Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Heranziehung eines Luftfahrtunternehmens zur Zahlung von bei der Zurückweisung von Ausländern entstandenen Dolmetscherkosten; Rückbeförderungspflicht des Beförderungsunternehmers; Verweigerung der Einreise von Ausländern nach § 60 Abs. 2 Nr. 2 des Ausländergesetzes ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 18.03.2003 - 1 C 9.02

  Ausländer; Beförderungsunternehmen; Chicagoer Abkommen; Dolmetscherkosten; …

  Auszug aus BVerwG, 30.07.2003 - 1 C 2.03

  Das hat der Senat in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 18. März 2003 - BVerwG 1 C 9.02 - (zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen) im Einzelnen ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Hessen, 17.12.2013 - 5 A 1865/12

  Haftung des Beförderungsunternehmers für die Kosten der Zurückweisungshaft

  Vielmehr entspricht es dem Sinn und Zweck der Vorschrift, dass der Beförderungsunternehmer - auch verschuldensunabhängig - für die Kosten der Zurückweisungshaft haftet, nicht aber für die Kosten der Abschiebungshaft, da die gesetzliche Regelung über die verschuldensunabhängige Haftung des Beförderungsunternehmers an dessen (Mit-)Verursachung der Kosten anknüpft (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. März 2003 - a.a.O. und Urteil vom 30. Juli 2003 - 1 C 2/03 -, Buchholz 402.240 § 83 AuslG Nr. 5).
• VGH Hessen, 17.12.2013 - 11 K 4495/10

  Abschiebungshaft, Beförderungsunternehmer, Beförderungsverbot, Haftkosten, …

  Vielmehr entspricht es dem Sinn und Zweck der Vorschrift, dass der Beförderungsunternehmer - auch verschuldensunabhängig - für die Kosten der Zurückweisungshaft haftet, nicht aber für die Kosten der Abschiebungshaft, da die gesetzliche Regelung über die verschuldensunabhängige Haftung des Beförderungsunternehmers an dessen (Mit-)Verursachung der Kosten anknüpft (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. März 2003 - a.a.O. und Urteil vom 30. Juli 2003 - 1 C 2/03 -, Buchholz 402.240 § 83 AuslG Nr. 5).
• BVerwG, 14.01.2003 - 1 B 220.02

  Aufhebung einer Entscheidung über die Nichtzulassung der Revision

  Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 C 2.03 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.