Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 09.01.2003 - 1 BS 167/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,67410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 16.02.2016 - 1 A 343/15
Werbeanlage, Hauptanlage, Nebenanlage; Stätte der Leistung; Fremdwerbung
Darüber hinaus lässt sich die im Weiteren sinngemäß gestellte Frage, wann eine Werbeanlage einer Vermietungsgesellschaft als Hauptnutzung oder Nebenanlage zu beurteilen ist, anhand des Gesetzes (§§ 2 ff., 14 BauNVO) und der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…BVerwG, Urt. v. 3. Dezember 1992 - 4 C 27.91 - BauR 1993, 315, Urt. v. 11. Oktober 2007 - 4 C 8.06 -, juris Rn. 26 …und Beschl. v. 8. März 1995 - 4 B 34.95 -, juris Rn. 3 und 5) und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, Beschl. v. 9. Januar 2003 - 1 BS 167/02 -, juris) beantworten.Stätte der eigenen Leistung sind bei einer Vermietungsgesellschaft regelmäßig die Geschäftsräume und nicht die vermieteten Wohnungen bzw. der Wohnungsbestand (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 9. Januar 2003 a. a. O.;… VGH BW, Urt. v. 9. Februar 2009 - 3 S 2290/07 -, juris Rn. 19;… OVG M-V, Urt. v. 29. Juni 2007 - 3 L 368/04 -, juris Rn. 56;… ThürOVG, Urt. v. 11. November 2003 - 1 KO 271/01 -, juris [Leitsatz]).
- OVG Sachsen, 25.11.2016 - 1 A 309/16
Werbeanlage, Nebenanlage, nähere Umgebung, Gebietserhaltung
Werbeanlagen an der Stätte der Leistung sind solche, die im unmittelbaren Umfeld der Betriebsräume oder Geschäftsräume liegen (Senatsbeschl. v. 9. Januar 2003 - 1 BS 167/02 -, juris und v. 16. Februar 2016 - 1 A 343/15 -, juris Rn. 9, m. w. N.).
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.