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Rechtsprechung
   BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,143
BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96 (https://dejure.org/1997,143)
BSG, Entscheidung vom 15.04.1997 - 1 BK 31/96 (https://dejure.org/1997,143)
BSG, Entscheidung vom 15. April 1997 - 1 BK 31/96 (https://dejure.org/1997,143)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung für durch den Krankenversicherten selbstbeschaffte Leistungen ohne vorherige Kontaktaufnahme mit der Krankenkasse und ohne Abwarten von deren Entscheidung - Anforderungen an die Kostenerstattungspflicht der Krankenkasse für durch den Krankenversicherten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3 § 2 Abs. 2 S. 1
    Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (276)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

    Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

    Auszug aus BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96
    Wie der Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 24. September 1996 - 1 RK 33/95 - näher ausgeführt hat, muß zwischen dem die Haftung der Krankenkasse begründenden Umstand (bei Voraussetzung 1: Unvermögen zur rechtzeitigen Leistung; bei Voraussetzung 2: rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) ein Kausalzusammenhang bestehen, ohne den die Bedingung des § 13 Abs. 1 SGB V für eine Ausnahme vom Sachleistungsgrundsatz nicht erfüllt ist.

    Der Senat ist deshalb bereits in seinen bisherigen Entscheidungen zu § 13 Abs. 3 SGB V stillschweigend davon ausgegangen, daß die Vorschrift eine Kostenerstattung für die Zeit vor der Leistungsablehnung generell ausschließt (vgl etwa Beschluß vom 31. Januar 1995 - 1 BK 31/94 -, nicht veröffentlicht;… Urteil vom 10. Mai 1995 in SozR 3-2500 § 33 Nr. 15 S 63 f; Urteil vom 24. September 1996 - 1 RK 33/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BSG, 10.02.1993 - 1 RK 31/92

    Ärztliche Behandlung - Kostenerstattung

    Auszug aus BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96
    Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung sind im Regelfall nicht zu erstatten, wenn der Versicherte sich die Leistung besorgt, ohne zuvor mit der Krankenkasse Kontakt aufzunehmen und deren Entscheidung abzuwarten (Bestätigung und Fortführung von BSG 10.02.1993 - 1 RK 31/92 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 15).

    Letzteres hat der Senat zu dem Rechtszustand vor Inkrafttreten des SGB V bereits entschieden (Urteil vom 10. Februar 1993 - SozR 3-2200 § 182 Nr. 15).

  • BSG, 10.05.1995 - 1 RK 18/94

    Antiallergene Kissen- und Matratzenbezüge als Heilmittel

    Auszug aus BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96
    Der Senat ist deshalb bereits in seinen bisherigen Entscheidungen zu § 13 Abs. 3 SGB V stillschweigend davon ausgegangen, daß die Vorschrift eine Kostenerstattung für die Zeit vor der Leistungsablehnung generell ausschließt (vgl etwa Beschluß vom 31. Januar 1995 - 1 BK 31/94 -, nicht veröffentlicht; Urteil vom 10. Mai 1995 in SozR 3-2500 § 33 Nr. 15 S 63 f; Urteil vom 24. September 1996 - 1 RK 33/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 31.01.1995 - 1 BK 31/94
    Auszug aus BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96
    Der Senat ist deshalb bereits in seinen bisherigen Entscheidungen zu § 13 Abs. 3 SGB V stillschweigend davon ausgegangen, daß die Vorschrift eine Kostenerstattung für die Zeit vor der Leistungsablehnung generell ausschließt (vgl etwa Beschluß vom 31. Januar 1995 - 1 BK 31/94 -, nicht veröffentlicht;… Urteil vom 10. Mai 1995 in SozR 3-2500 § 33 Nr. 15 S 63 f; Urteil vom 24. September 1996 - 1 RK 33/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
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