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| VGH Bayern, 03.04.2023 - 1 CS 23.102 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayBO Art. 76 S. 1
Beseitigungsanordnung für Holzeinfriedung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eilantrag gegen eine sofort vollziehbar erklärte Beseitigungsanordnung bezüglich einer Holzeinfriedung
- rechtsportal.de
Eilantrag gegen eine sofort vollziehbar erklärte Beseitigungsanordnung bezüglich einer Holzeinfriedung
Verfahrensgang
- VG München, 30.12.2022 - M 1 S 21.5913
- VGH Bayern, 03.04.2023 - 1 CS 23.102
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.12.2013 - 4 C 15.12
Außenbereich; Beseitigungsanordnung; Denkmal; maßgeblicher Zeitpunkt; …
Auszug aus VGH Bayern, 03.04.2023 - 1 CS 23.102
Unabhängigkeit davon, dass sich die Vereinbarkeit der Anlage mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde beurteilt (vgl. BVerwG, U.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, 476; offen gelassen für rechtserhebliche Änderungen nach Erlass der Beseitigungsanordnung in BVerwG, U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - NVwZ 2014, 454), werden Anhaltspunkte dafür, dass eine für die Antragsteller positive Rechtsänderung konkret bevorsteht, nicht dargelegt. - BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92
Bauen ohne Baugenehmigung - Beseitigungsanordnung - Bauordnungsrechtliche …
Auszug aus VGH Bayern, 03.04.2023 - 1 CS 23.102
Unabhängigkeit davon, dass sich die Vereinbarkeit der Anlage mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde beurteilt (vgl. BVerwG, U.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, 476; offen gelassen für rechtserhebliche Änderungen nach Erlass der Beseitigungsanordnung in BVerwG, U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - NVwZ 2014, 454), werden Anhaltspunkte dafür, dass eine für die Antragsteller positive Rechtsänderung konkret bevorsteht, nicht dargelegt.
- VG München, 08.10.2025 - M 11 K 22.2981
Klage gegen Beseitigungsanordnung für Badehaus (erfolgreich), Abgrenzung von …
Rn. 18 Die Vereinbarkeit der Anlage mit öffentlichrechtlichen Vorschriften beurteilt sich dabei grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde (…vgl. BVerwG, U.v. 6.12.1985 - 4 C 23.83, 4 C 24.83 - juris Rn. 9 f.;… B.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - juris Rn. 6 f.;… U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 18.3.2025 - 1 ZB 24.142 - juris Rn. 12; B.v. 3.4.2023 - 1 CS 23.102 - juris Rn. 9;… anders möglicherweise BayVGH, U.v. 20.1.2014 - 15 B 11.750 - juris Rn. 19: Zeitpunkt der Errichtung). - VG München, 29.01.2026 - M 11 K 22.4958
Klage gegen Beseitigungsanordnung, Wochenendhütte und weitere bauliche Anlagen im …
Rn. 20 Die Vereinbarkeit der Anlage mit öffentlichrechtlichen Vorschriften beurteilt sich dabei grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde (…vgl. BVerwG, U.v. 6.12.1985 - 4 C 23.83, 4 C 24.83 - juris Rn. 9 f.;… B.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - juris Rn. 6 f.;… U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 18.3.2025 - 1 ZB 24.142 - juris Rn. 12; B.v. 3.4.2023 - 1 CS 23.102 - juris Rn. 9;… anders möglicherweise BayVGH, U.v. 20.1.2014 - 15 B 11.750 - juris Rn. 19: Zeitpunkt der Errichtung).
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