Rechtsprechung
| BVerwG, 14.11.1979 - 1 C 92.76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Kostenentscheidung nach Verfahrenseinstellung
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.10.1977 - 6 C 54.75
Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache bei Bestehen …
Auszug aus BVerwG, 14.11.1979 - 1 C 92.76
Wirft der in der Hauptsache erledigte Rechtsstreit grundsätzlich bedeutsame Rechtsfragen auf, so entspricht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig billigem Ermessen, die Verfahrenskosten nach dem in § 155 Abs. 1 Satz 2 VwGO aufgestellten Grundsatz zu verteilen (Beschluß vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 6 C 54.75 - [Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 47]).
- BVerwG, 07.04.1983 - 1 C 21.82
Rechtsmittel
- BVerwG, 30.06.1982 - 1 C 56.81
Rechtsmittel
Wirft der in der Hauptsache erledigte Rechtsstreit wie im vorliegenden Falle bisher nicht geklärte schwierige Rechtsfragen auf, so entspricht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig billigem Ermessen, die Verfahrenskosten nach dem in § 155 Abs. 1 Satz 2 VwGO aufgestellten Grundsatz zu verteilen (Beschlüsse vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 6 C 54.75 - [Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 47], vom 14. November 1979 - BVerwG 1 C 92.76 -). - BVerwG, 24.06.1981 - 1 C 89.76
Verfahrenseinstellung wegen übereinstimmender Erledigungserklärung - …
Wirft der in der Hauptsache erledigte Rechtsstreit grundsätzlich bedeutsame Rechtsfragen auf, so entspricht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig billigem Ermessen, die Verfahrenskosten nach dem in § 155 Abs. 1 Satz 2 VwGO aufgestellten Grundsatz zu verteilen (Beschlüsse vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 6 C 54.75 - [Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 47], vom 14. November 1979 - BVerwG 1 C 92.76 -, vom 10. April 1981 - BVerwG 1 B 28.79 -). - BVerwG, 25.04.1980 - 1 C 10.78
Einstellung von Verfahren
Wirft der in der Hauptsache erledigte Rechtsstreit wie im vorliegenden Falle bisher nicht geklärte schwierige Rechtsfragen auf, so entspricht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig billigem Ermessen, die Verfahrenskosten nach dem in § 155 Abs. 1 Satz 2 VwGO aufgestellten Grundsatz zu verteilen (Beschlüsse vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 6 C 54.75 - [Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 47], vom 14. November 1979 - BVerwG 1 C 92.76 -). - BVerwG, 19.08.1982 - 1 C 7.78
Unwirksamkeit eines Urteils - Grundsatz der Prozesswirtschaftlichkeit
Wirft der in der Hauptsache erledigte Rechtsstreit wie im vorliegenden Falle bisher nicht geklärte schwierige Rechtsfragen auf, so entspricht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig billigem Ermessen, die Verfahrenskosten nach dem in § 155 Abs. 1 Satz 2 VwGO aufgestellten Grundsatz zu verteilen (Beschlüsse vom 18. Oktober 1977 - BVerwG 6 C 54.75 - [Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 47], vom 14. November 1979 - BVerwG 1 C 92.76 -).
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