Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Dienstvergehen eines Beamten beim Bundesgrenzschutz durch Kauf, Einnahme und Handel mit Anabolika - Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz durch einen Beamten beim Bundesgrenzschutz - Abhängigkeitsproblematik durch die Einnahme von Anabolika und Vergleich mit der ...

• michaelbertling.de

  Disziplinarrechtliche Bewertung des Handelns mit Anabolika

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BBG § 54 S. 3 § 77 Abs. 1 S. 2
  Beamtendisziplinarrecht - Disziplinarmaßnahmen bei Handel mit Anabolika durch einen BGS-Beamten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 1999, 881
• DVBl 1999, 925
• DÖV 1999, 431

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 24.06.1998 - 1 D 23.97

  Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahme bei verbotener Geschenkannahme

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1998 - 1 D 111.97

  Mit dem Antrag in der Berufungsschrift wird das Ziel des Rechtsmittels bestimmt (vgl. Urteil vom 24. Juni 1998 - BVerwG 1 D 23.97 -).
• BVerwG, 14.05.1997 - 1 D 58.96

  Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen wegen Herbeiführung einer Heroinabhängigkeit

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1998 - 1 D 111.97

  Eine entsprechende Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze zur disziplinaren Bewertung von Drogen- und Rauschgiftdelikten (vgl. Urteil vom 14. Mai 1997 - BVerwG 1 D 58.96 - ZBR 1998, 245 = NVwZ-RR 1998, 569>) kommt deshalb hier nicht in Betracht.
• BVerwG, 01.09.1998 - 1 D 63.97

  Entfernung eines Postbeamten aus dem Dienst wegen der Annahme baren Geldes für …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1998 - 1 D 111.97

  Er hat das Geständnis aus eigenem Antrieb abgelegt und ein dem Dienstherrn bisher nicht bekanntes Fehlverhalten offenbart (vgl. Urteil vom 1. September 1998 - BVerwG 1 D 63.97 -, vgl. auch Urteil vom 15. September 1998 - BVerwG 1 D 87.97 -).
• BVerwG, 15.09.1998 - 1 D 87.97

  Erkennbarkeit des objektiven Wertes eines Kunststoffbehälters - Nutzung eines …

  Auszug aus BVerwG, 09.12.1998 - 1 D 111.97

  Er hat das Geständnis aus eigenem Antrieb abgelegt und ein dem Dienstherrn bisher nicht bekanntes Fehlverhalten offenbart (vgl. Urteil vom 1. September 1998 - BVerwG 1 D 63.97 -, vgl. auch Urteil vom 15. September 1998 - BVerwG 1 D 87.97 -).

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 16.01.2019 - 16a D 15.2672

  Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis

  Der Senat sieht sich in dieser Auffassung durch die vorliegende disziplinarrechtliche Rechtsprechung zum unerlaubten Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken bestätigt (vgl. BVerwG, U.v. 9.12.1998 - 1 D 111.97 - juris: Gehaltskürzung nach Verurteilung wegen vorsätzlichen unerlaubten Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen, unter Hinweis darauf, dass die Einnahme von Anabolika weit verbreitet sei und in freier Verantwortung des Einzelnen liege; VGH BW, U.v. 5.2.2004 - DL 17 S 11/03 - juris: Zurückstufung eines Polizeibeamten wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Monaten).
• BVerwG, 13.07.1999 - 1 D 81.97

  Postbeamter a.D.; Nichtbefolgung der dienstlichen Anordnung, sich amtsärztlich …

  Mit dem Antrag in der Berufungsschrift wird das Ziel des Rechtsmittels bestimmt (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1998 - BVerwG 1 D 111.97 - DÖV 1999, 431 = ZBR 1999, 203 m.w.N.).
• VGH Baden-Württemberg, 05.02.2004 - DL 17 S 11/03

  Zurückstufung eines Polizeibeamten wegen Handeltreibens mit Anabolika

  Vielmehr hängt die Disziplinarmaßnahme stets von den Umständen des Einzelfalls ab (in Fortführung von BVerwG, Urteil vom 09.12.1998 - 1 D 111.97 -, NVwZ 1999, 881).

  Zum zweiten entzieht sich das Handeltreiben mit Anabolika im Hinblick auf die vielfältigen Verwirklichungsformen einer einheitlichen disziplinaren Bewertung (so schon BVerwG, Urteil vom 09.12.1998 - 1 D 111.97 -, NVwZ 1999, 881), und schließlich sind die Einsicht in Unrechtsgehalt und Strafbarkeit des Handeltreibens mit Anabolika sowie die moralische Bewertung eines solchen Verhaltens in weiten Kreisen der Bevölkerung durchaus unterschiedlich ausgeprägt.

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem bereits erwähnten, ähnlich gelagerten Fall (Urteil vom 09.12.1998 - 1 D 111.97 - a.a.O.) sogar nur eine Gehaltskürzung für die angemessene Disziplinarmaßnahme erachtet.

• VGH Bayern, 09.04.2025 - 16a D 23.1373

  Polizeivollzugsbeamter, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, …

  Denn abgesehen davon, dass die durch einen Polizeivollzugsbeamten begangene, mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bedrohte Straftat des unerlaubten Besitzes von Dopingmitteln in nicht geringer Menge zum Zwecke des Dopings beim Menschen im Sport gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 2, § 2 Abs. 3 AntiDopG i.V.m. der Anlage zu § 2 Abs. 3 AntiDopG und der Anlage zur Dopingmittelmengenverordnung selbst bei isolierter Bewertung wohl angesichts der Menge und des wiederholten Verstoßes mindestens die Disziplinarmaßnahme der Kürzung der Dienstbezüge (vgl. BVerwG, U.v. 9.12.1998 - 1 D 111.97 - NVwZ 1999, 881 zur disziplinarischen Bewertung des Handeltreibens mit Anabolika) zusätzlich erforderlich wäre, um den Beklagten zur Pflichterfüllung anzuhalten (Art. 15 Abs. 1 Nr. 2 BayDG), kommt hier eine von den anderen Pflichtverletzungen losgelöste Würdigung wegen des Grundsatzes der Einheit des Dienstvergehens nicht in Betracht.
• BVerwG, 11.12.2001 - 1 D 2.01

  Pflichtwidriges Verhalten im Postzustellbetrieb - Dienstpflicht des Beamten zur …

  Maßgebend für die Kostenteilung ist das mit dem Rechtsmittel von Anfang an (vgl. dazu Urteil vom 9. Dezember 1998 - BVerwG 1 D 111.97 - m.w.N.) verfolgte, aber nicht erreichte Ziel, dass der Senat als verwirkte Maßnahme lediglich eine Geldbuße ausspricht.
• BVerwG, 10.02.1999 - 1 D 64.97

  Disziplinarmaßnahme der Versetzung eines Beamten in ein anderes Amt - Verstoß …

  Zwar kann ein Geständnis grundsätzlich geeignet sein, in einem Disziplinarverfahren als mildernder Gesichtspunkt Bedeutung zu erlangen (vgl. z.B. Urteil vom 9. Dezember 1998 - BVerwG 1 D 111.97 - m.w.N.).