Rechtsprechung
| BVerwG, 11.08.1987 - 1 D 149.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Trunkenheit eines Beamten im Verkehr - Beleidigung durch einen Beamten - Vorsätzliche Körperverletzung durch einen Beamten - Maßnahmeschärfende Berücksichtigung einer nach dem erstinstanzlichen Urteil begangenen alkoholbedingten, durch Strafurteil rechtskräftig ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 03.10.1986 - IV VL 33/86
- BVerwG, 11.08.1987 - 1 D 149.86
Wird zitiert von ...
- OVG Saarland, 17.05.2006 - 7 R 2/06
Kein freiwilliges Offenbaren bei Irrtum, entdeckt zu sein; Einbeziehung einer …
Der Beklagte hat nämlich ein weiteres Dienstvergehen begangen, wie aufgrund seines uneingeschränkten Geständnisses in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat zweifelsfrei feststeht zu den Umständen, unter denen eine während eines in zweiter Instanz anhängigen und daher einer Nachtragsanschuldigung nicht zugänglichen Disziplinarverfahrens begangene weitere Dienstpflichtverletzung bei der Sanktionsbestimmung berücksichtigt werden darf, vgl. BVerwG, Urteile vom 11.8.1987 - 1 D 149.86 -, und vom 28.5.1991 - 1 D 92.90 -, a.a.O.,S. 60; ferner Brügelmann in Schütz-Schwegmann, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder - Stand: November 2004 -, § 13 Rdnr. 20.
dejure.org
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