Rechtsprechung
| BVerwG, 13.11.1975 - 1 D 21.75 |
Kurzfassungen/Presse
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BBG § 54 S. 2, 3
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 100
Wird zitiert von ... (24)
- BVerwG, 24.11.1992 - 1 D 66.91
Paketzusteller der Deutschen Bundespost; Unterschlagung von Nach- und …
Insoweit hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 13. November 1975 - BVerwG 1 D 21.75 - (BVerwGE 53, 100) darauf hingewiesen, daß bei einem relativ geringen Wert des Zugriffsobjekts das Unrechtsbewußtsein - das Gefühl für die Schwere der Tat - in der Bevölkerung und damit auch bei Beamten herabgesetzt ist. - BVerwG, 11.02.1982 - 1 D 2.81
Disziplinarmaßnahmen bei Zugriffen auf den Geldinhalt von Postsendungen - …
Daher zerstört ein Beamter, wie die Disziplinarsenate in ständiger Rechtsprechung entschieden haben, durch ein solches Verhalten das in ihn seitens seiner Verwaltung gesetzte Vertrauen unheilbar (BDHE 1, 48; 3, 113 [118]; BVerwG Dok. Ber. B 1971, 4049 mit weiteren Zitaten; 1977, 55; 1978, 290; 1979, 273; vgl. auch BVerwGE 53, 100 [101]). - BVerwG, 25.06.1980 - 1 D 45.79
Rechtsmittel
1966, 2659]; vom 24. August 1965 - BDH 2 D 21.65 - und vom 13. November 1975 - BVerwG 1 D 21.75 - [BVerwGE 53, 100]).Auf Dienstgradherabsetzung hat der Senat weiter erkannt durch Urteile vom 13. November 1973 - BVerwG 1 D 69.73 - (BVerwG Dok.Ber. B 1974, 75: Diebstahl von zwei Oberwagenlaternen aus einem Bahnbetriebswagenwerk, das der beschuldigte Oberlokomotivführer im Rahmen seiner Dienstaufgaben zu betreten hatte) und vom 13. November 1975 - BVerwG 1 D 21.75 - (BVerwGE 53, 100: Diebstahl von zwei Zentnern bundesbahneigener Kohle durch Lademeister der Bundesbahn, der verpflichtet war, Diebstähle an Beförderungsgut zu verhindern).
- BVerwG, 23.06.1981 - 2 WD 2.81
Bemessung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten aufgrund einer …
Abgesehen davon, daß die dem Kameraden Knütel weggenommenen 170 DM für diesen nicht unerheblich waren, ist dienst- und disziplinarrechtlich nicht die Höhe des gestohlenen Geldes entscheidend, sondern die durch die Diebstähle bewirkte Einbuße des Soldaten an Achtung und Vertrauen bei seinen Kameraden und bei seinem Dienstherrn (vgl. BVerwGE 53, 100, 102) [BVerwG 13.11.1975 - I D 21/75]. - BVerwG, 24.11.1992 - 1 D 1.91
Zugbegleiter der Bundesbahn - Fälschung von Blanko-Fahrkarten - Veruntreuung der …
Insoweit hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 13. November 1975 - BVerwG 1 D 21.75 - (BVerwGE 53, 100) darauf hingewiesen, daß bei einem relativ geringen Wert des Zugriffsobjekts das Unrechtsbewußtsein - das Gefühl für die Schwere der Tat - in der Bevölkerung und damit auch bei Beamten herabgesetzt ist. - BVerwG, 09.03.1988 - 1 D 86.87
Absehen von der Entfernung aus dem Dienst wegen eines Dienstvergehens - …
Unbedachte Augenblickstaten im Sinne der ständigen Rechtsprechung des Senats können vielmehr auch solche Vergehen sein, die in ihrer rechtlichen Bedeutung und den Folgen nicht genügend erwogen sowie in einer Phase der Gedankenverwirrung ausgeführt worden sind (Urteil vom 13. November 1975 - BVerwG 1 D 21.75 - ). - BVerwG, 07.04.1981 - 2 WD 36.80
Trennungsgeldbetrug - Maßnahmebemessung
Entscheidend ist nicht die Höhe des dem Dienstherrn zugefügten Schadens, sondern der Verlust an Vertrauenswürdigkeit, der durch einen derartigen Pflichtenverstoß eintritt (vgl. BVerwGE 53, 100, 102) [BVerwG 13.11.1975 - I D 21/75]. - BVerwG, 20.12.1989 - 1 DB 32.89
Disziplinargerichtliches Antragsverfahren - Vorläufiges Verfahren - …
Wer daher diese für das Funktionieren des öffentlichen Dienstes unabdingbare Vertrauensgrundlage zerstört, muß nach ständiger Rechtsprechung aller Disziplinargerichte grundsätzlich mit der Auflösung des Beamtenverhältnisses bzw. der Aberkennung des Ruhegehalts rechnen (vgl. BVerwGE 63, 78 [BVerwG 23.05.1978 - 1 D 70/77]; BVerwGE 53, 100 [BVerwG 13.11.1975 - I D 21/75]). - BVerwG, 03.10.1979 - 1 D 91.78
Rechtsmittel
Der Beamte hat daher, wie die Disziplinargerichte in ständiger Rechtsprechung entschieden nahen, durch sein Verhalten das in ihn seitens seiner Verwaltung gesetzte Vertrauen unheilbar zerstört (BDHE 1, 48 [49]; 3, 113 [118]; BVerwG Dok.Ber. B 1971, 4049 mit weiteren Zitaten; 1977, 55; 1978, 290; 1979, 273; vgl. auch BVerwGE 53, 100 [101]). - BVerwG, 07.05.1985 - 1 D 109.84
Disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Bahnbusfahrer wegen …
Zumindest diese Maßnahme wäre, was die Kammer unbeachtet gelassen hat, auch nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erforderlich gewesen (vgl. hierzu insbesondere die Degradierungsentscheidungen in den Urteilen vom 23. Juni 1976 - BVerwG 1 D 21.75, vom 28. Januar 1981 - BVerwG 1 D 97.79, vom 09. Februar 1982 - BVerwG 1 D 50.82, vom 08. Juni 1982 - BVerwG 1 D 86.81 und vom 23. Mai 1984 - BVerwG 1 D 108.83). - BVerwG, 21.04.1977 - 1 D 67.76
Beamtenrechtliche Ausgestaltung der Verhältnismäßigkeit einer Enthebung eines …
- BVerwG, 09.04.1991 - 2 WD 6.91
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Diebstahl eines Soldaten von Geld …
- BVerwG, 19.06.1984 - 1 D 9.84
Disziplinarverfahren gegen einen Beamten der Bundesbahn - Diebstahl von Material …
- BVerwG, 26.05.1981 - 1 D 33.80
Vorliegen durchgreifender Milderungsgründe
- BVerwG, 10.02.1981 - 1 D 2.80
Beurteilung der Schuldfähigkeit
- BVerwG, 27.01.1982 - 1 D 8.81
Trunkenheit am Steuer und Unfallflucht - Bewiligung eines Unterhaltsbeitrages für …
- BVerwG, 16.09.1981 - 1 D 106.80
Entlassung eines Postbeamten aus dem Dienst wegen Verstoßes gegen das …
- BVerwG, 28.01.1981 - 1 D 106.79
- BVerwG, 04.11.1980 - 1 D 100.79
Dienstpflichtverletzungen eines Postbeamten durch Entwendung von Paketsendungen - …
- BVerwG, 17.10.1979 - 1 D 88.78
Rechtsmittel
- BVerwG, 10.11.1981 - 1 D 93.80
Beamtenrechtliche Ausgestaltung der Entfernung eines Postbeamten aus dem Dienst …
- BVerwG, 25.03.1981 - 2 WD 27.80
Vorsätzliche Verletzung der Pflichten zum treuen Dienen und zu achtungswürdigem …
- BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 68.79
Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
- BVerwG, 08.04.1981 - 2 WD 63.80
Disziplinarverfahren gegen einen Soldaten Kraftstoffdiebstahls aus einem …
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