Rechtsprechung
| OVG Bremen, 14.03.1989 - 1 BA 39/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,25096) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Bremen, 14.03.1989 - 1 BA 39/88
- BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 111.89
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Niedersachsen, 22.06.2010 - 12 LB 213/07
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung einer Verlängerung der Geltungsdauer …
Mit Blick auf die Rechtsnatur der Entscheidung über die Verlängerung der Geltungsdauer ist mit der ganz überwiegenden Auffassung auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung der Behörde bzw. - sofern sich ein Rechtsstreit über die Verpflichtung zur Verlängerung der Geltungsdauer anschließt - auf den der letzten Tatsacheninstanz abzustellen (…vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 2.12.1987, a. a. O.; OVG Bremen, Urt. v. 14.3.1989 - 1 BA 39/88 -, BRS 49 Nr. 112;… Kolbeck, a. a. O., S. 292 f;… in diesem Sinne wohl auch der 1. Senat des Nds. OVG in seinem Urteil vom 6.1.1995, a. a. O.). - OVG Niedersachsen, 06.01.1995 - 1 L 457/93
Bauvorbescheid; Anspruch auf Verlängerung; Einklang mit geltendem Baurecht; …
Die Verlängerung eines Bauvorbescheides bedeutet in der Sache nämlich nichts anderes als deren Neuerteilung, wenn auch unter erleichterten Verfahrensbedingungen (OVG Saarlouis…, Urt. vom 11.11.1985 - ZR 146/84 - BRS 44 Nr. 150; BayVGR…, Urt. vom 9.4.1975 - Nr. 181 II 71 - BRS 29 Nr. 125; OVG Bremen, Urt. vom 14.3.1989 - 1 BA 39/88 - BRS 49 Nr. 112). - OVG Schleswig-Holstein, 27.06.1995 - 1 K 18/94
Veränderungssperre; Gemeindevertreter; Planung
Ausnahmen von diesen Grundsätzen werden dann gemacht, wenn die Planung, die durch die Veränderungssperre gesichert werden soll, "von keiner erkennbaren städtebaulichen Konzeption getragen ist" (OVG Bremen, Urt. v. 14.03.1989 - 1 BA 39/88 -, BRS 49 Nr. 112 unter Berufung auf BVerwG, Urt. v. 07.05.1971 - IV C 76.68 -, BRS 24 Nr. 15). - OVG Thüringen, 05.12.2023 - 1 ZKO 226/21
Verlängerung eines im bauplanungsrechtlichen Außenbereich erteilten …
Die Verlängerung eines Bauvorbescheides bedeutet in der Sache nämlich nichts anderes als dessen Neuerteilung, wenn auch unter erleichterten Verfahrensbedingungen (OVG Lüneburg, Beschl. v. 6. Januar 1995 - 1 L 457/93 - NVwZ-RR 1995, 246 = juris …und Urt. v. 22. Juni 2010 - 12 LB 213/07 -, juris;… OVG NRW, Urt. v. 2. Dezember 1987 - 11 A 1942/76 -, BRS 47, 140; OVG Bremen, Urt. v. 14. März 1989 - 1 BA 39/88 -, BRS 49 Nr. 112 und ebenso zur Verlängerung einer erteilten Baugenehmigung: OVG Saarlouis, Urt. v. 11. November 1985 - 2 R 146/84 -, BRS 44 Nr. 150 = juris). - VG Kassel, 16.06.2004 - 2 E 1547/01 Die gegenteilige Ansicht, die auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren abstellt (…z.B. OVG Münster, a.a.O.; OVG Bremen, Urteil vom 14.03.1989 - 1 BA 39/88 -, BRS 49 Nr. 112), hat nämlich in den Fällen, in denen im Zeitraum der Geltungsverlängerung ein Verlängerungshindernis besteht, das dann später im Verlaufe des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens wieder wegfällt, zur Konsequenz, dass die Baugenehmigungsbehörde, die zurecht wegen eines im Zeitraum der beantragten Geltungsverlängerung bestehenden Hindernisses die Verlängerung abgelehnt hat, zu einer Verlängerung der Geltung eines Bauvorbescheids verpflichtet würde, obwohl die Geltung des Bauvorbescheids beendet war, so dass wegen der Geltungslücke eine Verlängerung eigentlich nicht mehr in Betracht kommen kann.
dejure.org
Übersicht OVG Bremen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.