Rechtsprechung
| BVerwG, 06.05.1985 - 1 D 160.84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Dienstunfähigkeit auf Grund "Alkoholkrankheit mit häufigen Rückfällen" - Beamtenrechtliche Pflicht zur Erhaltung und Wiederherstellung der Dienstfähigkeit - Körperlicher oder geistiger Verfall durch eigenes Verschulden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 14.08.1984 - VI VL 20/84
- BVerwG, 06.05.1985 - 1 D 160.84
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.01.1984 - 1 D 13.83
Alkoholismus als Verstoß eines Postbeamten gegen seine Pflicht zur Erhaltung oder …
Auszug aus BVerwG, 06.05.1985 - 1 D 160.84
Hiernach kann, wie der Senat bereits wiederholt ausgeführt hat (Urteil vom 10. Januar 1984 - BVerwG 1 D 13.83 - [BVerwG Dok.Ber. B 1984, 94; ZBR 1984, 155; DVBl. 1984, 485]; Urteil vom 12. März 1985 - BVerwG 1 D 77.84 -), nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, der Ruhestandsbeamte habe um seine im Einzelfall jeweils bestehenden Pflichten hinreichend genau gewußt und die Gefahr vorzeitiger dauernder Dienstunfähigkeit bei ihrer Verletzung gekannt und wenigstens billigend in Kauf genommen. - BVerwG, 12.03.1985 - 1 D 77.84
Außerdienstliche Trunkenheit am Steuer - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen - …
Auszug aus BVerwG, 06.05.1985 - 1 D 160.84
Hiernach kann, wie der Senat bereits wiederholt ausgeführt hat (Urteil vom 10. Januar 1984 - BVerwG 1 D 13.83 - [BVerwG Dok.Ber. B 1984, 94; ZBR 1984, 155; DVBl. 1984, 485]; Urteil vom 12. März 1985 - BVerwG 1 D 77.84 -), nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, der Ruhestandsbeamte habe um seine im Einzelfall jeweils bestehenden Pflichten hinreichend genau gewußt und die Gefahr vorzeitiger dauernder Dienstunfähigkeit bei ihrer Verletzung gekannt und wenigstens billigend in Kauf genommen. - BVerwG, 06.09.1983 - 1 D 8.83
Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Verhängung von Disziplinarmaßnahmen - …
Auszug aus BVerwG, 06.05.1985 - 1 D 160.84
Daraus kann sich die Frage ergeben, ob ein bestimmtes Verhalten eine für jedermann evidente Rechts- bzw. Pflichtverletzung darstellt und damit, sofern es sich nicht um eine Bagatelle handelt, ein Dienstvergehen ist (vgl. Urteil vom 6. September 1983 - BVerwG 1 D 8.83 - unter Hinweis auf Behnke, BDO, 2. Aufl., Einführung A RdNr. 31 a.E.;… Claussen-Janzen, BDO, 4. Aufl., Einleitung B RdNr. 4).
- BVerwG, 21.07.1986 - 1 D 137.84
Beamtenrecht - Dienstpflichtverletzung - Alkoholabhängigkeit - Rückfall nach …
Wie der Senat bereits wiederholt ausgeführt hat (Urteil vom 10. Januar 1984 - BVerwG 1 D 13.83 - <BVerwGE 76, 128; ZBR 1984, 155; DVBl. 1984, 485>; Urteil vom 12. März 1985 - BVerwG 1 D 77.84 - Urteil vom 6. Mai 1985 - BVerwG 1 D 160.84 - ), kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, daß ein Beamter in diesem Bereich um seine im Einzelfall jeweils bestehenden Pflichten hinreichend genau gewußt und die Gefahr vorzeitiger dauernder Dienstunfähigkeit bei ihrer Verletzung gekannt und wenigstens billigend in Kauf genommen habe. - BVerwG, 15.10.1985 - 1 D 55.84
Dienstvergehen eines Beamten - Disziplinarmaßnahmen gegen einen Beamten
Daraus kann sich die Frage ergeben, ob ein bestimmtes Verhalten eine für jedermann evidente Rechts- bzw. Pflichtverletzung darstellt und damit, sofern es sich nicht um eine Bagatelle handelt, ein Dienstvergehen ist (Urteil vom 6. Mai 1985 - BVerwG 1 D 160.84 - mit weiteren Nachweisen).
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