Rechtsprechung
| BVerwG, 18.07.1989 - 1 D 12.88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Kürzung des Gehalts eines Beamten wegen eines vorsätzlichen einheitlichen Dienstvergehens - Veranlassung eines Sicherheitsbeamten in der Eigenschaft als Vorgesetzter zum Mitführen eines Päckchens mit einer Waffe in einem Luftfahrzeug - Sicherstellung von dringend ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (8)
- VG Stade, 23.10.2019 - 9 A 1473/18
Datenschutz; Dienstwegvorbehalt; Flucht in die Öffentlichkeit; Folgepflicht; …
Zugunsten des Klägers hat die Kammer schließlich die Dauer des vorliegenden Disziplinarverfahrens von über drei Jahren und neun Monaten seit der förmlichen Einleitung des Verfahrens bis zur mündlichen Verhandlung am 23. Oktober 2019 sowie den Umstand berücksichtigt, dass der Kläger disziplinarisch und strafrechtlich bislang nicht in Erscheinung getreten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 1989 - 1 D 12/88 -, Rn. 112, juris; Nds. OVG…, Urteil vom 12. Juni 2012 - 20 BD 8/11 -, Rn. 114, juris). - BVerwG, 22.07.1992 - 2 DW 2.92
Rechtsmittel
Der erneute Antrag des Beamten vom 6. März 1992 auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens wird auf seine Kosten verworfen.Ebensowenig kommt es auf die Glaubwürdigkeit der Zeugen aus der ...-Agentur in ... an (vgl. die Gründe des Beschlusses des Senats vom 13. Januar 1992 S. 2 Abs. 3 bis S. 3 Abs. 1 Ende des vorletzten Satzes undUrteil vom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - S. 36 Abs. 2 ff.).
- BVerwG, 13.05.2003 - 2 DW 2.03
Rechtliche Ausgestaltung des Antrags eines Beamten auf Wiederaufnahme eines …
Der sinngemäße Antrag des Amtsrats ... vom 15. April 2003 auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens wird auf seine Kosten verworfen.
- BVerwG, 08.04.1993 - 2 DW 2.93
Rechtsmittel
Der Antrag des Beamten auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens wird auf seine Kosten verworfen. - BVerwG, 27.10.1992 - 2 DW 4.92
Rechtsmittel
Die Beschwerde des Beamten gegen den Beschluß des Bundesverwaltungsgerichtsvom 22. Juli 1992 - BVerwG 2 DW 2.92 - und sein erneuter Antrag auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens werden auf seine Kosten verworfen. - BVerwG, 15.10.1993 - 2 DW 3.93
Rechtsmittel
Der Antrag des Beamten vom 14. Juni 1993 auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens wird auf seine Kosten verworfen. - BVerwG, 13.01.1992 - 2 DW 1.91
Rechtsmittel
Der Antrag des Beamten auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 18. Juli 1989 BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens wird auf seine Kosten zurückgewiesen. - BVerwG, 27.03.1995 - 2 DW 4.94
Rechtsmittel
Der Antrag des Beamten vom 14. August 1994 auf Wiederaufnahme des mit Urteil des 1. Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 18. Juli 1989 - BVerwG 1 D 12.88 - abgeschlossenen Disziplinarverfahrens wird auf seine Kosten verworfen.
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