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• Wolters Kluwer

  Verletzung der Pflichten des Beamten zu uneigennütziger Verwaltung seines Amtes und achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten im Dienst

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• BVerwG, 22.11.1988 - 1 D 37.88

  Auszug aus BVerwG, 08.11.1989 - 1 D 1.89

  Der erkennende Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung bei der Veruntreuung amtlich anvertrauten Geldes oder Gutes regelmäßig die Entfernung aus dem Dienst ausgesprochen (ständige Rechtsprechung, zuletzt Urteil vom 22. November 1988 - BVerwG 1 D 37.88 - ).

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• BVerwG, 19.01.1993 - 1 D 68.91

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienst auf Grund eines Dienstvergehens - …

  Eine Notlage, die im wesentlichen durch die Aufnahme hoher Kredite verursacht wird, um mit dem Geld seiner Spielleidenschaft nachzugehen, hat der Senat als verschuldet angesehen (Urteil vom 8. November 1989 - BVerwG 1 D 1.89 - Urteil vom 21. März 1990 - BVerwG 1 D 27.89 -).
• BVerwG, 08.10.1991 - 1 D 87.90

  Disziplinarmaßnahme gegen einen Postbeamten des einfachen Dienstes - …

  Ohnehin könnte die geltend gemachte Einnahme von sechs Tabletten allenfalls zu einer verminderten Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB geführt haben, die aber nach ständiger Rechtsprechung bei Kernpflichtverletzungen der hier vorliegenden Art nicht eine Milderung der Disziplinarmaßnahme rechtfertigt (BVerwG, Urteil vom 20. Februar 1990 - BVerwG 1 D 19.89 - ; Urteil vom 8. November 1989 - BVerwG 1 D 1.89 - Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 1 D 75.88 - ; Urteil vom 10. Februar 1988 - BVerwG 1 D 110.87 - ).
• BVerwG, 11.08.1992 - 1 D 62.91

  Verurteilung eines Paketzustellers wegen fortgesetzter Unterschlagung von …

  Die Gefahr der Wiederholung ist bei verminderter Schuldfähigkeit eher größer (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Urteile des Senats vom 20. Februar 1990 - BVerwG 1 D 19.89 - vom 8. November 1989 - BVerwG 1 D 1.89 - und vom 11. April 1989 - BVerwG 1 D 75.88 - = BVerwG, Dok.Ber. B 1989, 181 sowie vom 10. Februar 1988 - BVerwG 1 D 110.87 - = BVerwG, Dok.Ber. B 1988, 96).

• BVerwG, 27.11.1990 - 1 D 16.90

  Disziplinarmaßnahme bei Diebstahl des Inhalts von Postsendungen durch einen …

  Deshalb ist regelmäßig die Entfernung aus dem Dienst geboten (vgl. Urteil des Senats vom 8. November 1989 - BVerwG 1 D 1.89 - m.w.N.).
• BVerwG, 09.01.1990 - 1 D 21.89

  Tätigkeit als Postbeamter - Strafgerichtliche Verurteilung wegen Unterdrückung …

  Beamte, die sich dieser Anforderung nicht gewachsen zeigen und sich durch Unredlichkeit beim Umgang mit der Allgemeinheit oder dem Dienstherrn gehörenden, ihnen nur dienstlich zugänglichen Postsendungen hervortun, belasten daher ihre Rechtsbeziehungen zum Dienstherrn so nachhältig, daß ihm die Fortsetzung des Beamtenverhältnisses nicht zugemutet werden kann (ständige Rechtsprechung, zuletzt Urteil vom 8. November 1989 - BVerwG 1 D 1.89 -).
• VG Trier, 24.11.2005 - 4 K 319/05

  Diebstahl und Warenverkauf von dienstlich zugänglichem Gut (hier Handys) als ein …

  Nach ständiger Rechtsprechung kann in diesem Zusammenhang von der Höchstmaßnahme nur dann abgesehen werden, wenn ein Beamter in einer unverschuldeten, ausweglosen wirtschaftlichen Notlage gehandelt hat und der Zugriff auf dienstlich erlangtes oder anvertrautes Geld und Gut allein zu dem Zwecke erfolgte, eine für ihn und seine Familie existenzielle Notlage abzuwehren oder zu mildern (BVerwG, Urteil vom 08. November 1998, Az: 1 D 1.89, Urteil vom 21. März 1990, Az: 1 D 27.89).
• BVerwG, 03.07.1990 - 1 D 69.89

  Pflicht zur völligen Vertrauenswürdigkeit im Beamtenverhältnis - Folgen eines …

  Der erkennende Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung bei der Veruntreuung amtlich anvertrauten Geldes oder Gutes regelmäßig die Entfernung aus dem Dienst ausgesprochen (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteil vom 8. November 1989 - BVerwG 1 D 1.89 - m.w.N.).