32). - BSG, 28.07.1975 - 8 BU 6/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Zulassungsgrund - Behauptung
Diesem Formerfordernis genügt die Begründung einer Michtzulassungsbeschwerde nicht, wenn weder ausdrücklich noch sinngemäß einer der Zulassungsgründe des 5 160 Abs. 2 SGG behauptet ist (vgl. auch BSG-Beschluß vom 18. Juni 1975 - 1 BA 31/75 -).
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