Rechtsprechung
| BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Briefzustellerin; Unterdrückung von 118 Ansichtspostkarten und einem Brief im Zeitraum von über 3 Jahren; besonders schwerer Fall der Postunterdrückung; Absicht der endgültigen Entziehung durch Einstecken der Postkarten in Sammelalben; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem ...
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Disziplinarverfahren gegen eine Posthauptschaffnerin wegen Dienstvergehen; Rechtsgrundlagen von Disziplinarverfahren; Zur Frage, ob ein Fehlverhalten ein Zugriffsdelikt darstellt oder nicht, als Bestandteil der Erwägungen zum Disziplinarmaß; Beurteilung von nicht ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 24.04.2001 - 1 D 18.00
Verletzung einer dem Beamten obliegenden Kernpflicht - Kernpflichten des Beamten …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
Einen besonders schweren Fall der Postunterdrückung nimmt der Senat insbesondere an, wenn der Zusteller Postsendungen endgültig dem Postverkehr entzogen oder eine entsprechende Absicht bestanden hat (Urteil vom 24. April 2001 - BVerwG 1 D 18.00 -).In vergleichbaren Fällen auf Dauer angelegter Postunterdrückung hat der Senat regelmäßig auf Entfernung aus dem Dienst erkannt (vgl. hierzu aus jüngster Zeit Urteile vom 24. April 2001 - BVerwG 1 D 18.00 -, vom 7. Juli 1998 - BVerwG 1 D 98.97 - und vom 20. April 1999 - BVerwG 1 D 44.97 -).
- BVerwG, 20.02.2002 - 1 D 19.01
Beamter des mittleren Dienstes (Bundesvermögensverwaltung); Vermittlung einer von …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
Das Disziplinarverfahren ist nach bisherigem Recht, d.h. auch nach In-Kraft-Treten des Bundesdisziplinargesetzes nach den Verfahrensregeln und -grundsätzen der Bundesdisziplinarordnung fortzuführen (vgl. zum Übergangsrecht z.B. Urteil vom 20. Februar 2002 - BVerwG 1 D 19.01 - NVwZ 2002, 1515). - BVerwG, 08.04.2003 - 1 D 27.02
Postbeamter des mittleren Dienstes a. D.; Sachbearbeiter mit Leitungsfunktion; …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
Hierbei hängt jedoch die Einordnung als Zugriffsdelikt maßgeblich vom Umfang der Feststellung zum Sachverhalt ab, die an der Bindungswirkung teilnehmen (vgl. zuletzt Urteil vom 8. April 2003 - BVerwG 1 D 27.02 -).
- BVerwG, 20.04.1999 - 1 D 44.97
Disziplinarmaßnahme der Entfernung eines Beamten aus dem Dienst - …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
In vergleichbaren Fällen auf Dauer angelegter Postunterdrückung hat der Senat regelmäßig auf Entfernung aus dem Dienst erkannt (vgl. hierzu aus jüngster Zeit Urteile vom 24. April 2001 - BVerwG 1 D 18.00 -, vom 7. Juli 1998 - BVerwG 1 D 98.97 - und vom 20. April 1999 - BVerwG 1 D 44.97 -). - BVerwG, 05.09.1995 - 1 D 18.95
Dienstvergehen von "erheblichem Gewicht" - Rechtsfolgen bei nichteigennütziger …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
Auch im Urteil vom 5. September 1995 - BVerwG 1 D 18.95 - (DokBer B 1996, 23) wurde ein Beamter, der 100 bis 150 Postwurfsendungen verbrannt hatte, lediglich degradiert. - BVerwG, 27.01.1999 - 1 D 5.98
Vorliegen einer nicht eigennützigen Postunterdrückung - Wegwerfen von 25 …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
Mit diesen Ausnahmefällen ist der vorliegende Fall nicht vergleichbar: Mit Urteil vom 27. Januar 1999 - BVerwG 1 D 5.98 - ist lediglich auf eine Degradierung erkannt worden. - BVerwG, 07.07.1998 - 1 D 98.97
Vorsätzliche Verletzung der Pflichten zur vollen Hingabe an den Beruf des …
Auszug aus BVerwG, 05.06.2003 - 1 D 1.03
In vergleichbaren Fällen auf Dauer angelegter Postunterdrückung hat der Senat regelmäßig auf Entfernung aus dem Dienst erkannt (vgl. hierzu aus jüngster Zeit Urteile vom 24. April 2001 - BVerwG 1 D 18.00 -, vom 7. Juli 1998 - BVerwG 1 D 98.97 - und vom 20. April 1999 - BVerwG 1 D 44.97 -).
- VGH Bayern, 10.10.2012 - 16b D 10.904
Disziplinarrecht; Postbetriebsassistent (A 5 + Z); Verletzung des Post- und …
Hier handelte es sich allerdings um einen einzigen Zustellgang (worauf z.B. bei BVerwG vom 5.6.2003 - 1 D 1.03 RdNr. 21 besonders hingewiesen wird).Die Verhängung der Disziplinarmaßnahme der Entfernung aus dem Dienst wurde auch in anderen Entscheidungen in vergleichbarer Weise begründet (so etwa BVerwG vom 5.6.2003 - 1 D 1/03 RdNrn. 18 ff. unter Bezugnahme auf BVerwG vom 24.4.2001 - 1 D 18.00 und vom 7.7.1998 - 1 D 98/97).
- VG Berlin, 12.11.2015 - 85 K 7.15
Vorläufige Entfernung aus dem Dienst wegen des Verdachts der Begehung von …
Rn. 27 Selbst in schwerwiegenden Fällen nicht eigennütziger, auf Dauer angelegter Postunterdrückung hat das Bundesverwaltungsgericht regelmäßig auf Entfernung aus dem Dienst erkannt (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2003 - 1 D 1/03 -, Rn. 20, juris m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".