Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- IWW
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
DSchG Art. 16 Abs. 1.
- denkmalrechtbayern.de
(Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Besichtigungsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer Duldungsverfügung bezogen auf die Besichtigung eines Baudenkmals und die Anfertigung von Fotografien auch in den Innenräumen durch Beauftragte der Behörde i.R.d. Vollzuges des Denkmalschutzgesetzes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Rechtmäßigkeit einer Duldungsverfügung bezogen auf die Besichtigung eines Baudenkmals und die Anfertigung von Fotografien auch in den Innenräumen durch Beauftragte der Behörde i.R.d. Vollzuges des Denkmalschutzgesetzes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baudenkmäler: Behörden haben volles Betretungsrecht!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Besichtigen und fotografieren durch die Denkmalschutzbehörde
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Denkmalschützer dürfen rein! - Eigentümer müssen akzeptieren, dass Baudenkmäler innen besichtigt und fotografiert werden
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
(Pressemitteilung)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- boorberg.de (Pressemitteilung)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren - Bayerisches Denkmalschutzrecht erlaubt Betretungsrecht, soweit dies zur Erhaltung eines Baudenkmals drigend erforderlich erscheint
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Denkmalschutz: Behörden haben Betretungsrecht auch für Innenräume! (IMR 2013, 120)
Verfahrensgang
- VG München, 09.11.2012 - M 11 S 12.5132
- VG München, 12.11.2012 - M 11 S 12.5132
- VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2013, 301
- BauR 2013, 641
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- VGH Hessen, 31.05.1990 - 8 R 3118/89
Genehmigung zur Errichtung eines Kohlekraftwerkblocks; vorläufiger Rechtsschutz …
Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638
Rn. 6 Da Art. 16 Abs. 1 DSchG das Betretungsrecht davon abhängig macht, dass - wie im vorliegenden Fall - die Sachverhaltsermittlung zur Erhaltung des Baudenkmals dringend erforderlich erscheint, bedarf es zur Anordnung der sofortigen Vollziehung keines über den Erlass der Duldungsanordnung hinausgehenden besonderen Vollzugsinteresses (vgl. HessVGH, B.v. 31.5.1990 - 8 R 3118/89 - NVwZ 1991, 88). - VG München, 23.06.2005 - M 11 K 04.308
Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638
Nachdem das Verwaltungsgericht mit rechtskräftigem Urteil vom 23. Juni 2005 (Az. M 11 K 04.308) die Klage der Antragstellerin auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Abbrucherlaubnis abgewiesen hat, steht ihr gegenüber verbindlich fest, dass es sich bei der sog. Max-Villa einschließlich des Nebengebäudes um ein Baudenkmal handelt.
- VGH Bayern, 04.02.2019 - 4 C 18.2022
Streitwert für Duldungsverpflichtung
Demgemäß wird in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs für Rechtsbehelfe gegen vergleichbare Duldungsbescheide stets der Auffangstreitwert zugrunde gelegt (…vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2012 - 10 BV 09.1860 - juris Rn. 91; B.v. 10.1.2013 - 1 CS 12.2638 - juris Rn. 7). - VG München, 18.12.2023 - M 1 S 23.5264
Aufschiebende Wirkung, Denkmalschutzrechtliches Betretungsrecht, Vorläufiger …
Nach oben Genanntem liegen die Voraussetzungen für die Anordnung des Betretungsrechts - u.a. die besondere Dringlichkeit der Anordnung - vor, sodass es keines über den Erlass der Duldungsanordnung hinausgehenden besonderen Vollzugsinteresses bedarf (BayVGH, B.v. 10.1.2013 - 1 CS 12.2638 - juris Rn. 6 m.w.N.).
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