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Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 23.01.2008 | BVerwG, 07.11.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.2007 - 1 PKH 86.06, 1 C 28.06   

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https://dejure.org/2007,38874
BVerwG, 15.02.2007 - 1 PKH 86.06, 1 C 28.06 (https://dejure.org/2007,38874)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.2007 - 1 PKH 86.06, 1 C 28.06 (https://dejure.org/2007,38874)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - 1 PKH 86.06, 1 C 28.06 (https://dejure.org/2007,38874)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Prozesskostenhilfe

Kurzfassungen/Presse

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rechtmäßigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge

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Verfahrensgang

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   BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 28.06   

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BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 28.06 (https://dejure.org/2008,77201)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2008 - 1 C 28.06 (https://dejure.org/2008,77201)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 1 C 28.06 (https://dejure.org/2008,77201)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 15.01.2008 - 1 C 17.07

    Wohnsitzauflage; Bezug von Sozialhilfe; Aufenthaltsbeschränkungen; Flüchtling; …

    Auszug aus BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 28.06
    Wäre der Senat vorliegend zu einer Sachentscheidung gekommen, wäre der Beklagte auch im Revisionsverfahren unterlegen (vgl. das Urteil vom 15. Januar 2008 im Parallelverfahren BVerwG 1 C 17.07 , mit dem der Senat eine inhaltlich identische Wohnsitzauflage des Beklagten als rechtswidrig beurteilt hat).
  • OVG Hamburg, 26.05.2010 - 5 Bf 85/10

    Rechtsgrundlage für als Nebenbestimmung zur Aufenthaltserlaubnis verfügte …

    So kann sich die frühere Auflage durch Erlass einer neuen, gleichlautenden Auflage erledigen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.1.2008, BVerwGE 130, 148, 150, Rn. 11; Beschl. v. 23.1.2008, BVerwG 1 C 28.06 und BVerwG 1 C 29.06, juris).
  • VG Chemnitz, 27.06.2018 - 4 K 108/15

    Türkei: Bescheidaufhebung; Offensichtlichkeitsentscheidung und …

    Dabei befreit der in § 161 Abs. 2 VwGO zum Ausdruck kommende Grundsatz der Prozesswirtschaftlichkeit davon, über eine summarische Prüfung hinaus anhand eingehender tatsächlicher oder rechtlicher Erwägungen abschließend über den Streitstoff zu entscheiden ( BVerfG, Beschl. v. 1.12.2010 - 1 BvR 1725/10 , NVwZ-RR 2011, 89; BVerwG, Beschl. v. 28.8.2008 - 1 C 31/07 - Beschl. v. 23.1.2008 - 1 C 28/06 bis 1 C 30/06 - SächsOVG, Beschl. v. 22.1.2001 - 3 BS 109/00 -, NZV 2001, 521 [OLG Hamm 19.03.2001 - 13 U 164/00] ; VG Chemnitz, Beschl. v. 22.2.2008 - 8 K 69/08).
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   BVerwG, 07.11.2006 - 1 C 28.06   

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https://dejure.org/2006,74080
BVerwG, 07.11.2006 - 1 C 28.06 (https://dejure.org/2006,74080)
BVerwG, Entscheidung vom 07.11.2006 - 1 C 28.06 (https://dejure.org/2006,74080)
BVerwG, Entscheidung vom 07. November 2006 - 1 C 28.06 (https://dejure.org/2006,74080)
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