Rechtsprechung
| BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Entfernung aus dem Dienst
Verfahrensgang
- BDiszG, 17.02.1994 - II VL 29/93
- BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Wird zitiert von ... (38) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 08.06.1983 - 1 D 112.82
Strafverfahren - Disziplinarverfahren - Disziplinarmaß - Grundsatz der …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (ständige Rechtsprechung, Urteil vom 23. Juni 1993 - BVerwG 1 D 38.92 - Urteil vom 8. Juni 1983 - BVerwG 1 D 112.82 - BVerwGE 76, 87 ). - BVerwG, 22.11.1993 - 1 D 57.92
Beamtenrecht - Dienstvergehen - Milderungsgrund - Geldentnahme
Auszug aus BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kommt eine solche Ausnahmesituation nur in Betracht, wenn ein Ereignis von außen auf den Beamten schockartig einwirkt und seinerseits zu einer für einen derartigen Schockzustand typischen Fehlhaltung des Betroffenen führt (Urteil vom 22. November 1993 - BVerwG 1 D 57.92 - ). - BVerwG, 08.06.1994 - 1 D 72.93
Disziplinarverfahren gegen einen Postobersekretär wegen dienstlicher Vergehen - …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Wer diese für den geordneten Ablauf des öffentlichen Dienstes unabdingbare Vertrauensgrundlage zerstört, kann regelmäßig nicht Beamter bleiben (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteil vom 8. Juni 1994 - BVerwG 1 D 72.93 -).
- BVerwG, 23.06.1993 - 1 D 38.92
Begehung eines Dienstvergehens durch Zugriff auf amtlich anvertraute Gelder - …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (ständige Rechtsprechung, Urteil vom 23. Juni 1993 - BVerwG 1 D 38.92 - Urteil vom 8. Juni 1983 - BVerwG 1 D 112.82 - BVerwGE 76, 87 ). - BVerwG, 23.06.1993 - 1 D 21.92
Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis - Verhängung der Höchstmaßnahme …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Es entspricht weiter ständiger Rechtsprechung des Senats, daß bei Kernpflichtverletzungen der hier in Frage stehenden Art weder eine lange Dienstzeit noch die Unbescholtenheit in strafrechtlicher und disziplinarer Hinsicht, noch die Folgen einer Entfernung aus dem Dienst, für die der Beamte im übrigen selbst verantwortlich ist, ein Absehen von der Höchstmaßnahme rechtfertigen können (vgl. Urteil vom 23. Juni 1993 - BVerwG 1 D 21.92 -). - BVerwG, 13.03.1984 - 1 D 76.83
Disziplinarrechtliche Relevanz einer verspäteten Abrechnung von Fahrgeldeinnahmen …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 23.94
Die Angst vor derartigen familiären oder ehelichen Schwierigkeiten läßt keine mildere Bewertung zu, die es rechtfertigen könnte, den Beamten im öffentlichen Dienst zu belassen (vgl. Urteil vom 13. März 1984 - BVerwG 1 D 76.83 - ).
- OVG Thüringen, 06.11.2008 - 8 DO 584/07
Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht: Bestimmtheit der …
Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (BVerwG, Urteile vom 5. Oktober 1994 - 1 D 23.94 -, und vom 17. April 1996 - 1 D 54.95 - Juris, jeweils m. w. N.). - BVerwG, 18.03.1998 - 1 D 88.97
Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei Zugriff auf Postsendungen
Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (stRspr, z.B. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 23.94 - Urteil vom 17. April 1996 - BVerwG 1 D 54.95 -, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 14.10.1997 - 1 D 60.96
Veruntreuung von eingezogenen Nachnahmebeträgen und Zustellentgelten eines …
Dieser Betrag liegt über den Sozialhilfesätzen, an denen sich der Senat für das Vorliegen einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Notlage orientiert (Urteil vom 5. Oktober 1994 a.a.O.).Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (stRspr, z.B. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 23.94 - Urteil vom 17. April 1996 - BVerwG 1 D 54.95 -, jeweils m.w.N.).
- BVerwG, 05.05.1998 - 1 D 12.97
Verhängung einer Disziplinarmaßnahme - Dienstvergehen eines Beamten - Kürzung von …
Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (stRspr, z.B. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 23.94 - Urteil vom 17. April 1996 - BVerwG 1 D 54.95 -, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 23.09.1997 - 1 D 76.96
Entnahme von Bargeld aus Einschreibebriefen durch einen Postbeamten - Verstoß …
Der Betrag von 1.270,00 DM liegt deutlich über den Sozialhilfesätzen, an denen sich der Senat für die Annahme einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Notlage orientiert (Urteil vom 5. Oktober 1994 a.a.O.).Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (stRspr, z.B. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 23.94 - Urteil vom 17. April 1996 - BVerwG 1 D 54.95 -, jeweils m.w.N.).
- OVG Thüringen, 29.09.2005 - 8 DO 330/02
Disziplinarrecht der Landesbeamten; Entfernung eines Polizeibeamten aus dem …
Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (BVerwG, Urteile vom 5. Oktober 1994 - 1 D 23.94 - und vom 17. April 1996 - 1 D 54.95 -, zitiert nach juris, jeweils m. w. N.). - BVerwG, 21.06.2000 - 1 D 49.99
Veruntreuung von Nachnahmegeld in Höhe von 220 DM durch einen Beamten - Keine …
- BVerwG, 11.04.2000 - 1 D 1.99
Verbindung des Verlustfeststellungsverfahrens und des Disziplinarverfahrens nur …
- BVerwG, 03.03.1998 - 1 D 6.97
Disziplinarmaßnahmen wegen der Verletzung des Postgeheimnisses und eines …
Dem liegt die Erwägung zugrunde, daß bei länger dauernder seelischer Belastung eher als bei einem plötzlich auftretenden (vorübergehenden) Ereignis erwartet werden kann, daß der Betroffene sich mit seiner Situation auseinandersetzt und vermeiden kann, den Ausweg in kriminellen Handlungen zu suchen (Urteil vom 5. Oktober 1994 a.a.O.).Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (stRspr, z.B. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 23.94 - Urteil vom 17. April 1996 - BVerwG 1 D 54.95 -, jeweils mit weiteren Nachweisen).
- BVerwG, 28.11.1995 - 1 D 43.94
Verletzung des Postgeheimnisses durch einen Postbediensteten als schweres …
Es entspricht weiter ständiger Rechtsprechung des Senats, daß bei Kernpflichtverletzungen der hier in Frage stehenden Art weder eine lange Dienstzeit noch die Unbescholtenheit in disziplinarer Hinsicht, noch die Folgen einer Entfernung aus dem Dienst, für die der Beamte im übrigen selbst verantwortlich ist, ein Absehen von der Höchstmaßnahme rechtfertigen können (vgl. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 23.94 -).Die darin liegende Härte für den Betroffenen ist nicht unverhältnismäßig; sie beruht vielmehr auf ihm zurechenbarem Verhalten (stRspr, Urteil vom 5. Oktober 1994, a.a.O., m.w.N.).
- BVerwG, 28.06.1995 - 1 D 16.94
Dienstvergehen eines Postbeamten - Fortgesetzte Verletzung des Post- und …
- BVerwG, 12.04.1995 - 1 D 62.94
Spielsucht pathologischer Natur als Grund für eine erhebliche Minderung der …
- BVerwG, 09.09.1997 - 1 D 36.96
Bindung der Disziplinargerichte an strafgerichtliche Feststellungen - …
- BVerwG, 04.09.1996 - 1 D 1.96
Disziplinarmaßnahmen wegen einer Verurteilung wegen Untreue und Urkundenfälschung …
- VG Meiningen, 03.08.2017 - 6 D 60007/15
1.) Schweres vorsätzliche Dienstvergehen eines Förderschulrektors, durch …
- BVerwG, 28.10.1997 - 1 D 60.97
Disziplinarmaßnahme der Entfernung aus dem Dienst und der Kürzung des Ruhegehalts …
- BVerwG, 17.04.1996 - 1 D 54.95
Disziplinarmaßnahme gegen einen Schalterbeamten der Post - Disziplinarmaßnahme …
- VG Düsseldorf, 21.01.2016 - 38 K 8101/13
- VG Meiningen, 26.04.2010 - 6 D 60020/08
Disziplinarmaßnahme bei schwerer Körperverletzung durch Polizisten im Zustand …
- BVerwG, 26.08.1997 - 1 D 68.96
Dienstvergehen eines Postbeamten in Gestalt von eigennütziger Gebührenüberhebung …
- BVerwG, 07.08.1996 - 1 D 69.95
Voraussetzungen für eine Lösung des Disziplinargerichts von den tatsächlichen …
- BVerwG, 02.04.1998 - 1 D 4.98
Briefberaubungen und Veruntreuungen dienstlich anvertrauter Gelder in einer …
- BVerwG, 12.04.1995 - 1 D 71.94
Disziplinarmaßnahme gegen einen Ruhestandsbeamten des mittleren Dienstes der …
- BVerwG, 23.03.1999 - 1 D 8.98
- BVerwG, 23.01.1996 - 1 D 39.95
Weiterbeschäftigung eines Beamten nach Aufdeckung des Dienstvergehens
- BVerwG, 28.11.1995 - 1 D 29.95
Strafgerichtliche Verurteilung eines Beamten (Paketzusteller eines Postamts) …
- BVerwG, 02.06.1999 - 1 D 52.98
Veruntreuung von Nachnahmebeträgen durch einen Beamten des einfachen Postdienstes …
- BVerwG, 15.09.1998 - 1 D 90.97
Vorsätzliche Verletzung von Dienstpflichten zu uneigennützigem sowie …
- BVerwG, 22.07.1998 - 1 D 11.98
Dienstvergehen eines Beamten durch Beraubung von Briefsendungen - Entfernung …
- BVerwG, 12.11.1997 - 1 D 48.96
Veruntreuung dienstlich erlangter Gelder durch einen Postbeamten als schweres …
- BVerwG, 20.09.1995 - 1 D 6.95
Zerstörung des beamtlichen Vertrauensverhältnisses durch Vergreifen an amtlich …
- BVerwG, 06.11.1996 - 1 D 32.95
Disziplinarmaßnahme gegen einen Postbeamten des einfachen Dienstes - …
- BVerwG, 07.08.1996 - 1 D 61.95
Öffnen eines Fangbriefes und Entwendung des Briefinhalts durch einen …
- BVerwG, 22.02.2000 - 1 D 58.97
Zerstörung des Vertrauensverhältnisses durch Ansichnahme von so genannten …
- BVerwG, 16.04.1996 - 1 D 79.95
- BVerwG, 14.07.1999 - 1 D 100.97
Vorsätzliches Dienstvergehen eines beamteten Briefzustellers - Einstellung des …
- BVerwG, 16.04.1996 - 1 D 67.95
- BVerwG, 20.02.1996 - 1 DB 2.96
Disziplinarverfahren gegen einen Ruhestandsbeamten wegen der Entwendung von …
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