Rechtsprechung
| BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 29.06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- migrationsrecht.net (Kurzinformation)
Rechtmäßigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge
- migrationsrecht.net (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Rechtmäßigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge
Verfahrensgang
- VG Trier, 22.03.2006 - 5 K 118/06
- OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.2006 - 7 A 10492/06
- BVerwG, 24.02.2007 - 1 PKH 90.06
- BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 29.06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.01.2008 - 1 C 17.07
Wohnsitzauflage; Bezug von Sozialhilfe; Aufenthaltsbeschränkungen; Flüchtling; …
Auszug aus BVerwG, 23.01.2008 - 1 C 29.06
Wäre der Senat vorliegend zu einer Sachentscheidung gekommen, wäre der Beklagte auch im Revisionsverfahren unterlegen (vgl. das Urteil vom 15. Januar 2008 im Parallelverfahren BVerwG 1 C 17.07 , mit dem der Senat eine inhaltlich identische Wohnsitzauflage des Beklagten als rechtswidrig beurteilt hat).
- OVG Hamburg, 26.05.2010 - 5 Bf 85/10
Rechtsgrundlage für als Nebenbestimmung zur Aufenthaltserlaubnis verfügte …
So kann sich die frühere Auflage durch Erlass einer neuen, gleichlautenden Auflage erledigen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.1.2008, BVerwGE 130, 148, 150, Rn. 11; Beschl. v. 23.1.2008, BVerwG 1 C 28.06 und BVerwG 1 C 29.06, juris). - VGH Hessen, 11.07.2014 - 3 E 1003/14
Streitwert bei isolierter Anfechtung einer Wohnsitzauflage
Der Streitwert ist in Hauptsacheverfahren, die allein die Anfechtung einer einem Aufenthaltstitel beigefügten Wohnsitzauflage zum Gegenstand haben, auf 5.000,- EUR festzusetzen (BVerwG, Beschlüsse vom 15.01.2008 - 1 C 17.07 - und vom 23.01.2008 - 1 C 29/06 -, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.12.2007 - 17 E 883/07 -, Bay. VGH, Beschluss vom 29.01.2007 - 24 C 06.2854 -, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.08.2007 - 13 S 1445/07 -, OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24.08.2006 - 7 A 10492/06 -, alle juris, a. A. Hess. VGH, Beschluss vom 17.10.2013 - 6 E 2000/13, nicht veröffentlicht, OVG Lüneburg, Beschluss vom 02.02.2010 - 11 OA 586/09 -, Bay. VGH, Beschluss vom 01.02.2008 - 19 C 07.3481 -, alle ebenfalls juris).
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