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Rechtsprechung
   BSG, 14.06.1984 - 1 BJ 72/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,7238
BSG, 14.06.1984 - 1 BJ 72/84 (https://dejure.org/1984,7238)
BSG, Entscheidung vom 14.06.1984 - 1 BJ 72/84 (https://dejure.org/1984,7238)
BSG, Entscheidung vom 14. Juni 1984 - 1 BJ 72/84 (https://dejure.org/1984,7238)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1985, 84
 
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Wird zitiert von ... (141)Zitiert selbst (3)

  • BAG, 28.07.1981 - 1 ABR 56/78

    Revision - Vergütungssystem

    Auszug aus BSG, 14.06.1984 - 1 BJ 72/84
    Hingegen ist es dem Revisionsgericht verwehrt, im selben Verfahren seine in der ersten aufhebenden Entscheidung vertretene Rechtsauffassung anläßlich der erneuten Befassung mit der Sache zu ändern (so für das Verfahren der Rechtsbeschwerde nach 5 92 des Arbeitsgerichtsgesetzes BAGE 36, 1, 7 f;… vorher offen gelassen vom GemSOGB in BSGE 35, 293, 298 : SozR Nr. 15 zu 5 170 SGG und von BSG SozR 1500 5 170 Nr. 3 S 8).
  • BSG, 17.09.1964 - 7 RAr 50/63
    Auszug aus BSG, 14.06.1984 - 1 BJ 72/84
    Das Revisionsgericht ist an seine bisherige Rechtsauffassung nicht gebunden, wenn die maßgebende Rechtsfrage inzwischen vom Großen Senat anders entschieden worden ist (BSGE 17, 50, 56; 21, 292, 295) oder wenn der zur Entscheidung berufene Senat seine der Zurückverweisung zugrunde- 6.
  • BSG, 11.05.1962 - 4 RJ 69/61
    Auszug aus BSG, 14.06.1984 - 1 BJ 72/84
    Das Revisionsgericht ist an seine bisherige Rechtsauffassung nicht gebunden, wenn die maßgebende Rechtsfrage inzwischen vom Großen Senat anders entschieden worden ist (BSGE 17, 50, 56; 21, 292, 295) oder wenn der zur Entscheidung berufene Senat seine der Zurückverweisung zugrunde- 6.
  • BSG, 26.04.2007 - B 4 R 89/06 R

    Rücküberweisung von Geldleistungen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten - …

    Nach ständiger Rechtsprechung ist das Revisionsgericht nicht mehr an seine bisherige Rechtsauffassung gebunden, wenn die maßgebende Rechtsfrage inzwischen vom Großen Senat in einer anderen Streitsache anders entschieden wurde (BSG, Urteil vom 11.5.1962 - 4 RJ 69/61, BSGE 17, 50, 56; BSG, Urteil vom 17.9.1964 - 7 RAr 50/63, BSGE 21, 292, 295; BSG, Beschluss vom 14.6.1984 - 1 BJ 72/84, SozR 1500 § 160 Nr. 53) oder der zur Entscheidung berufene Senat seine der Zurückverweisung zu Grunde liegende Rechtsauffassung vor der erneuten Befassung mit derselben Streitsache zwischenzeitlich in einem anderen Rechtsstreit aufgegeben oder geändert und diese Aufgabe oder Änderung bekannt gemacht hat (GmSOGB…, Beschluss vom 6.2.1973 - GmSOGB 1/72, BSGE 35, 293, 295 ff = SozR Nr. 15 zu § 170 SGG; BGH, Urteil vom 28.9.1978 - III ZR 201/74, BG 1979, 462; BFH, Urteil vom 8.11.1983 - VII R 141/82, DB 1984, 702; BSG, Beschluss vom 14.6.1984 - 1 BJ 72/84, SozR 1500 § 160 Nr. 53; BSG…, Urteil vom 14.3.1968 - 5 RKn 67/66, SozR Nr. 12 zu § 170 SGG).

    In allen anderen Fällen ist es dem Revisionsgericht verwehrt, im selben Verfahren seine im ersten Rechtsgang vertretene Rechtsauffassung anlässlich der erneuten Befassung mit der Sache zu ändern (BSG, Beschluss vom 14.6.1984 - 1 BJ 72/84, SozR 1500 § 160 Nr. 53).

  • BSG, 07.03.2017 - B 2 U 140/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Klage auf …

    Eine Rechtssache ist von allgemeiner Bedeutung, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die in weiteren Fällen streitig ist und deshalb für eine Vielzahl bereits anhängiger oder konkret zu erwartender gleich gelagerter Prozesse maßgeblich ist, sodass deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt ist (sog Breitenwirkung; vgl BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - NZS 2012, 428;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39; BSG SozR 1500 § 160 Nr. 53).
  • BSG, 26.01.2012 - B 5 R 334/11 B

    Nichtzulassungsbeschluss - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - …

    Rechtsfragen haben nur dann übergreifende Relevanz, wenn sie über den Einzelfall hinaus in weiteren Fällen streitig und maßgeblich für eine Vielzahl bereits anhängiger oder konkret zu erwartender gleich gelagerter Prozesse sind und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berühren (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39; BSG SozR 1500 § 160 Nr. 53 sowie BAG Beschluss vom 5.10.2010 - 5 AZN 666/10 - NJW 2011, 1099).
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