Rechtsprechung
| BVerwG, 23.03.1988 - 1 D 27.87 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Dienstvergehen eines Lokführers der Deutschen Bundesbahn - Dienstantritt eines Lokführes bei Übermüdung - Dienstantritt eines Lokführes unter Einfluss von Alkohol - Nichtbefolgung dienstlicher Anordnungen als Dienstvergehen - Vorübergehende Herausnahme eines Lokführes ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.07.1984 - 1 D 57.83
Schuldhaft unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst eines Beamten des höheren Dienstes …
Auszug aus BVerwG, 23.03.1988 - 1 D 27.87
Dann aber kann dem Beamten der Vorwurf, dem Dienst am 23./24. Januar 1985 schuldhaft unerlaubt ferngbelieben zu sein, nicht gemacht werden, da der Tatbestand des § 73 Abs. 1 Satz 1 BBG die Pflicht zu konkreter Dienstleistung voraussetzt (Urteil vom 26. Juli 1984 - BVerwG 1 D 57.83 -). - BVerwG, 10.07.1984 - 1 D 30.84
Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Trunkenheit während eines Dienstes - …
Auszug aus BVerwG, 23.03.1988 - 1 D 27.87
Deshalb ist - so hat der Senat beispielsweise in seinem Urteil vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 D 30.84 - ausgeführt - bei Verstößen gegen das Nüchternheitsgebot von Betriebsbeamten der Deutschen Bundesbahn, insbesondere von Lokomotivführern, in aller Regel eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme auch schon bei einem ersten Verstoß dieser Art verwirkt.
- VG Magdeburg, 14.01.2014 - 8 A 12/13
Verstoß gegen die beamtenrechtliche sogenannte Wohlverhaltenspflicht; …
Zwar bedingt diese Tatsache allein noch nicht die Intensität und den Grad der Alkoholbeeinflussung (BVerwG, Urteil v. 23.03.1988, 1 D 27.87;… juris, mit Verweis auf: Schwerd in "Kurzgefasstes Lehrbuch der Rechtsmedizin für Mediziner und Juristen", Deutscher Ärzteverlag, 3. Auflage 1979, S. 130). - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2024 - 6 B 1288/23
Antrag eines Polizeikommissars auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …
Rn. 25 Vgl. BVerwG, Urteil vom 23.2.1988 - 1 D 27.87 -, juris Rn. 17 unter Bezugnahme auf Schwerd in: Kurzgefasstes Lehrbuch der Rechtsmedizin für Mediziner und Juristen, Deutscher Ärzteverlag, 3. Aufl. 1979, S. 130; VG Magdeburg, Urteil vom 14.6.2016 - 15 A 7/16 -, juris Rn. 14. - BVerwG, 06.11.1991 - 1 DB 15.91
Disziplinarrecht - Bemessung von Disziplinarmaßnahmen - Straftat des Vollrauschs …
Die Dienstentfernung des beschuldigten Beamten bzw. die Aberkennung seines Ruhegehalts muß nach der im Antragsverfahren nach § 95 Abs. 3 BDO gebotenen, ihrer Natur nach nur überschlägig möglichen Prüfung des Sachverhalts wahrscheinlicher sein als eine unterhalb der Höchstmaßnahme liegende Disziplinierung (BVerwG, Beschluß vom 4. März 1982 - BVerwG 1 DB 19.81 - Beschluß vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 1 D 27.87 - BVerwGE 83, 376 ).
- VG Magdeburg, 14.06.2016 - 15 A 7/16
Dienstvergehen im Polizeidienst aufgrund Alkoholkonsum; Disziplinarmaßnahme in …
Zwar bedingt diese Tatsache der Geruchswahrnehmung allein noch nicht die Intensität und den Grad der Alkoholbeeinflussung (BVerwG, Urteil v. 23.03.1988, 1 D 27.87;… juris, mit Verweis auf: Schwerd in "Kurzgefasstes Lehrbuch der Rechtsmedizin für Mediziner und Juristen", Deutscher Ärzteverlag, 3. Auflage 1979, S. 130). - VG Würzburg, 17.06.2008 - W 1 K 08.876
Ein Lokomotivführer, der den Weg zum Dienst mit einem BAK-Wert von mindestens …
Deshalb ist bei Verstößen gegen das Nüchternheitsgebot von Betriebsbeamten der Deutschen Bahn, insbesondere von Lokomotivführern, in aller Regel eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme auch schon bei einem ersten Verstoß dieser Art verwirkt (BVerwG v. 10.07.1984 - Az: 1 D 30.84; BVerwG v. 23.03.1988 - Az: 1 D 27.87; BVerwG v. 03.04.1990 - 1 D 31/89, Dokumentarische Berichte B 1990, 175 bis 179). - BVerwG, 03.04.1990 - 1 D 31.89
Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen einen Beamten
Deshalb ist bei Verstößen gegen das Nüchternheitsgebot von Betriebsbeamten der Deutschen Bundesbahn, insbesondere von Lokomotivführern, in aller Regel eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme auch schon bei einem ersten Verstoß dieser Art verwirkt (Urteile vom 10. Juli 1984 - BVerwG 1 D 30.84 - und vom 23. März 1988 - BVerwG 1 D 27.87 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".