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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6216
VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396 (https://dejure.org/2017,6216)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.02.2017 - 1 CS 16.2396 (https://dejure.org/2017,6216)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Februar 2017 - 1 CS 16.2396 (https://dejure.org/2017,6216)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücksichtnahmegebot bei der Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Zweifamilienhauses; Außerkrafttreten einer bauplanerischen Festsetzung wegen Funktionslosigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücksichtnahmegebot bei der Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Zweifamilienhauses; Außerkrafttreten einer bauplanerischen Festsetzung wegen Funktionslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 38.13

    Eigenart der näheren Umgebung; Grundstücksfläche, die überbaut werden soll.

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Rn. 6 Als maßstabsbildend für die nähere Umgebung im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist der das Baugrundstück umgebende Bereich anzusehen, soweit sich die Ausführung eines Vorhabens auf ihn auswirken kann und soweit er seinerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - NVwZ 2014, 1246).

    Auch wenn der danach maßgebliche Bereich bei der überbaubaren Grundstücksfläche in der Regel enger zu begrenzen sein wird als etwa bei der Art der baulichen Nutzung ist, bleibt die Frage der Reichweite der Prägung eine Frage des Einzelfalls (BVerwG, B.v. 13.5.2014 a.a.O.).

  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Ein auch den Rahmen wahrendes Vorhaben ist ausnahmsweise unzulässig, wenn es nicht die gebotene Rücksicht auf die Bebauung der Nachbarschaft nimmt (BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - BVerwGE 55, 369).
  • BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75

    Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwG, U.v. 29.4.1977 - IV C 39.75 - BVerwGE 54, 5).
  • BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

    Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Rn. 10 Zudem hat das Verwaltungsgericht zutreffend eine erdrückende Wirkung durch das Bauvorhaben mit Verweis auf den Abstand zwischen dem Bauvorhaben und der Grundstücksgrenze des Antragstellers abgelehnt, weil die Einhaltung der landesrechtlichen Abstandsvorschriften regelmäßig dazu führt, dass aus tatsächlichen Gründen das Rücksichtnahmegebot nicht verletzt ist (BVerwG, B.v. 11.1.1999 - 4 B 128.98 - NVwZ 1999, 879) und auch keine sonstigen Anhaltspunkte hierfür bestehen.
  • BVerwG, 13.05.2002 - 4 B 86.01

    Gebot der Rücksichtnahme; Anspruch auf Gebietserhaltung; Gebietsverträglichkeit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Eine Gebietsprägung lässt sich allenfalls aus der zulässigen Art der baulichen Nutzung im Sinn der Baunutzungsverordnung ableiten (BVerwG, B.v. 13.5.2002 - 4 B 86.01 - NVwZ 2002, 1384;… BayVGH, B.v. 9.10.2012 - 2 ZB 11.2653 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85

    Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Rn. 9 Das in dem Begriff des "Einfügens" enthaltene Gebot der Rücksichtnahme bezieht sich auf die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die Bauweise und die Grundstücksfläche, die überbaut werden soll (BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - NVwZ 1987, 128).
  • BVerwG, 24.04.1989 - 4 B 72.89

    "Einfügen" eines Vorhabens im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Die bloße Möglichkeit der vermehrten Einsichtnahme oder der Erhalt einer Ruhezone stellt grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme im Rahmen des § 34 Abs. 1 BauGB dar (BVerwG vom 24.4.1989 - 4 B 72.89 - NVwZ 1989, 1060;… BayVGH vom 18.10.2010 - 2 ZB 10.1800 - juris Rn. 11).
  • BVerwG, 17.02.1997 - 4 B 16.97

    Bauplanungsrecht - Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung, …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Erst wenn die tatsächlichen Verhältnisse vom Planinhalt so massiv und so offenkundig abweichen, dass der Bebauungsplan insoweit seine städtebauliche Gestaltungsfunktion unmöglich zu erfüllen vermag, kann von einer Funktionslosigkeit gesprochen werden (BVerwG, B.v. 17.2.1997 - 4 B 16.97 - NVwZ-RR 1997, 512).
  • VGH Bayern, 09.10.2012 - 2 ZB 11.2653

    Vorbescheid; Gebietserhaltungsanspruch; Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Eine Gebietsprägung lässt sich allenfalls aus der zulässigen Art der baulichen Nutzung im Sinn der Baunutzungsverordnung ableiten (BVerwG, B.v. 13.5.2002 - 4 B 86.01 - NVwZ 2002, 1384; BayVGH, B.v. 9.10.2012 - 2 ZB 11.2653 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 18.10.2010 - 2 ZB 10.1800

    Zulässigkeit einer Bebauung in zweiter Reihe bei Festsetzung einer vorderen …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2017 - 1 CS 16.2396
    Die bloße Möglichkeit der vermehrten Einsichtnahme oder der Erhalt einer Ruhezone stellt grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme im Rahmen des § 34 Abs. 1 BauGB dar (BVerwG vom 24.4.1989 - 4 B 72.89 - NVwZ 1989, 1060; BayVGH vom 18.10.2010 - 2 ZB 10.1800 - juris Rn. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2019 - 8 S 1527/17

    Befreiung von einer anderweitigen Festsetzung iSv § 23 Abs. 5 Satz 1 BauNVO; …

    Allerdings kann das bundesrechtliche Rücksichtnahmegebot auch verletzt sein, wenn die landesrechtlichen Abstandsflächenvorschriften eingehalten sind, falls das Vorhaben trotzdem zu unzumutbaren Beeinträchtigungen des Nachbarn führt und deswegen rücksichtslos ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.01.1999 - 4 B 128.98 -, NVwZ 1999, 879; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.09.1999 - 3 S 1932/99 -, VBlBW 2000, 113; BayVGH…, Urteil vom 28.07.2016 - 1 N 13.2678 -, BRS 84 Nr. 47 = juris Rn. 33; Beschluss vom 15.02.2017 - 1 CS 16.2396 -, juris Rn. 10).
  • VG München, 08.10.2019 - M 11 K 19.2578

    Zumutbarkeit von Immissionen durch mit dem Neubau von zwei "Doppelhäusern" im …

    Eine Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme hinsichtlich Belichtung, Belüftung und Besonnung scheidet in aller Regel aus, wenn die gesetzlich vorgeschriebenen Abstandsflächen eingehalten werden (…BayVGH, B.v. 03.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 15.2.2017 - 1 CS 16.2396 - juris Rn. 10).

    Die bloße Möglichkeit der vermehrten Einsichtnahme oder der Wegfall einer Ruhezone stellt grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme dar (BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 1 CS 16.2396 - juris Rn. 9).

  • VG München, 11.11.2019 - M 11 SN 19.3570

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Anbau mit zwei Wohneinheiten

    Eine Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme hinsichtlich Belichtung, Belüftung und Besonnung scheidet in aller Regel aus, wenn die gesetzlich vorgeschriebenen Abstandsflächen eingehalten werden (…BayVGH, B.v. 03.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 15.2.2017 - 1 CS 16.2396 - juris Rn. 10).

    Die bloße Möglichkeit der vermehrten Einsichtnahme oder der Wegfall einer Ruhezone stellt grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme dar (BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 1 CS 16.2396 - juris Rn. 9).

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