Rechtsprechung
| BVerwG, 07.07.1987 - 1 D 104.86 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rückfall in den Alkoholismus nach erfolgreicher Entziehungskur - Nachdrückliche Belehrungen medizinischer und dienstrechtlicher Art - Durch Alkoholkonsum verursachte Dienstunfähigkeit in zahlreichen Fällen - Frage der Schuldfähigkeit - Entfernung aus dem Dienst als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 18.07.1986 - XVI VL 47/86
- BVerwG, 07.07.1987 - 1 D 104.86
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Hamburg, 20.08.2020 - 12 Bf 126/19
Disziplinare Ahndung des Rückfalls eines Polizeibeamten in die nasse Phase der …
Für das innerdienstliche Dienstvergehen des Rückfalls in die nasse Phase der Alkoholabhängigkeit steht je nach den Umständen des Einzelfalles das gesamte Spektrum der Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Verfügung; entscheidend ist vor allem auf den Grad des Verschuldens, eine etwaige Vorbelastung sowie das Ausmaß der dienstlichen Auswirkungen abzustellen (…in Anschluss an BVerwG, Urt. v. 27.11.2001, 1 D 64.00;… Urt. v. 11.3.1997, 1 D 68.95; Urt. v. 7.7.1987, 1 D 104.86;… Urt. v. 21.7.1986, 1 D 137/84).Schuldhaftes Handeln setzt voraus, dass der Beamte fähig war, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.7.1987, 1 D 104/86, juris Rn. 30).
Rn. 52 Im Vordergrund bei der Auswahl der Disziplinarmaßnahme nach dem Kriterienkatalog des § 11 Abs. 1 Satz 3 HmbDG steht das schwerere innerdienstliche Dienstvergehen des Rückfalls in die nasse Phase der Alkoholabhängigkeit, für das je nach den Umständen des Einzelfalles das gesamte Spektrum der Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Verfügung steht; entscheidend ist dabei vor allem auf den Grad des Verschuldens, eine etwaige Vorbelastung sowie das Ausmaß der dienstlichen Auswirkungen abzustellen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 27.11.2001, 1 D 64.00;… Urt. v. 11.3.1997, 1 D 68.95; Urt. v. 7.7.1987, 1 D 104.86;… Urt. v. 21.7.1986, 1 D 137/84, alle juris).
- VGH Bayern, 18.01.2017 - 16a D 14.2483
Kürzung der Dienstbezügen wegen Rückfalls in die "nasse Phase" einer …
Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wird i.d.R. nur bei vorsätzlichem Handeln verhängt werden können (BVerwG, U.v. 7.7.1987 - 1 D 104.86 - juris Rn. 33). - VG Schleswig, 14.12.2022 - 22 A 3/19 Schuldhaftes Handeln setzt voraus, dass der Beamte fähig war, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Juli 1987, Az. 1 D 104.86, Rn. 30, juris).
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