Rechtsprechung
| BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vorsätzliche Straßenverkehrsgefährdung durch Trunkenheit am Steuer außerhalb des Dienstes als Dienstvergehen - Begehung einer Trunkenheitsfahrt durch einen Alkoholiker - Teilnahme an einer Entziehungskur durch einen Beamten nach der Begehung eines Dienstvergehens - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 15.12.1989 - VIII VL 38/89
- BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 14.03.1968 - II D 38.67
Voraussetzungen für ein beamtenrechtliches Dienstvergehen - Verpflichtung des …
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, für verwirkt angesehen, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung: BVerwGE 33, 72; 83, 125) [BVerwG 18.02.1986 - 2 WD 49/85]. - BVerwG, 26.02.1986 - 1 D 118.85
Zulässigkeit der Gehaltskürzung - Beamter - Beurlaubung ohne Dienstbezüge
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, für verwirkt angesehen, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung: BVerwGE 33, 72; 83, 125) [BVerwG 18.02.1986 - 2 WD 49/85]. - BVerwG, 18.02.1986 - 2 WD 49.85
Betrugsversuch gegenüber Dienstherrn - Soldat in Vorgesetztenstellung - …
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, für verwirkt angesehen, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung: BVerwGE 33, 72; 83, 125) [BVerwG 18.02.1986 - 2 WD 49/85].
- BVerwG, 10.09.1985 - 1 D 3.85
Disziplinarmaßnahmen - Erzieherischer Charakter - Beamtenverhältnis - …
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Die Frage, ob eine Disziplinarmaßnahme nach sachgleicher Bestrafung geboten ist, muß jedoch im Rahmen des § 14 BDO stets aus der gegenwärtigen Sicht heraus beurteilt (Urteile vom 24. Juli 1968 - BVerwG 3 D 10.68 - <BVerwGE 33, 174>, vom 7. September 1982 - BVerwG 1 D 79.81 - und vom 4. April 1990 - BVerwG 1 D 43.89 - ) und ausschließlich auf die Person des betroffenen Beamten bezogen beantwortet werden (BVerwGE 83, 46 und Urteil vom 13. März 1989 - BVerwG 1 D 52.88 - ). - BVerwG, 04.04.1990 - 1 D 43.89
Tätigkeit als (Bundesbahn-)Beamter - Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr in …
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Die Frage, ob eine Disziplinarmaßnahme nach sachgleicher Bestrafung geboten ist, muß jedoch im Rahmen des § 14 BDO stets aus der gegenwärtigen Sicht heraus beurteilt (Urteile vom 24. Juli 1968 - BVerwG 3 D 10.68 - <BVerwGE 33, 174>, vom 7. September 1982 - BVerwG 1 D 79.81 - und vom 4. April 1990 - BVerwG 1 D 43.89 - ) und ausschließlich auf die Person des betroffenen Beamten bezogen beantwortet werden (BVerwGE 83, 46 und Urteil vom 13. März 1989 - BVerwG 1 D 52.88 - ). - BVerwG, 07.09.1982 - 1 D 79.81
Sachgleiche Strafe - Disziplinarmaßnahme - Geldbuße - Gehaltskürzung - …
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Die Frage, ob eine Disziplinarmaßnahme nach sachgleicher Bestrafung geboten ist, muß jedoch im Rahmen des § 14 BDO stets aus der gegenwärtigen Sicht heraus beurteilt (Urteile vom 24. Juli 1968 - BVerwG 3 D 10.68 - <BVerwGE 33, 174>, vom 7. September 1982 - BVerwG 1 D 79.81 - und vom 4. April 1990 - BVerwG 1 D 43.89 - ) und ausschließlich auf die Person des betroffenen Beamten bezogen beantwortet werden (BVerwGE 83, 46 und Urteil vom 13. März 1989 - BVerwG 1 D 52.88 - ). - BVerwG, 24.07.1968 - III D 10.68
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Die Frage, ob eine Disziplinarmaßnahme nach sachgleicher Bestrafung geboten ist, muß jedoch im Rahmen des § 14 BDO stets aus der gegenwärtigen Sicht heraus beurteilt (Urteile vom 24. Juli 1968 - BVerwG 3 D 10.68 - <BVerwGE 33, 174>, vom 7. September 1982 - BVerwG 1 D 79.81 - und vom 4. April 1990 - BVerwG 1 D 43.89 - ) und ausschließlich auf die Person des betroffenen Beamten bezogen beantwortet werden (BVerwGE 83, 46 und Urteil vom 13. März 1989 - BVerwG 1 D 52.88 - ). - BVerwG, 13.03.1989 - 1 D 52.88
Auszug aus BVerwG, 28.11.1990 - 1 D 11.90
Die Frage, ob eine Disziplinarmaßnahme nach sachgleicher Bestrafung geboten ist, muß jedoch im Rahmen des § 14 BDO stets aus der gegenwärtigen Sicht heraus beurteilt (Urteile vom 24. Juli 1968 - BVerwG 3 D 10.68 - <BVerwGE 33, 174>, vom 7. September 1982 - BVerwG 1 D 79.81 - und vom 4. April 1990 - BVerwG 1 D 43.89 - ) und ausschließlich auf die Person des betroffenen Beamten bezogen beantwortet werden (BVerwGE 83, 46 und Urteil vom 13. März 1989 - BVerwG 1 D 52.88 - ).
- BVerwG, 16.06.1992 - 1 D 11.91
Beamter des höheren Dienstes der Deutschen Bundesbahn; Vorwurf der …
B 1990, 179, Urteil vom 10. September 1985 - BVerwG 1 D 3.85 -, BVerwGE 83, 46 ; Urteil vom 28. November 1990 - BVerwG 1 D 11.90 -). - BVerwG, 23.07.1991 - 1 D 40.90
Verwertung der Aussage eines im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren vernommenen …
Setzt er sich dennoch über diese Erkenntnisse hinweg und nimmt er am Steuer eines Kraftwagens am öffentlichen Straßenverkehr teil, so offenbart er damit allein schon ein hohes Maß an Rücksichtslosigkeit und Mangel an Verantwortungsbewußtsein (so zuletzt Urteil vom 28. November 1990 - BVerwG 1 D 11.90 -). - BVerwG, 05.02.1991 - 1 D 29.90
Disziplinarrechtliche Relevanz der Trunkenheit eines Beamten am Steuer außerhalb …
Der Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, für verwirkt erachtet, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung; BVerwGE 33, 72 und 83, 125; zuletzt u.a. Urteile vom 27. Juli 1988 - BVerwG 1 D 114.87 - und vom 28. November 1990 - BVerwG 1 D 11.90 -).
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