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Rechtsprechung
   AG Esslingen, 14.10.2004 - 1 C 1532/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,40734
AG Esslingen, 14.10.2004 - 1 C 1532/04 (https://dejure.org/2004,40734)
AG Esslingen, Entscheidung vom 14.10.2004 - 1 C 1532/04 (https://dejure.org/2004,40734)
AG Esslingen, Entscheidung vom 14. Oktober 2004 - 1 C 1532/04 (https://dejure.org/2004,40734)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.11.2010 - VIII ZR 112/10

    Zur Verwendung von Verbrauchswerten eines nicht geeichten Wasserzählers im Rahmen …

    Ermittle der Vermieter den Verbrauch anhand nicht (mehr) geeichter Messgeräte, verstoße er gegen ein den Verbraucher schützendes gesetzliches Verbot; die so ermittelten Werte seien zur Feststellung des tatsächlichen Verbrauchs deshalb ungeeignet (BayObLG, WuM 2005, 479 f.; LG Saarbrücken, WuM 2005, 606; AG Löbau, WuM 2008, 486; AG Esslingen, WuM 2008, 301;… Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 9. Aufl., § 556 BGB Rn. 116; Bierbaum, GE 2000, 848).
  • LG Bautzen, 02.03.2010 - 1 S 87/09

    Anspruch eines Mieters gegen den Vermieter auf Rückzahlung der Kaution sowie von …

    Während das Amtsgericht Löbau hieraus ein generelles Beweismittelverwertungverbot entnimmt (Vergl.: Urteil v. 12.02.2008 - Az.: 6 C 290/06 , zit. [...]), meinen demgegenüber andere Gerichte, dass in solchen Fällen zumindest dann nach dem Flächenmaßstab abgerechnet werden kann, wenn die Einzelwasserzähler wegen Ablaufs der Eichfrist nicht mehr zu verwenden sind und - unausgesprochen - der Gesamtverbrauch im Anwesen feststellbar ist (Vergl. LG Saarbrücken, Urteil v. 22.07.2005 - Az.: 13 B S 23/05 zit: [...] = GE 2006, 1557; AG Esslingen, Urt. v. 14.10.2004 - 1 C 1532/04 , zit. [...]), und gehen dagegen Berliner Gerichte davon aus, dass die Werte dennoch als Grundlage verwendet werden könnten, wenn der Verwender das ordnungsgemäße Funktionieren der Geräte nachweisen kann (…Vergl.: AG Berlin, Urt. v. 26.06.2007 - Az.: 2b C 376/06 zit. nach [...]).
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