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| BVerwG, 25.08.1993 - 1 D 33.92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Disziplinarrecht - Maßnahme - Dienstvergehen - Degradierung - Versuchte Straftat - Entfernung aus dem Dienst
Verfahrensgang
- BDiszG, 11.03.1992 - III VL 27/91
- BVerwG, 25.08.1993 - 1 D 33.92
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1994, 219
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 03.02.2009 - 16a D 07.1304
Behördliche Einstellung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens; objektive …
Der Versuch einer Straftat stellt deshalb bereits ein vollendetes Dienstvergehen dar (BVerwG vom 25.8.1993 NVwZ-RR 1994, 219/220; vom 7.12.1993 BVerwGE 103, 54/57; vom 22.5.1996 NVwZ-RR 1997, 635/637). - BVerwG, 17.05.1994 - 1 D 27.93
Gehaltskürzung als Disziplinarmaßnahme
Nach der im Disziplinarrecht maßgebenden Beurteilung der Persönlichkeit des Beamten macht es im Hinblick auf die durch die vorgenommenen Handlungen zutage getretenen Persönlichkeitsmängel für die Frage, ob das Vertrauensverhältnis zu dem Dienstherrn beeinträchtigt ist, keinen Unterschied, ob der Erfolg eingetreten ist oder ob - wie hier - dessen Eintritt durch objektive und von ihm nicht beeinflußbare Umstände verhindert worden ist (Urteil vom 7. Dezember 1993 - BVerwG 1 D 32.92 - ; auch Urteil vom 25. August 1993 - BVerwG 1 D 33.92 - ). - VGH Bayern, 14.04.2010 - 16b D 08.2996
Zugriffsdelikt (sechsmaliger Diebstahl von Geld aus einer Kiste für beschädigte …
Eine Zurückstufung ist nicht zwingend zu verhängen (BVerwG vom 25.8.1993 Az. 1 D 33/92 NVwZ-RR 1994, 219). - BVerwG, 21.09.1993 - 1 D 50.92
Voraussetzung einer Dienstgradherabsetzung - Dienstvergehen durch einen Beamten
Zudem liegt dieses Fehlverhalten sowohl für sich betrachtet als auch bei zusammenhängender Betrachtung mit der Veruntreuung amtlich erlangter Gelder noch im Bereich des Betrages, an dem sich der Senat bei der Prüfung der Geringwertigkeit orientiert (vgl. hierzu Urteil vom 25. August 1993 - BVerwG 1 D 33.92 -). - BVerwG, 13.10.1998 - 1 D 91.97
Entwendung von vorschriftswidrig gelagerten ausländischen Münzen durch einen …
Damit kommt dem Beamten der Milderungsgrund der Geringwertigkeit des entwendeten Betrages zugute (vgl. hierzu Urteil vom 25. August 1993 - BVerwG 1 D 33.92 -).
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