Rechtsprechung
| BVerwG, 27.10.1992 - 1 D 40.91 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Fälschung einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch einen Postbeamten - Verspäteter Dienstantritt in mehreren Fällen - Ausübung einer nicht genehmigten Nebentätigkeit zu Zeiten der Krankschreibung - Verletzung des Postgeheimnisses durch unbeaufsichtigte ...
Verfahrensgang
- BDiszG, 05.06.1991 - IX VL 12/91
- BVerwG, 27.10.1992 - 1 D 40.91
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 06.03.1991 - 1 D 65.90
Fahren ohne Fahrerlaubnis eines Beamten außerhalb des Dienstes - …
Auszug aus BVerwG, 27.10.1992 - 1 D 40.91
Ein Beamter, der in zahlreichen Fällen hiergegen verstößt, begeht eine erhebliche Pflichtverletzung (Urteil vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - ; Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - ).Der Beamte kann sich nicht auf ein Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - berufen, in dem der Senat bei einem verspäteten Dienstantritt in acht Fällen in einem Zeitraum von knapp 4 Monaten und einer außerdienstlichen Verfehlung auf eine Gehaltskürzung erkannt hat.
- BVerwG, 12.02.1992 - 1 D 2.91
Außerdienstliche Beleidigung - Ausübung einer ungenehmigten Nebentätigkeit …
Auszug aus BVerwG, 27.10.1992 - 1 D 40.91
Hält er sich bereits für imstande, Dienstleistungen auch nur in beschränktem Umfang zu erbringen, so handelt er pflichtwidrig, wenn er sie nicht seinem Dienstherrn anbietet, der das Gehalt weiterzahlt und ihm aus Anlaß der Krankheit soziale Vorteile gewährt, sondern ohne Wissen seines Dienstvorgesetzten bei Dritten arbeitet, bei denen er Fürsorge und Schutz nicht erwartet, indessen eine zusätzliche Verdienstmöglichkeit sieht (Urteil vom 12. Februar 1992 - BVerwG 1 D 2.91 - ). - BVerwG, 06.05.1992 - 1 D 12.91
Wiederholter verspäteter Dienstantritt ohne Vorbringen plausibler …
Auszug aus BVerwG, 27.10.1992 - 1 D 40.91
Ein Beamter, der in zahlreichen Fällen hiergegen verstößt, begeht eine erhebliche Pflichtverletzung (Urteil vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - ; Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - ).
- BVerwG, 20.05.1998 - 1 D 57.96
Verspätete Anzeige der Dienstunfähigkeit eines Fernmeldebeamten unter …
Eine Verletzung der Verpflichtung, im Interesse einer raschen Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit seine Kräfte zu schonen und alles zu unterlassen, was seine Genesung verzögern kann (vgl. Urteil vom 27. Oktober 1992 - BVerwG 1 D 40.91 -), setzt voraus, daß der Verstoß objektiv erheblich ist, also eine Verzögerung des Heilungsprozesses ernstlich zu besorgen ist (…so Weiß, GKÖD II, J 665 Rn. 21 m.w.N.; auch Urteil vom 8. Mai 1963 - BDH I D 13/62 und I D 66/62 - ).
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