Rechtsprechung
| BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 46.84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstvergehen eines Beamten - Alkoholmissbrauch während eines Dienstes
Verfahrensgang
- BDiszG, 10.02.1984 - II VL 58/83
- BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 46.84
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 09.04.1980 - 1 D 33.79
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 46.84
Deshalb ist bei Verstößen gegen das Nüchternheitsgebot von Betriebsbeamten der Bundesbahn in aller Regel eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme auch schon beim ersten Verstoß dieser Art verwirkt (ständige Rechtsprechung; Urteil vom 9. April 1980 - BVerwG 1 D 33.79 - [BVerwG Dok.Ber. B 1980, 201]). - BVerfG, 14.12.1983 - 2 BvR 1724/82
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die strafrechtliche Hauptverhandlung ohne …
Auszug aus BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 46.84
Findet er keinen Verteidiger, der dazu bereit oder zeitlich in der Lage ist, so geht das grundsätzlich zu seinen Lasten (…Gollwitzer in Löwe-Rosenberg StPO 23. Auflage § 228 Rz. 19; vgl. auch BVerfG NStZ 1984, 176). - BVerwG, 06.02.1980 - 1 D 4.79
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 46.84
In Übereinstimmung hiermit hat das Bundesverwaltungsgericht bereits mit Urteil vom 12. März 1968 - BVerwG 2 D 40.67 - in solchen Fällen einen Sicherheitsabschlag zugunsten des Beamten in Höhe von 0, 3 Promille für geboten, aber auch für ausreichend erachtet (ebenso Urteil vom 6. Februar 1980 - BVerwG 1 D 4.79 -). - BVerwG, 12.03.1968 - II D 40.67
Rechtmäßigkeit i.R.d. Zurückstellung von einer Beförderung wegen disziplinarer …
Auszug aus BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 46.84
In Übereinstimmung hiermit hat das Bundesverwaltungsgericht bereits mit Urteil vom 12. März 1968 - BVerwG 2 D 40.67 - in solchen Fällen einen Sicherheitsabschlag zugunsten des Beamten in Höhe von 0, 3 Promille für geboten, aber auch für ausreichend erachtet (ebenso Urteil vom 6. Februar 1980 - BVerwG 1 D 4.79 -).
- BVerwG, 05.05.1998 - 1 D 40.96
Voraussetzung einer erfolgreichen Entwöhnungstherapie
Wenn er keinen Verteidiger fand, der bereit und zeitlich in der Lage war, die Rechtsverteidigung zu übernehmen, so geht das grundsätzlich zu seinen, des Ruhestandsbeamten, Lasten(Urteil vom 31. Oktober 1984 - BVerwG 1 D 46.84 -;Urteil vom 6. August 1986 - BVerwG 1 D 163.85 -). - BVerwG, 11.06.1985 - 1 D 127.84
Verstoß eines Bahnbeamten gegen das Alkoholverbot im Dienst - Einwände gegen das …
Von einem derartigen Alkoholwert ist hier auszugehen, weil der Senat überzeugender Ansicht medizinischer Sachverständiger folgend stets einen Sicherheitsabschlag von 0, 3 Promille gegenüber dem Testergebnis zugunsten des getesteten Beamten für geboten, aber auch für ausreichend hält (Urteil vom 31. Oktober 1984 - BVerwG 1 D 46.84 - Urteil vom 6. Februar 1980 - BVerwG 1 D 4.79 - Urteil vom 12. Dezember 1979 - BVerwG 1 D 93.78 -), und auch jetzt keine Veranlassung sieht, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.
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