Rechtsprechung
| BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BDiszG, 01.03.1979 - II VL 33/78
- BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 27.02.1968 - III D 42.67
Auszug aus BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Jedenfalls haben sie eine solche dann für verwirkt gehalten, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß des Ansehens Schadens als besonders erheblich erscheinen ließen (zuletzt BVerwGE 33, 123). - BVerwG, 13.12.1977 - 1 D 38.77
Zumessung der Disziplinarmaßnahme - Notwendigkeit einer Pflichtenmahnung
Auszug aus BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Die Entscheidung - BVerwG 1 D 38.77 - vom 13. Dezember 1977 (BVerwGE 55, 346 [BVerwG 18.04.1978 - 6 P 43/78]) betrifft nicht den Fall eines Lokomotivführers oder eines sonstigen im Fahrdienst eingesetzten Beamten. - BVerwG, 20.10.1976 - 1 D 20.76
Straßenverkehrsgefährdung durch Trunkenheit - Disziplinarmaßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Deshalb entspricht es der bisherigen Rechtsprechung des erkennenden Senats, einen, die Gehaltskürzung notwendig nachenden Umstand bei außerdienstlicher Trunkenheitsfahrt eines Beamten jedenfalls darin zu sehen, daß es sich um einen Lokomotivführer handelt (vgl. Urteil vom 23. Juni 1976 - BVerwG 1 D 21.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 147] und Urteil vom 20. Oktober 1976 - BVerwG 1 D 20.76 - [BVerwGE 53, 195]).
- BVerwG, 20.06.1978 - 6 P 43.78
Militärische Dienststellen - Personalräte für Zivilbeschäftigte - …
Auszug aus BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Die Entscheidung - BVerwG 1 D 38.77 - vom 13. Dezember 1977 (BVerwGE 55, 346 [BVerwG 18.04.1978 - 6 P 43/78]) betrifft nicht den Fall eines Lokomotivführers oder eines sonstigen im Fahrdienst eingesetzten Beamten. - BVerwG, 23.06.1976 - 1 D 21.76
Disziplinarmaßnahme durch Versetzung in ein Amt derselben Laufbahn mit geringerem …
Auszug aus BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Deshalb entspricht es der bisherigen Rechtsprechung des erkennenden Senats, einen, die Gehaltskürzung notwendig nachenden Umstand bei außerdienstlicher Trunkenheitsfahrt eines Beamten jedenfalls darin zu sehen, daß es sich um einen Lokomotivführer handelt (vgl. Urteil vom 23. Juni 1976 - BVerwG 1 D 21.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 147] und Urteil vom 20. Oktober 1976 - BVerwG 1 D 20.76 - [BVerwGE 53, 195]). - BVerwG, 28.09.1978 - 1 D 93.77
Bestrafung eines Beamten wegen Trunkenheit am Steuer und die …
Auszug aus BVerwG, 08.05.1980 - 1 D 31.79
Das Urteil in der Sache - BVerwG 1 D 93.77 - vom 28. September 1978 (BVerwG Dok.Ber. B 1978, 333) beruht auf einem Sachverhalt, der sich durch einen aus schwerwiegenden Gründen verursachten plötzlichen Fahrtentschluß erheblich von dem hier zu entscheidenden unterscheidet.
- BVerwG, 26.05.1982 - 1 D 87.81
Berücksichtigung einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt als Dienstvergehen - …
Deshalb entspricht es der bisherigen Rechtsprechung des erkennenden Senats, einen die Gehaltskürzung notwendig machenden Umstand bei außerdienstlicher Trunkenheitsfahrt eines Beamten jedenfalls darin zu sehen, daß es sich um einen Lokomotivführer handelt (Urteile vom 23. Juni 1976 - BVerwG 1 D 21.76 - [BVerwG Dok.Ber.B 1977, 147], vom 20. Oktober 1976 - BVerwG 1 D 20.76 - [BVerwGE 53, 195], vom 8. Mai 1980 - BVerwG 1 D 31.79 -).
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