Rechtsprechung
| BVerwG, 12.12.1985 - 1 D 128.85 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Disziplinarverfahren gegen Postbeamten - Wiederholt verspäteter Dienstantritt - Zweimaliges Fernbleiben vom Dienst - Degradierung als angemessene Disziplinarmaßnahme
Verfahrensgang
- BDiszG, 13.08.1985 - VII VL 65/85
- BVerwG, 12.12.1985 - 1 D 128.85
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 06.05.1992 - 1 D 12.91
Wiederholter verspäteter Dienstantritt ohne Vorbringen plausibler …
In anderen Fällen hat der Senat dagegen auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung auf eine Gehaltskürzung oder auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt (z.B. Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - ; Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 128.85 - vgl. auch Urteil vom 25. März 1981 - BVerwG 1 D 16.80 -). - BVerwG, 06.03.1991 - 1 D 65.90
Fahren ohne Fahrerlaubnis eines Beamten außerhalb des Dienstes - …
Es läßt sich daher auf die bisherige Rechtsprechung des Senats in Fällen erheblicher Verspätung beim Dienstantritt verweisen, die sogar die Androhung der Dienstentfernung im Falle weiterer einschlägiger Pflichtverletzungen enthält (vgl. Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 128.85 -). - BVerwG, 14.01.1987 - 1 D 18.86 Das von der Verteidigung angeführte Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 128.85 - gibt keinen Anlaß zu einer anderen Entscheidung.
- BVerwG, 23.07.1986 - 1 D 20.86
Dienstvergehen eines Postbeamten des einfachen Dienstes - Vorliegen erheblicher …
Die anderen dem Beamten in diesem Verfahren zur Last gelegten Dienstpflichtverletzungen wiegen gegenüber dem unentschuldigten Fernbleiben vom Dienst weniger schwer, wenn auch die häufigen dienstlichen Verspätungen durchaus ernst zu nehmen sind und ebenfalls entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats seine Versetzung in ein Amt derselben Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt zur Folge haben könnte (vgl. hierzu Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 128.85 -).
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