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Rechtsprechung
   BVerwG, 28.11.1989 - 1 D 29.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,6184
BVerwG, 28.11.1989 - 1 D 29.89 (https://dejure.org/1989,6184)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.1989 - 1 D 29.89 (https://dejure.org/1989,6184)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 1989 - 1 D 29.89 (https://dejure.org/1989,6184)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen fortgesetzter Untreue in Tateinheit mit Urkundenfälschung, Urkundenunterdrückung und Falschbeurkundung im Amt - Verbrauch von auf Postsparbücher eingezahlten Einlagen für private Zwecke - Angemessenheit der disziplinaren ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 09.05.1990 - 1 D 81.89

    Materielles Beamtendisziplinarrecht - Maßnahmemilderung bei Zugriff auf amtliche …

    B 1988, 135), vom 28. Juni 1988 - BVerwG 1 D 99.87 - und vom 21. September 1988 - BVerwG 1 D 134.87 - (BVerwG Dok.Ber. B 1988.305) anerkannte sowie in dem Urteil vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - (BVerwG Dok.Ber. B 1990, 39) auf die Fälle von dem Täter nicht bewußter Entdeckung der Tat erstreckte weitere Milderungsgrund der Wiedergutmachung davor ist ebenfalls nicht gegeben; denn der Beamte hat den Schaden erst wiedergutgemacht, als die Tat infolge seiner Offenbarung bereits entdeckt war.
  • BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 31.94

    Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - …

    Das gleiche gilt, wenn die Tat als solche entdeckt ist, der Täter hiervon jedoch nichts weiß und dies auch nicht konkret befürchten muß (Urteil vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - ).
  • BVerwG, 24.10.1990 - 1 D 76.89

    Vorübergehende Verwendung des dem Beamten anvertrauten Geldes für eigene Zwecke - …

    Denn es fehlt an einer weiteren Voraussetzung, die der Senat in seinen Entscheidungen vom 8. März 1988 - BVerwG 1 D 69.87 - (BVerwGE 86, 1 [BVerwG 08.03.1988 - 1 D 69/87] ), vom 9. Mai 1990 - BVerwG 1 D 81.69 - (BVerwG Dok. Ber. B 1990, 221) und vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - (BVerwG Dok. Ber. B 1990, 39) für die Anerkennung dieses Milderungsgrundes verlangt.

    Zur Vermeidung solchen besonders qualifizierten zusätzlichen Unrechts muß auch der prinzipiell wiedergutmachungswillige Täter insgesamt auf Untreuehandlungen verzichten, will er nicht, wie hier, eine vollends vertrauensunwürdige Persönlichkeit offenbaren (so bereits Urteil des Senats vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - ).

  • BVerwG, 06.09.1994 - 1 D 18.94

    Annahme des Dienstvergehens eines Posthauptschaffners wegen Untreue bei …

    B 1990, 221 = BayVBl 1990, 540 = DÖV 1990, 931 = NVwZ 1990, 1082 = DÖD 1991, 63> und Urteil vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - ).
  • BVerwG, 08.10.1991 - 1 D 13.91

    Veruntreuung von Nachnahmebeträgen

    Dazu gehören nur solche Manipulationen, die der Täter vor der Wiedergutmachung unternimmt und durch die er erreichen will, die Entdeckung zu verhindern oder doch bis zu einem ihm genehmen Zeitpunkt mit dem Ziel hinauszuschieben, sich die Vorteile der Tat wenigstens bis dahin zu sichern (Urteil des Senats vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - und Urteil vom 24. Oktober 1990 - BVerwG 1 D 76.89 - ).
  • BVerwG, 20.01.1993 - 1 D 26.92

    Dienstpflichtwidriges Verhalten eines Kassenbeamten der Deutschen Bundespost - …

    Deshalb muß hier gelten, was der Senat in seinem Urteil vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 - (BVerwG Dok.Ber. B 1990, 39) ausgeführt hat.
  • BVerwG, 03.04.1990 - 1 D 33.89

    Selbstablehnung eines ehrenamtlichen Richters am Bundesdisziplinargericht - …

    Wer diese für das an Effektivität und Sparsamkeit orientierte Funktionieren des öffentlichen Dienstes unerläßliche Vertrauensgrundlage zerstört, muß daher grundsätzlich mit der Auflösung des Beamtenverhältnisses rechnen (ständige Rechtsprechung, zuletzt Urteil vom 28. November 1989 - BVerwG 1 D 29.89 -).
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