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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Ausländerausweisung - 15jährige Erwerbstätigkeit - Verhältnismäßigkeit - Ausweisungsgründe - Trunkenheit im Straßenverkehr - Spezialprävention - Generalprävention

Papierfundstellen

• NJW 1983, 1989
• DVBl 1983, 750

Wird zitiert von ... (20)

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• BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 29.85

  Ausweisung - Strafrechtliche Verurteilung - Rechtskraft - Orientierung an der …

  Die wirtschaftliche und soziale Integration aufgrund langen Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland ist stets auch im Zusammenhang mit einer die Rückkehr erschwerenden Lockerung der Bindungen zur Heimat zu sehen und zu werten (BVerwGE 59, 112 [BVerwG 13.11.1979 - 1 C 100/76]; 60, 75 [BVerwG 21.02.1980 - 3 C 123/79]; Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92).
• BVerwG, 31.01.1984 - 1 B 13.84

  Ausweisung eines Ausländers auf Grund generalpräventiver Gründe - Rüge der …

  Der Kläger macht geltend, das Berufungsurteil weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (NJW 1983, 1989) ab.

  Daß für die Beurteilung der von dem Ausländer ausgehenden Wiederhülungsgefahr von Fedeutung ist, ob nach Sachlage befürchtet werden muß, der Ausländer werde auch ohne Fahrerlaubnis Kraftfahrzeuge führen, hat übrigens der Senat in dem Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (…a.a.O.) bereits ausgesprochen.

  Soweit der Kläger sich in seiner Beschwerdeschrift mit den generalpräventiven Gründen der Ausweisung befaßt, zeigt er ebenfalls nicht auf, mit welchem Rechtssatz das Berufungsgericht von dem Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (…a.a.O.) oder von dem in der Beschwerde außerdem genannten Urteil vom 13. November 1979 - BVerwG 1 C 100.76 - (BVerwGE 59, 112) abgewichen sein soll.

• BVerwG, 14.02.1984 - 1 B 10.84

  Ermessenseinschränkung bei der Ausweisung junger Ausländer - Berücksichtigung der …

  Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dürfen die mit der Ausweisung eines strafgerichtlich verurteilten Ausländers verbundenen Nachteile nicht außer Verhältnis zu dem bezweckten Erfolg stehen, was einschließt, daß kein Mißverhältnis zwischen dem die Ausweisung veranlassenden Tatgeschehen, insbesondere nach Art und Schwere, und den mit der Ausweisung für den Ausländer verbundenen Folgen bestehen darf (vgl. z.B. BVerwGE 60, 75 [77]; Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - NJW 1983, 1989).

• BVerwG, 11.02.1988 - 1 B 136.87

  Innerstaatliche Fluchtalternative - Abschiebungsandrohung - Neue maßgebliche …

  Der Senat hat im übrigen wiederholt betont, daß ein langer Aufenthalt des Ausländers im Bundesgebiet und seine damit verbundene wirtschaftliche und soziale Integration regelmäßig eine die Rückkehr erschwerende Lockerung der Bindungen zu seiner Heimat zur Folge hat (BVerwGE 59, 112 [BVerwG 13.11.1979 - 1 C 100/76]; Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92; vgl. auch Urteil vom 1. Dezember 1987 - BVerwG 1 C 29.85 - UA S. 16), gleichwohl aber ein langer Aufenthalt im Bundesgebiet allein noch nicht stets die Befürchtung rechtfertigt, der Ausländer könnte sich nicht wieder in das wirtschaftliche und soziale Leben seines Heimatstaates eingliedern (BVerwGE 60, 75 [BVerwG 26.02.1980 - 1 C 90/76]).
• BVerwG, 15.04.1986 - 1 B 56.86

  Anforderungen an die Art und Schwere einer Straftat die die Ausweisung eines …

  Gründen einer generellen Beantwortung, die über die Ergebnisse der bisherigen Rechtsprechung hinausgeht (vgl. z.B. Urteile vom 26. Februar 1980 - BVerwG 1 C 90.76 - BVerwGE 60, 75 [BVerwG 26.02.1980 - 1 C 90/76]; vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - NJW 1983, 1989; vom 4. August 1983 - BVerwG 1 C 123.80 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 98; vgl. ferner BVerfG, Beschluß vom 13. Juni 1983 - 2 BvR 779/83 -).

  Soweit sich die Beschwerde auf die Urteile des beschließenden Senats vom 13. November 1979 - BVerwG 1 C 100.76 - (…a.a.O.) und vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (…a.a.O.) bezieht, erschöpft sie sich in dem Vorbringen, die Vorinstanz habe der Dauer des Aufenthalts des Klägers gegenüber dem öffentlichen Interesse daran, daß er das Bundesgebiet verläßt, nach den Gegebenheiten des Falles zu geringes Gewicht beigemessen.

• BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 22.86

  Betätigung des Ausweisungsermessens - Unerlaubtes Handeltreiben mit …

  Die wirtschaftliche und soziale Integration aufgrund langen Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland ist stets auch im Zusammenhang mit einer die Rückkehr erschwerenden Lockerung der Bindungen zur Heimat zu sehen und zu werten (BVerwGE 59, 112 ; 60, 75 ; Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92).
• BVerwG, 06.11.1986 - 1 B 190.86

  Begrenzung des Ausweisungsermessens nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 Ausländergesetz …

  Der Kläger rügt allein eine Abweichung der berufungsgerichtlichen Entscheidung von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92).

  In beiden Punkten unterscheidet sich aber, wie die Beschwerde auch einräumt, der vorliegende Sachverhalt wesentlich von dem, der den Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (…a.a.O.) zugrunde lag.

• BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 31.85

  Betätigung des Ausweisungsermessens - Beurteilungszeitpunkt

  Die wirtschaftliche und soziale Integration aufgrund langen Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland ist stets auch im Zusammenhang mit einer die Rückkehr erschwerenden Lockerung der Bindungen zur Heimat zu sehen und zu werten (BVerwGE 59, 112 [BVerwG 13.11.1979 - 1 C 100/76]; 60, 75 [BVerwG 21.02.1980 - 3 C 123/79]; Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92).
• BVerwG, 22.08.1989 - 1 B 122.89

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Der Kläger bezieht sich auf die Urteile vom 13. November 1979 - BVerwG 1 C 100.76 - (BVerwGE 59, 112) und vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92 = DVBl. 1983, 750), mit denen das Bundesverwaltungsgericht Ausweisungsverfügungen wegen Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit aufgehoben hat.

  Ferner beachtet die Beschwerde nicht, daß sich der Betroffene der durch das Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - (…a.a.O.) entschiedenen Sache mehr als 15 Jahre lang im Bundesgebiet aufgehalten und, was für die Interessenabwägung wesentlich war, das 50. Lebensjahr bereits überschritten hatte.

• BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 85.86

  Klagebefugnis der Ehefrau gegen eine gegen ihren Ehemann gerichtete …

  Die wirtschaftliche und soziale Integration aufgrund langen Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland ist stets auch im Zusammenhang mit einer die Rückkehr erschwerenden Lockerung der Bindungen zur Heimat zu sehen und zu werten (BVerwGE 59, 112 [BVerwG 13.11.1979 - 1 C 100/76]; 60, 75 [BVerwG 21.02.1980 - 3 C 123/79]; Urteil vom 1. März 1983 - BVerwG 1 C 216.79 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 92).
• BVerwG, 04.08.1983 - 1 C 123.80

  Verhältnismäßigkeit - Ausländer - Ausübung einer Erwerbstätigkeit - Vorsätzliche …
• BVerwG, 18.03.1985 - 1 B 6.85

  Grundsätzliche Bedeutung der Frage, welche Feststellungen getroffen werden …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2008 - 12 A 888/08
• BVerwG, 23.03.1984 - 1 B 33.84

  Ausweisung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
• BVerwG, 04.08.1998 - 1 B 79.98

  Erfordernis sowie Voraussetzung der Revisionszulassungsgründe der grundsätzlichen …
• BVerwG, 11.01.1991 - 1 B 170.90

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Ausweisung eines …
• BVerwG, 04.05.1990 - 1 B 65.90

  Voraussetzungen einer Revisionszulassung wegen Abweichung von der bisherigen …
• BVerwG, 25.05.1988 - 1 B 60.88

  Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - …
• BVerwG, 06.07.1987 - 1 B 75.87

  Ausweisung eines Ausländers - Verurteilung wegen der Begehung von Straftaten - …
• BVerwG, 29.09.1995 - 1 B 147.94

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der …