Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einfügen eines Bauvorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung in die nähere Umgebung; Verletzung der Planungshoheit hinsichtlich Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung von drei Reihenhäusern und Garagen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 20.11.2017 - M 11 SN 17.4132
- VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Wird zitiert von ... (47) Zitiert selbst (9)
- VGH Bayern, 16.12.2009 - 1 CS 09.1774
Vorläufiger Rechtschutz; Klage der Gemeinde gegen Baugenehmigung für vier …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Der für diese Klärung erforderliche Augenschein wird regelmäßig nicht vorläufigen Rechtsschutzverfahren durchgeführt (vgl. BayVGH" B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 19).Dies gilt umso mehr als bei der Beurteilung des Nutzungsmaßes der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen ist als bei der Nutzungsart (vgl. BVerwG, B. v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - NVwZ 2014, 1246; BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21).
Trotz der Gewichtungsvorgabe durch § 212a Abs. 1 BauGB (vgl. BayVGH" B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 33) ist das Verwaltungsgericht zu Recht zu dem Ergebnis gekommen" dass zum Schutz der Planungshoheit das Interesse der Antragstellerin höher zu werten ist als das Interesse der Beigeladenen.
- BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 38.13
Eigenart der näheren Umgebung; Grundstücksfläche, die überbaut werden soll.
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Dies gilt umso mehr als bei der Beurteilung des Nutzungsmaßes der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen ist als bei der Nutzungsart (vgl. BVerwG, B. v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - NVwZ 2014, 1246;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21).Hinzu käme die Bebauung auf der dem Vorhaben gegenüberliegenden Seite der H* ...straße beginnend ab dem Gebäude H* ...straße 1 bis H* ...straße 17. Ausgehend von dieser im Bereich einer homogenen Wohnbebauung naheliegenden Betrachtung wären sodann die tatsächlichen Besonderheiten im Einzelfall zu prüfen (vgl. BVerwG" B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - NVwZ 2014" 1246).
- BVerwG, 03.04.2014 - 4 B 12.14
Maßgebliche Betrachtung für Art und Maß der baulichen Nutzung
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Das sind vor allem die (absolute) Grundfläche" die Anzahl der Geschosse und die Höhe des Gebäudes" bei offener Bauweise zudem das Verhältnis der Bebauung zur umgebenden Freifläche (vgl. BVerwG" B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - BauR 2014" 1126).Für das Maß der baulichen Nutzung ist bei einer offenen Bebauung ein Einfügen im Sinn von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB nur dann gegeben, wenn nicht nur die Grundfläche des geplanten Baukörpers" die Geschosszahl und die Höhe sich im vorgegebenen Rahmen halten, sondern auch die Freiflächen im Verhältnis zu den Gebäudeflächen (BVerwG, B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - BauR 2014" 1126;… BayVGH" U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18).
- BVerwG, 28.08.2003 - 4 B 74.03
Eingrenzung der näheren Umgebung im Sinne des § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Der für jedes Merkmal des Einfügens gesondert zu bestimmende Bereich" der als nähere Umgebung im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu beurteilen ist" ist nicht schematisch, sondern nach der jeweiligen städtebaulichen Situation zu bestimmen (vgl. BVerwG" B.v. 28.8.2003 - 4 B 74.03 - juris Rn. 2).Insbesondere topografische Zäsuren oder ein Wechsel der baulichen Struktur könnten dann eine abweichende Gebietsabgrenzung erfordern (vgl. BVerwG" B.v.28.8.2003 - 4 B 74.03 - juris Rn. 2).
- BVerwG, 08.12.2016 - 4 C 7.15
Bebauung; Bebauungszusammenhang; Dachgeschossausbau; Dorfgebiet; Einfirsthof; …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Es wird im Rahmen eines Augenscheins zu prüfen sein" ob die genannten, kumulierend zu prüfenden Maßfaktoren (vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - BVerwGE 157, 1), die in der Umgebung vorhandenem Maße überschreiten. - BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 13.93
Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine 100 qm große Spielhalle - …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Auch ein den Rahmen überschreitendes Vorhaben kann aber ausnahmsweise zulässig sein" wenn es trotz der Überschreitung keine städtebaulichen Spannungen hervorruft (BVerwG, U.v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - NVwZ 1995, 698). - VGH Bayern, 12.12.2013 - 2 B 13.1995
Einfügen; Maß der baulichen Nutzung
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Für das Maß der baulichen Nutzung ist bei einer offenen Bebauung ein Einfügen im Sinn von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB nur dann gegeben, wenn nicht nur die Grundfläche des geplanten Baukörpers" die Geschosszahl und die Höhe sich im vorgegebenen Rahmen halten, sondern auch die Freiflächen im Verhältnis zu den Gebäudeflächen (BVerwG, B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - BauR 2014" 1126; BayVGH" U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18). - VGH Bayern, 18.10.2010 - 2 ZB 10.1800
Zulässigkeit einer Bebauung in zweiter Reihe bei Festsetzung einer vorderen …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Rn. 17 Ausgangspunkt für die Bestimmung des maßgeblichen Bereichs könnte im vorliegenden Fall" in dem eine weitgehend homogene Wohnbebauung gleichartiger Struktur vorzufinden ist, der Bereich des Straßengevierts und die dem Vorhaben gegenüberliegende Straßenseite sein (vgl. BayVGH" B.v. 18.10.2010 - 2 ZB 10.1800 - juris Rn. 8 m.w.N.). - VGH Bayern, 23.01.2013 - 1 CS 12.2625
Vorläufiger Rechtsschutz; Klage einer Nachbargemeinde; Baugenehmigung für …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496
Im Zweifel wäre insofern auch eine erneute gerichtliche Klärung erforderlich (vgl. zur Interessenabwägung bei offenen Erfolgsaussichten: BayVGH" B.v. 23.1.2013 - 1 CS 12.2625 - juris Rn. 15 f.).
- VG München, 09.11.2020 - M 8 K 20.2917
Vorbescheid für Neubau einer Wohnanlage
Dies ist der Fall, wenn es in der näheren Umgebung Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).Rn. 35 Die maßgebliche nähere Umgebung ist für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Zulässigkeitsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil die prägende Wirkung der jeweils maßgeblichen Umstände unterschiedlich weit reichen kann (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.1997 - 4 B 172.97 - juris Rn. 5;… B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21;… U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Bei den Kriterien Nutzungsmaß und überbaubare Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.; U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn.15; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
In der Regel gilt jedoch bei einem inmitten eines Wohngebiets gelegenen Vorhaben als Bereich gegenseitiger Prägung das Straßengeviert und die gegenüberliegende Straßenseite (…vgl. BayVGH, U.v. 10.7.1998 - 2 B 96.2819 - juris Rn. 25;… B.v. 27.9.2010 - 2 ZB 08.2775 - juris Rn. 4;… B.v. 30.1.2013 - 2 ZB 12.198 - juris Rn. 5;… U.v. 24.7.2014 - 2 B 14.1099 - juris Rn. 20; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 16 f.;… OVG Koblenz, U.v. 8.3.2017 - 8 A 10695/16 - Rn. 30).
Ihre (absolute) Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur Freifläche, prägen das Bild der maßgeblichen Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des Maßes der baulichen Nutzung an (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 17;… BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Die Übereinstimmung von in Rede stehendem Vorhaben und Referenzobjekten in nur einem Maßfaktor genügt nicht, weil sie dazu führen könnte, dass durch eine Kombination von Bestimmungsgrößen, die einzelnen Gebäuden in der näheren Umgebung jeweils separat entnommen werden, Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension kein Vorbild in der näheren Umgebung haben, was der planersetzenden Funktion des § 34 Abs. 1 BauGB, eine angemessene Fortentwicklung der Bebauung eines Bereichs zu gewährleisten, widerspräche (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20;… BayVGH, B.v. 12.10.2017 - 15 ZB 17.985 - juris Rn. 11 spricht vom Verbot der "Rosinentheorie"; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 20).
Rn. 44 Dies ergibt sich nicht nur aus den insoweit eindeutigen Formulierungen in den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts sowie der diesem folgenden obergerichtlichen Rechtsprechung, die von einer kumulierenden Prüfung nur hinsichtlich der Grundfläche, Geschosszahl und Höhe sprechen (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 20; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 20;… OVG Münster, U.v. 25.4.2018 - 7 A 165.16 - juris Rn. 47;… OVG Koblenz, U.v. 8.3.2017 - 8 A 10695/16 - Rn. 28 f.), und der hierfür angegebenen Begründung, dass vermieden werden solle, dass Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension, d.h. in ihrer Kubatur kein Vorbild in der näheren Umgebung haben (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 20).
Dieser bezweckt die Steuerung der Bebauungsdichte (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 18).
Rn. 45 Die Bebauungsdichte wird - abhängig von der konkreten Situation (…vgl. VG München, U.v. 25.1.2016 - M 8 K 14.5723 - juris Rn. 46) - nicht nur durch die relative und optisch allenfalls bei sehr ähnlich großen und ähnlich geschnittenen Grundstücken wahrnehmbare Grund- bzw. Geschossflächenzahl, sondern insbesondere durch die optisch unabhängig von den Grundstücksgrenzen gut wahrnehmbaren und die Wirkung der Bebauungsdichte deutlich beeinflussenden Gebäudeabstände (…vgl. BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 18) und/oder die Größe der verbliebenen Gartenanteile in einem bestimmten Grundstücksbereich bestimmt (…vgl. BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18).
- VGH Bayern, 27.09.2021 - 15 B 20.828
Wesentlich störender Gewerbebetrieb im faktischen Dorfgebiet
Bei Einordnung als "Gemengelage", die ggf. auch durch das Vorhandensein von Gewerbebetrieben geprägt wäre, die nicht mehr als das Wohnen nicht wesentlich störend eingeordnet werden könnten, richtete sich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des streitgegenständlichen gewerblichen Vorhabens auch hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung ausschließlich nach den allgemeinen Regelungen des "Einfügens" gem. § 34 Abs. 1 BauGB, also nach dem durch die Umgebungsbebauung und -nutzung vorgegebenen Rahmen (…allg. hierzu vgl. BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - BVerwGE 55, 369 = juris Rn. 46 f.; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG München, 28.06.2021 - M 8 K 19.5652
Vorbescheid für Wohngebäude mit Kindertagesstätte im unbeplanten Innenbereich
Umgekehrt fügt sich ein den Rahmen überschreitendes Vorhaben ausnahmsweise ein, wenn es bodenrechtlich beachtliche Spannungen weder herbeiführt noch erhöht (…BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - juris Rn. 47;… U.v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris Rn. 17;… BayVGH, B.v. 19.10.2020 - 15 ZB 20.280 - juris Rn. 7; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13;… ThürOVG, U.v. 26.4.2017 - 1 KO 347/14 - juris Rn. 40).In der Regel gilt bei einem inmitten eines Wohngebiets gelegenen Vorhaben als Bereich gegenseitiger Prägung das Straßengeviert und die gegenüberliegende Straßenseite (…vgl. BayVGH, U.v. 10.7.1998 - 2 B 96.2819 - juris Rn. 25;… B.v. 27.9.2010 - 2 ZB 08.2775 - juris Rn. 4;… U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 16;… B.v. 30.1.2013 - 2 ZB 12.198 - juris Rn. 5;… U.v. 24.7.2014 - 2 B 14.1099 - juris Rn. 20; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 16 f.;… OVG Koblenz, U.v. 8.3.2017 - 8 A 10695/16 - Rn. 30;… VG München, U.v. 25.1.2016 - M 8 K 14.5723 - juris Rn. 34;… U.v. 22.1.2018 - M 8 K 16.3662 - juris Rn. 47 f.).
Dabei ist jedoch die maßgebliche nähere Umgebung für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Zulässigkeitsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil die prägende Wirkung der jeweils maßgeblichen Umstände unterschiedlich weit reichen kann (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.1997 - 4 B 172.97 - juris Rn. 5;… B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21;… U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Ein Vorhaben fügt sich nach dem Maß der baulichen Nutzung ein, wenn es in der näheren Umgebung Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Beim Maß der baulichen Nutzung ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.; U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn.15; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Die Übereinstimmung von in Rede stehendem Vorhaben und Referenzobjekten in nur einem Maßfaktor genügt nicht, weil sie dazu führen könnte, dass durch eine Kombination von Bestimmungsgrößen, die einzelnen Gebäuden in der näheren Umgebung jeweils separat entnommen werden, Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension kein Vorbild in der näheren Umgebung haben, was der planersetzenden Funktion des § 34 Abs. 1 BauGB, eine angemessene Fortentwicklung der Bebauung eines Bereichs zu gewährleisten, widerspräche (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Ls. 2, Rn. 20;… BayVGH, B.v. 12.10.2017 - 15 ZB 17.985 - juris Rn. 11 spricht vom Verbot der "Rosinentheorie"; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 26.10.2021 - 15 B 19.2130
Denkmalschutzrechtliche Erlaubnispflicht wegen Ensembleschutz und Nähe zu …
Umgekehrt ist ein den Rahmen überschreitendes Vorhaben ausnahmsweise zulässig, wenn es trotz der Überschreitung keine städtebaulichen Spannungen hervorruft (…grundlegend BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - BVerwGE 55, 369 = juris Rn. 46 f.;… vgl. auch BayVGH, U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).Damit ist eine Berücksichtigung der anderen Maßfaktoren der Baunutzungsverordnung zwar nicht ausgeschlossen; sie werden allerdings vielfach nur eine untergeordnete bis gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, weil sie in der Örtlichkeit häufig nur schwer ablesbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 = juris Rn. 7;… B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - ZfBR 2013, 480 = juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - ZfBR 2014, 493 = juris Rn. 3;… U.v. 8.12.2016 a.a.O. Rn. 17;… BayVGH, U.v. 30.7.2012 - 1 B 12.906 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
- VG München, 12.10.2020 - M 8 K 18.3817
Baugenehmigung zur Erweiterung eines Reihenmittelhauses
Rn. 39 Die maßgebliche nähere Umgebung ist grundsätzlich für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Zulässigkeitsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil die prägende Wirkung der jeweils maßgeblichen Umstände unterschiedlich weit reichen kann (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.1997 - 4 B 172.97 - juris Rn. 5;… B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21;… U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).Bei den Kriterien Nutzungsmaß und überbaubare Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.; U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn.15; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Rn. 46 (2) Ein Vorhaben fügt sich nach dem Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung ein, wenn es dort Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei - vorliegend nicht gegebener - offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Die Übereinstimmung von in Rede stehendem Vorhaben und Referenzobjekt in nur einem Maßfaktor genügt nicht, weil sie dazu führen könnte, dass durch eine Kombination von Bestimmungsgrößen, die einzelnen Gebäuden in der näheren Umgebung jeweils separat entnommen werden, Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension kein Vorbild in der näheren Umgebung haben, was der planersetzenden Funktion des § 34 Abs. 1 BauGB, eine angemessene Fortentwicklung der Bebauung eines Bereichs zu gewährleisten, widerspräche (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20;… BayVGH, B.v. 12.10.2017 - 15 ZB 17.985 - juris Rn. 11 spricht vom Verbot der "Rosinentheorie"; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 20).
Sie sind insofern nicht mit durch Gebäude bebauten Flächen vergleichbar (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 18).
- VG München, 05.07.2021 - M 8 K 19.4131
Ablehnung eines Vorbescheidsantrags - Einfügen hinsichtlich der überbaubaren …
Umgekehrt fügt sich ein den Rahmen überschreitendes Vorhaben ausnahmsweise ein, wenn es bodenrechtlich beachtliche Spannungen weder herbeiführt noch erhöht (…BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - juris Rn. 47;… U.v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris Rn. 17;… BayVGH, B.v. 19.10.2020 - 15 ZB 20.280 - juris Rn. 7; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13;… ThürOVG, U.v. 26.4.2017 - 1 KO 347/14 - juris Rn. 40).Dabei ist jedoch die maßgebliche nähere Umgebung für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Zulässigkeitsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil die prägende Wirkung der jeweils maßgeblichen Umstände unterschiedlich weit reichen kann (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.1997 - 4 B 172.97 - juris Rn. 5;… B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21;… U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Rn. 45 Ein Vorhaben fügt sich nach dem Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung ein, wenn es in der näheren Umgebung Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Damit ist eine Berücksichtigung der Maßfaktoren der BauNVO zwar nicht ausgeschlossen, sie werden allerdings vielfach nur eine untergeordnete bis gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, weil sie in der Örtlichkeit häufig nur schwer ablesbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 17;… BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Mithin wird die Bebauungsdichte - abhängig von der konkreten Situation (…vgl. VG München, U.v. 9.11.2020 - M 8 K 20.2917 - juris Rn. 45;… U.v. 25.1.2016 - M 8 K 14.5723 - juris Rn. 46) - nicht nur durch die relative und optisch allenfalls bei sehr ähnlich großen und ähnlich geschnittenen Grundstücken wahrnehmbare Grund- bzw. Geschossflächenzahl, sondern insbesondere durch die optisch unabhängig von den Grundstücksgrenzen (vgl. BVerwG, U.v. 26.6.1970 - IV C 73.68 - juris Leitsatz;… B.v. 21.11.1980 - 4 B 142.80 - juris Rn. 3) gut wahrnehmbaren und die Wirkung der Bebauungsdichte deutlich beeinflussenden Gebäudeabstände (…vgl. BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 18) und/oder die Größe der verbliebenen Gartenanteile in einem bestimmten Grundstücksbereich bestimmt (…vgl. BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18).
- VGH Bayern, 27.07.2026 - 1 CS 26.808
Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende, Ersetzung des gemeindlichen …
Beim Kriterium des Nutzungsmaßes ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu ziehen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 16;… B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.).Bei einem inmitten eines Wohngebiets gelegenen Vorhaben gilt regelmäßig das Straßengeviert und die dem Vorhaben gegenüberliegende Straßenseite als Bereich gegenseitiger Prägung (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 16 f.;… U.v. 24.7.2014 - 2 B 14.1099 - juris Rn. 20;… B.v. 18.10.2010 - 2 ZB 10.1800 - juris Rn. 8).
- VG München, 27.06.2022 - M 8 K 21.5001
Einfügen eines Bauvorhabens in die Eigenart der näheren Umgebung
Dies ist der Fall, wenn es in der näheren Umgebung Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7;… vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).Umgekehrt fügt sich ein den Rahmen überschreitendes Vorhaben ausnahmsweise ein, wenn es bodenrechtlich beachtliche Spannungen weder herbeiführt noch erhöht (…BVerwG, U.v. 26.5.1978 - IV C 9.77 - juris Rn. 47;… U.v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - juris Rn. 17;… BayVGH, B.v. 19.10.2020 - 15 ZB 20.280 - juris Rn. 7; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Die maßgebliche nähere Umgebung ist für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Zulässigkeitsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil die prägende Wirkung der jeweils maßgeblichen Umstände unterschiedlich weit reichen kann (…vgl. BVerwG, B.v. 6.11.1997 - 4 B 172.97 - juris Rn. 5;… B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21;… U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
Bei den Kriterien Nutzungsmaß und überbaubare Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.; U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn.15; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).
In der Regel gilt jedoch bei einem inmitten eines Wohngebiets gelegenen Vorhaben als Bereich gegenseitiger Prägung das Straßengeviert und die gegenüberliegende Straßenseite (…vgl. BayVGH, U.v. 10.7.1998 - 2 B 96.2819 - juris Rn. 25;… B.v. 27.9.2010 - 2 ZB 08.2775 - juris Rn. 4;… B.v. 30.1.2013 - 2 ZB 12.198 - juris Rn. 5;… U.v. 24.7.2014 - 2 B 14.1099 - juris Rn. 20; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 16 f.).
- OVG Rheinland-Pfalz, 18.10.2021 - 8 A 11024/21
Einfügen eines Bauvorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung; Verhältnis zur …
Im Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 14. Februar 2018 - 1 CS 17.2496 - kam es auf eine kumulierende Betrachtung der Maßfaktoren nicht an, weil das Bauvorhaben bereits allein wegen des Verhältnisses zur umgebenden Freifläche als bauplanungsrechtlich unzulässig bewertet wurde (…juris, Rn. 18f.).Zum anderen - und vor allem - ist (entgegen der Auffassung der Klägerin) in der Rechtsprechung geklärt, dass für das Verhältnis von Gebäude zur umgebenden Freifläche auf das jeweilige Baugrundstück und nicht auf Freiflächen der Nachbargrundstücke abzustellen ist (vgl. OVG Saarland, Urteil vom 8. Januar 1988 - 2 R 208/85 -, BRS 48 Nr. 4: Relation zur Größe des Baugrundstücks; OVG NRW…, Urteil vom 1. März 2017 - 2 A 45/16 - DVBl. 2017, 1047 und juris, Rn. 54: Freifläche auf dem Grundstück des Bauherrn; BayVGH, Beschluss vom 12. Oktober 2017 - 15 ZB 17.985 -, juris, 11: Verhältnis zur Größe des Baugrundstücks; Beschluss vom 14. Februar 2018 - 1 CS 17.2496 -, juris, Rn. 18 f: "Freiflächen auf dem Baugrundstück", "auf dem Baugrundstück bei der geplanten Bebauung verbleibende Freiflächen").
- VG München, 19.10.2022 - M 9 K 20.3988
Vorbescheid, Hinreichende Bestimmtheit, Maß der baulichen Nutzung, Rechtmäßige …
Die Übereinstimmung von in Rede stehenden Vorhaben und Referenzobjekten in nur einem Maßfaktor genügt nicht, weil sie dazu führen könnte, dass durch eine Kombination von Bestimmungsgrößen, die einzelnen Gebäuden in der näheren Umgebung jeweils separat entnommen werden, Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension kein Vorbild in der näheren Umgebung haben, was der planersetzenden Funktion des § 34 Abs. 1 BauGB, eine angemessene Fortentwicklung der Bebauung eines Bereichs zu gewährleisten, widerspräche (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20;… BayVGH, B.v. 12.10.2017 - 15 ZB 17.985 - juris Rn. 11 spricht vom Verbot der "Rosinentheorie"; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 20).Rn. 42 Dies ergibt sich nicht nur aus den insoweit eindeutigen Formulierungen in den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts sowie der diesem folgenden obergerichtlichen Rechtsprechung, die von einer kumulierenden Prüfung nur hinsichtlich der Grundfläche, Geschosszahl und Höhe sprechen (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 20; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 20;… OVG Münster, U.v. 25.4.2018 - 7 A 165.16 - juris Rn. 47;… OVG Koblenz, U.v. 8.3.2017 - 8 A 10695/16 - Rn. 28 f.), und der hierfür angegebenen Begründung, dass vermieden werden solle, dass Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension, d.h. in ihrer Kubatur kein Vorbild in der näheren Umgebung haben (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 20).
Dieser zielt letztlich auf eine Steuerung der Bebauungsdichte (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 18).
Die Bebauungsdichte wird - abhängig von der konkreten Situation (…vgl. VG München, U.v. 25.1.2016 - M 8 K 14.5723 - juris Rn. 46) - nicht nur durch die relative und optisch allenfalls bei sehr ähnlich großen und ähnlich geschnittenen Grundstücken wahrnehmbare Grund- bzw. Geschossflächenzahl, sondern insbesondere durch die optisch unabhängig von den Grundstücksgrenzen gut wahrnehmbaren und die Wirkung der Bebauungsdichte deutlich beeinflussenden Gebäudeabständen (…vgl. BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 18) und/oder die Größe der verbliebenen Gartenanteile in einem bestimmten Grundstücksbereich bestimmt (…vgl. BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18).
- VG München, 09.03.2026 - M 8 K 24.2414
Vorbescheid, Nachbar, Rücksichtnahmegebot, keine erdrückende Wirkung bei …
- VG München, 27.06.2022 - M 8 K 20.1565
Unzulässigkeit eines Wohnbauvorhabens im Innenbereich hinsichtlich des Maßes der …
- VGH Bayern, 31.07.2025 - 1 ZB 24.1908
Verlängerung einer Baugenehmigung für Pflegeheim im unbeplanten Innenbereich
- VG München, 16.05.2022 - M 8 K 21.3496
Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung - Vorbescheid
- VG München, 11.10.2021 - M 8 K 20.2379
Erfolglose Klage in baurechtlichem Nachbarstreitverfahren gegen Neubau eines …
- VGH Bayern, 19.10.2020 - 15 ZB 20.280
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen Errichtung eines Carports
- VG München, 09.09.2024 - M 8 K 22.5241
Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids, Aufstockung eines im …
- VG München, 18.03.2024 - M 8 K 22.5632
Teilweise Einstellung, Vorbescheid, Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung, …
- VG München, 14.11.2022 - M 8 K 21.2246
Vorbescheid für Neubau eines Mehrfamilienhauses
- VG München, 06.12.2021 - M 8 K 20.1250
Nachbarklage gegen Baugenehmigung für den Neubau eines Hellip-Schauraums und …
- VG Karlsruhe, 30.07.2025 - 2 K 2706/24
Bodenrechtliche Spannungen bei Überschreitung des durch die nähere Umgebung …
- VG München, 03.11.2022 - M 11 K 20.1406
Erfolglose Klage auf Verlängerung einer Baugenehmigung für einen Bungalowanbau
- VG München, 08.11.2021 - M 8 K 19.6197
Baugenehmigung für Neubau unter Beseitigung bestehender Bauten
- VG München, 11.11.2024 - M 8 K 22.3081
Nachbarklage, Baugenehmigung für den Neubau eines Parkhauses mit unterirdischer …
- VG München, 18.03.2024 - M 8 K 23.538
Vorbescheid, Art der baulichen Nutzung, Boardinghouse, Abgrenzung …
- VG München, 28.06.2021 - M 8 K 19.1656
Klage auf Erteilung eines Vorbescheides für Wohn- und Geschäftshaus
- VG München, 04.04.2022 - M 8 K 20.2028
Verpflichtungsklage, Werbeanlage (hinterleuchtetes Premium, Billboard mit …
- VG München, 31.03.2025 - M 8 K 22.5566
Nachbarklage, Vorbescheid, Nähe Einzelbaudenkmal, Maß der baulichen Nutzung, …
- VG Berlin, 12.06.2020 - 19 K 403.17
Baugenehmigung zum Ausbau eines Dachgeschosses
- VG München, 15.11.2021 - M 8 K 19.3503
Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine "mischgebietstypische Spielhalle"
- VGH Bayern, 22.05.2023 - 1 N 17.817
Abwägungsfehlerhafte Festsetzungen zur Geschossfläche wegen unzureichender …
- VG Düsseldorf, 27.10.2022 - 28 K 1803/21
- VG Berlin, 15.08.2018 - 19 K 154.16
Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplans; Zulässigkeit eines …
- VG München, 28.07.2025 - M 8 K 23.1619
Teilweise übereinstimmende Erledigung, Untätigkeitsklage, Vorbescheid, …
- VG München, 08.05.2024 - M 9 K 21.2691
Verpflichtungsklage Vorbescheid für Einfamilienhaus, Bauvorlagen unvollständig, …
- VG Augsburg, 04.04.2024 - Au 5 S 24.735
Nachbareilantrag, Verletzung in nachbarschützenden Rechten (verneint), …
- VG Berlin, 12.07.2018 - 19 K 135.16
Geschossflächenzahl auf allen Grundstücken überschritten: Festsetzung …
- VG Regensburg, 16.02.2023 - RO 7 K 20.1382
Formeller Ausfertigungsfehler bei einem Bebauungsplan als Unwirksamkeitsgrund; …
- VG München, 11.08.2025 - M 8 K 23.3977
Verpflichtungsklage, Vorbescheid, Neubau zweier Doppelhäuser …
- VG München, 19.11.2024 - M 1 K 21.410
Klage einer Gemeinde gegen Baugenehmigung für Mehrfamilienhaus (erfolglos), …
- VG München, 24.07.2024 - M 29 K 21.6589
Verlängerung einer Baugenehmigung, Einfügen in die nähere Umgebung (verneint)
- VG München, 03.07.2023 - M 8 K 23.2862
Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids, Einfügen nach dem Maß der …
- VG München, 04.12.2023 - M 8 K 22.6288
Klage auf Erteilung eines Vorbescheids, Einfügen eines Wohnhauses in die nähere …
- VG München, 19.09.2022 - M 8 K 21.2311
Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung
- VG Berlin, 12.07.2018 - 19 K 135.18
- VG München, 09.11.2023 - M 1 K 20.6165
Vorbescheid für Mehrfamilienhaus, Einfügen nach dem Maß der Bauweise, Entstehen …
- VG München, 22.05.2023 - M 8 K 20.3948
Vorbescheid, Maßgebliche nähere Umgebung, Großflächiger Einzelhandel und …
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