Rechtsprechung
| BVerwG, 01.02.1995 - 1 D 38.94 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Wiederholte dienstrechtliche Vergehen eines Postbeamten bei Diestleistungen per Nachname und die daraus folgenden Konsequenzen bezüglich der weiteren Ausübung des Berufes - Auswirkungen des Verhaltens auf das Vertrauensverhältnis zwischen Dienstherrn und Beamten - ...
Verfahrensgang
- BDiszG, 10.03.1994 - VIII VL 29/93
- BVerwG, 01.02.1995 - 1 D 38.94
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 05.10.1994 - 1 D 31.94
Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 01.02.1995 - 1 D 38.94
Wer diese für den geordneten Ablauf des öffentlichen Dienstes unabdingbare Vertrauensgrundlage zerstört, kann grundsätzlich nicht mehr im öffentlichen Dienst belassen werden (stRspr vgl. z.B. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 31.94 -). - BVerwG, 26.01.1994 - 1 D 34.93
Verwendung der veruntreuten Gelder für die Begleichung von Schulden - Entfernung …
Auszug aus BVerwG, 01.02.1995 - 1 D 38.94
Dieser Milderungsgrund setzt voraus, daß der Zugriff auf Gelder des Dienstherrn allein zu dem Zweck erfolgt, eine existenzbedrohende, unverschuldete und unausweichliche Notlage abzuwenden oder zu mildern (stRspr vgl. u.a. Urteil vom 26. Januar 1994 - BVerwG 1 D 34.93 -). - BVerwG, 08.06.1994 - 1 D 72.93
Disziplinarverfahren gegen einen Postobersekretär wegen dienstlicher Vergehen - …
Auszug aus BVerwG, 01.02.1995 - 1 D 38.94
Der von dem Beamten vor allem angegebene Verwendungszweck der einbehaltenen Gelder zur Schuldentilgung stünde nämlich der Annahme des Milderungsgrundes nur dann nicht entgegen, wenn es sich um solche Schulden handelte, deren Nichterfüllung den Beamten und seine Familie von den für den Lebensbedarf notwendigen Leistungen abschnitten (vgl. Urteil vom 26. Januar 1994, a.a.O., Urteil vom 8. Juni 1994 - BVerwG 1 D 72.93 -).
- BVerwG, 11.07.1995 - 1 D 20.94
Vorsätzliches Dienstvergehen eines Beamten - Die Entfernung aus dem Dienst als …
Unter diesen Umständen geschah die Offenbarung der Tat nicht freiwillig (vgl. Urteil vom 5. Oktober 1994 - BVerwG 1 D 31.94 - und Urteil vom 1. Februar 1995 - BVerwG 1 D 38.94 -). - BVerwG, 12.04.1995 - 1 D 62.94
Spielsucht pathologischer Natur als Grund für eine erhebliche Minderung der …
Wer diese für den geordneten Ablauf des öffentlichen Dienstes unabdingbare Vertrauensgrundlage zerstört, kann grundsätzlich nicht mehr im öffentlichen Dienst belassen werden (stRspr, vgl. z.B. Urteil vom 1. Februar 1995 - BVerwG 1 D 38.94 - m.w.N.).
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