Rechtsprechung
| BVerwG, 17.08.1982 - 1 D 114.81 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verurteilung eines Beamten zu einer Geldstrafe wegen fortgesetzten Betruges in Tateinheit mit Urkundenunterdrückung und Verletzung des Postgeheimnisses - Entfernung aus dem Dienst auf Dauer von sechs Monaten als Disziplinarmaßnahme für eine strafrechtliche Verurteilung - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 14.10.1981 - IX VL 44/81
- BVerwG, 17.08.1982 - 1 D 114.81
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.06.1981 - 1 D 56.80
Vertrauenswürdigkeit gegenüber dem Dienstherrn - Erwecken des Verdachts der …
Auszug aus BVerwG, 17.08.1982 - 1 D 114.81
Darin unterscheidet sich der Fall wesentlich von dem Urteil des erkennenden Senats vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - (BVerwG Dok.Ber. B 1981, 287), auf das der Verteidiger im übrigen zutreffend hinweist.Er ist schließlich - auch das erschwert den Fall gegenüber dem der Entscheidung BVerwG 1 D 56.80 zugrundeliegenden - nicht nur einmalig, vielleicht in einer unerwarteten Versuchungssituation, straffällig geworden.
- BVerwG, 22.06.1993 - 1 D 76.92
Beamter - Post - Nachnahmesendung - Dienstvergehen - Unterschlagung - Entfernung …
Er hat für die Wahl der ihm geboten erscheinenden Disziplinarmaßnahme vielmehr nach der Persönlichkeit des Beamten und den Umständen des Einzelfalls alle ihm durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zu erwägen (vgl. Urteil vom 6. Juni 1984 - BVerwG 1 D 73.83 -, Urteil vom 17. August 1982 - BVerwG 1 D 114.81 - , Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - ). - BVerwG, 18.03.1998 - 1 D 41.97
Betrügerisches Verhalten gegenüber dem Dienstherrn
Erschwerend kam außer der Unterdrückung von Paketkarten hinzu, daß er als Vorgesetzter ein schlechtes Beispiel gegeben und den Zusteller zum Verstoß gegen eine ausdrückliche Weisung seines Betriebsleiters verleitet hatte (vgl. auch Urteil vom 17. August 1982 - BVerwG 1 D 114.81 - : Dienstgradherabsetzung; Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - : Gehaltskürzung auf die Dauer von sechs Monaten). - BVerwG, 06.06.1984 - 1 D 73.83
Disziplinarrechtliche Relevanz eines Ansichbringens von eigens bestellten …
Er hat für die Wahl der ihm geboten erscheinenden Disziplinarmaßnahme nach der Persönlichkeit des Beamten und den Umständen des Einzelfalls vielmehr alle ihm durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zu erwägen (Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - ; Urteil vom 17. August 1982 - BVerwG 1 D 114.81 - ).
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