Rechtsprechung
| BVerwG, 23.04.1980 - 1 D 25.79 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.09.1976 - 1 D 45.76
Disziplinarrechtliche Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Entfernung eines …
Auszug aus BVerwG, 23.04.1980 - 1 D 25.79
Das entspricht ständiger Rechtsprechung aller Disziplinargerichte (Urteile vom 17. März 1976 - BVerwG 1 D 5.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1976, 2033, vom 23. September 1976 - BVerwG 1 D 45.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 165], vom 24. Januar 1978 - BVerwG 1 D 9.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1978, 119]).
- BVerwG, 11.02.1982 - 1 D 2.81
Disziplinarmaßnahmen bei Zugriffen auf den Geldinhalt von Postsendungen - …
In einer solchen Lage, in der die Überführung des Täters im allgemeinen nur auf diese Weise möglich ist, hat die Pflicht der Post, ihr anvertraute Sendungen vor Zugriffen durch ihre Bediensteten zu schützen, gegenüber ihrer beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht das höhere Gewicht, wie der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung ausgesprochen hat (Urteile vom 10. Juli 1974 - BVerwG 1 D 25.74 -, vom 14. Januar 1975 - BVerwG 1 D 67.74 - [BVerwG Dok.Ber. B 1975, 187], vom 2. März 1977 - BVerwG 1 D 58.76 -, vom 24. Oktober 1979 - BVerwG 1 D 102.78 - und vom 23. April 1980 - BVerwG 1 D 25.79 -). - BVerwG, 26.11.1991 - 1 D 19.91
Verurteilung eines Beamten wegen eines Vergehens der Unterschlagung - …
Durch solche Kontrollen verstößt die Post weder gegen rechtsstaatliche Grundsätze noch gegen ihre beamtenrechtliche Fürsorgepflicht (BDHE 5, 36; Urteil vom 23. April 1980 - BVerwG 1 D 25.79 -). - BVerwG, 16.09.1981 - 1 D 106.80
Entlassung eines Postbeamten aus dem Dienst wegen Verstoßes gegen das …
In einer solchen Lage, in der die Überführung des Täters im allgemeinen nur auf diese Weise möglich ist, hat die Pflicht der Post, ihr anvertraute Sendungen vor Zugriffen durch ihre Bediensteten zu schützen, gegenüber ihrer beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht das höhere Gewicht (Urteile vom 29. März 1979 - BVerwG 1 D 35.78 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 257], vom 23. April 1980 - BVerwG 1 D 25.79 - und vom 8. Mai 1980 - BVerwG 1 D 26.79 - [DÖD 1981, 40 = ZBR 1981, 218]).
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