Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Dienstvergehen eines Beamten des gehobenen Zolldienstes durch außerdienstliche fortgesetzte Untreue als Elternbeiratsvorsitzender eines Gymnasiums - Zugriff eines Beamten auf fremdes, außerdienstlich seiner Verwaltung und Obhut anvertrautes Vermögen - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 14.08.1975 - 1 D 31.75

  Bemessung einer Disziplinarmaßnahme - Außerdienstliche Unterschlagung

  Auszug aus BVerwG, 22.11.1982 - 1 D 16.82

  Andererseits kommt aber auch bei derartigen außerdienstlichen Verfehlungen im Einzelfall die Entfernung des schuldigen Beamten aus dem Dienst in Betracht, und zwar dann, wenn Erschwerungsgründe vorliegen (Urteile vom 14. August 1975 - BVerwG 1 D 31.75 - [BVerwG Dok.Ber.B 1975, 321 BVerwGE 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]] und vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - [BVerwG Dok.Ber.B 1979, 97]).
• BVerwG, 28.03.1968 - I D 35.67

  Auszug aus BVerwG, 22.11.1982 - 1 D 16.82

  Bei der weitaus überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung besteht heute noch die Ansicht, daß insbesondere ein gegen die Strafgesetze verstoßendes Verhalten eines Beamten - auch außerhalb des Dienstes - kritischer betrachtet werden muß als bei den meisten anderen Staatsbürgern (vgl. BVerwGE 33, 136 [137]; 53, 191 [193]).
• BVerwG, 19.10.1976 - 1 D 38.75

  Außerdienstliches Dienstvergehen - Maßnahmebemessung

  Auszug aus BVerwG, 22.11.1982 - 1 D 16.82

  Bei der weitaus überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung besteht heute noch die Ansicht, daß insbesondere ein gegen die Strafgesetze verstoßendes Verhalten eines Beamten - auch außerhalb des Dienstes - kritischer betrachtet werden muß als bei den meisten anderen Staatsbürgern (vgl. BVerwGE 33, 136 [137]; 53, 191 [193]).
• BVerwG, 14.02.1979 - 1 D 28.78

  Auszug aus BVerwG, 22.11.1982 - 1 D 16.82

  Andererseits kommt aber auch bei derartigen außerdienstlichen Verfehlungen im Einzelfall die Entfernung des schuldigen Beamten aus dem Dienst in Betracht, und zwar dann, wenn Erschwerungsgründe vorliegen (Urteile vom 14. August 1975 - BVerwG 1 D 31.75 - [BVerwG Dok.Ber.B 1975, 321 BVerwGE 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]] und vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - [BVerwG Dok.Ber.B 1979, 97]).

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• BVerwG, 26.02.1992 - 1 D 29.91

  Beamte - Fehlverhalten - Vergehen

  Allerdings kommt auch bei derartigen außerdienstlichen Verfehlungen im Einzelfall die Entfernung des schuldigen Beamten aus dem Dienst in Betracht, und zwar dann, wenn Erschwerungsgründe vorliegen (Urteil vom 22. November 1982 - BVerwG 1 D 16.82 - m.w.N., Dok.Ber. B 1983, 39 ).
• BVerwG, 13.04.1994 - 1 D 44.93
  Der Kassenwart eines solchen Vereins, der Mitgliedsbeiträge in einer Größenordnung wie im vorliegenden Fall veruntreut, verhält sich gerade unter Berücksichtigung des vorgenannten Vereinszwecks nicht nur in besonderem Maße vereinsschädigend, sondern mißbraucht auch seine Vertrauensstellung in grober Weise (vgl. auch Urteil vom 22. November 1982 - BVerwG 1 D 16.82 - , Urteil vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - ).
• BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 20.83

  Außerdienstliche Kassenverfehlung - Disziplinierung eines Soldaten - Ziviler …

  Der Senat hat außerdienstliche Verfenlungen eines Portepee-Unteroffiziers gegen Eigentum und Vermögen stets als ein nicht leichtzunehmendes Dienstvergehen bewertet und für dessen Ahndung wiederholt ein Beförderungsverbot als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen in Betracht gezogen (Urteile vom 3. Juli 1981 - 2 WD 14/81 - und vom 2. Oktober 1981 - 2 WD 48/81 - vgl. dazu auch die Rechtsprechung des Beamten-Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts, dargestellt im Urteil vom 22. November 1982 - 1 D 16/82 - Dokumentarische Berichte Teil B 1983, 39).
• BVerwG, 22.01.1985 - 2 WD 53.84

  Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung - Vortäuschen einer …

  Er hat allerdings für dessen Ahndung regelmäßig eine laufbahnhemmende Maßnahme in Form eines Beförderungsverbots zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gewählt und nur bei Vorliegen gewichtiger Erschwerungsgründe eine Dienstgradherabsetzung in Betracht gezogen (DokBer B 1984, 77 = NZWehrr 1984, 122; BVerwG Urteile vom 19. September 1984 - 2 WD 30, 21/84 - und vom 6. Dezember 1984 - 2 WD 35/84 - vgl. auch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Beamten-Disziplinarsachen, dargestellt im Urteil vom 22. November 1982 - 1 D 16/82 - = DokBer B 1983, 39).