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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 21.04.2008 - 1 D 38/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,14873
OVG Sachsen, 21.04.2008 - 1 D 38/08 (https://dejure.org/2008,14873)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21.04.2008 - 1 D 38/08 (https://dejure.org/2008,14873)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21. April 2008 - 1 D 38/08 (https://dejure.org/2008,14873)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Statthaftigkeit bzw. zulässiger Gegenstand der Anhörungsrüge; Verletzung rechtlichen Gehörs im Rahmen einer nach Ansicht eines Beteiligten falschen Entscheidung; Gerichtliche Feststellung des Nichtvorliegens offener tatsächlicher Fragen oder rechtlich schwieriger Fragen ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.04.2008 - 1 D 38/08
    Die Anhörungsrüge eröffnet die Möglichkeit fachgerichtlicher Abhilfe für den Fall, dass ein Gericht in entscheidungserheblicher Weise den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.4.2003, BVerfGE 107, 395).
  • BVerwG, 03.01.2006 - 7 B 103.05

    Darlegung einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches …

    Auszug aus OVG Sachsen, 21.04.2008 - 1 D 38/08
    Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt aber dann nicht vor, wenn das Gericht dem zur Kenntnis genommenen und in Erwägung gezogenen Vorbringen des Verfahrensbeteiligten nicht folgt, sondern aus Gründen des materiellen Rechts oder des Prozessrechts zu einem anderen Ergebnis gelangt, als es der Beteiligte für richtig hält (vgl. BVerwG, Beschl. v. 3.1.2006, ZOV 2006, 40; BayVGH, Beschl. v. 23.10.2007 - 11 C 2007 -, zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen, 13.07.2009 - 2 E 43/09

    Vertretungszwang; Erinnerung; Kostenansatz; Kostenrechnung

    Die Unrichtigkeit der einer Entscheidung zugrunde liegenden Rechtsauffassung kann nicht mit einer Anhörungsrüge geltend gemacht werden (SächsOVG, Beschl. v. 21.4.2008, SächsVBl. 2008, 194).
  • OVG Niedersachsen, 15.01.2010 - 2 ME 2/10

    Vereinbarkeit einer alleinigen Prüfung des Vorbringens des Beschwerdeführers …

    Der Antragsteller übersieht mithin, dass es im Rahmen der Anhörungsrüge gemäß § 152 a VwGO auf die Frage der - tatsächlichen oder vermeintlichen - inhaltlichen (Un-)Richtigkeit nicht entscheidungserheblich ankommt (Sächsisches OVG, Beschl. v. 21.4.2008 - 1 D 38/08 -, Sächs.VBl. 2008, 194).
  • OVG Sachsen, 18.06.2009 - 1 A 229/09

    Anhörungsrüge

    Die damit behauptete Unrichtigkeit der einer Entscheidung zugrunde liegenden Rechtsauffassung kann jedoch nicht mit einer Anhörungsrüge geltend gemacht werden (vgl. SächsOVG Beschl. v. 21.4.2008 - 1 D 38/08 -).
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