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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 29.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,77195
BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 29.06 (https://dejure.org/2008,77195)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2008 - 1 C 29.06 (https://dejure.org/2008,77195)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 1 C 29.06 (https://dejure.org/2008,77195)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Bundesverwaltungsgericht
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rechtmäßigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 15.01.2008 - 1 C 17.07

    Wohnsitzauflage; Bezug von Sozialhilfe; Aufenthaltsbeschränkungen; Flüchtling; …

    Auszug aus BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 29.06
    Wäre der Senat vorliegend zu einer Sachentscheidung gekommen, wäre der Beklagte auch im Revisionsverfahren unterlegen (vgl. das Urteil vom 15. Januar 2008 im Parallelverfahren BVerwG 1 C 17.07 , mit dem der Senat eine inhaltlich identische Wohnsitzauflage des Beklagten als rechtswidrig beurteilt hat).
  • OVG Hamburg, 26.05.2010 - 5 Bf 85/10

    Rechtsgrundlage für als Nebenbestimmung zur Aufenthaltserlaubnis verfügte …

    So kann sich die frühere Auflage durch Erlass einer neuen, gleichlautenden Auflage erledigen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.1.2008, BVerwGE 130, 148, 150, Rn. 11; Beschl. v. 23.1.2008, BVerwG 1 C 28.06 und BVerwG 1 C 29.06, juris).
  • VGH Hessen, 11.07.2014 - 3 E 1003/14

    Streitwert bei isolierter Anfechtung einer Wohnsitzauflage

    Der Streitwert ist in Hauptsacheverfahren, die allein die Anfechtung einer einem Aufenthaltstitel beigefügten Wohnsitzauflage zum Gegenstand haben, auf 5.000,- EUR festzusetzen (BVerwG, Beschlüsse vom 15.01.2008 - 1 C 17.07 - und vom 23.01.2008 - 1 C 29/06 -, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.12.2007 - 17 E 883/07 -, Bay. VGH, Beschluss vom 29.01.2007 - 24 C 06.2854 -, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.08.2007 - 13 S 1445/07 -, OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24.08.2006 - 7 A 10492/06 -, alle juris, a. A. Hess. VGH, Beschluss vom 17.10.2013 - 6 E 2000/13, nicht veröffentlicht, OVG Lüneburg, Beschluss vom 02.02.2010 - 11 OA 586/09 -, Bay. VGH, Beschluss vom 01.02.2008 - 19 C 07.3481 -, alle ebenfalls juris).
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