Rechtsprechung
| BVerwG, 13.03.1985 - 1 D 53.84 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Ausschluss vom Gehaltsscheckverfahren und leichtfertige Schuldenwirtschaft eines Beamten - Unregelmäßigkeiten bei der Eingehung und der Abwicklung von Schuldverpflichtungen - Aufnahme von zinslosen Darlehen bei Kollegen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen und ...
Verfahrensgang
- BDiszG, 26.01.1984 - III VL 29/83
- BVerwG, 13.03.1985 - 1 D 53.84
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 07.02.1984 - 1 D 60.83
Betrügerisches Schuldenmachen als Dienstvergehen - Missbrauch des …
Auszug aus BVerwG, 13.03.1985 - 1 D 53.84
Die Unregelmäßigkeiten bei der Eingehung und der Abwicklung von Schuldverpflichtugen sind ebenso wie die ihr, zur last gelegte Untreuehandlung zu Lasten seines Motorsportclubs in besonderem Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt oder das Ansehen des Beamtentums bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (ständige Rechtsprechung, zuletzt Urteile vom 7. Februar 1984 - BVerwG 1 D 60.83 - und 24. Juli 1984 - BVerwG 1 D 99.83 -).
- BVerwG, 28.06.1995 - 1 D 66.94
Verstoß eines Beamten gegen die Pflicht zu achtungswürdigem und …
Einem solchen Beamten traut man nicht mehr zu, daß er seinen dienstlichen Obliegenheiten mit der gebotenen Sorgfalt und Uneigennützigkeit nachkommen werde (vgl. u.a. Urteil vom 13. März 1985 - BVerwG 1 D 53.84 - Urteil vom 7. Februar 1984 - BVerwG 1 D 60.83 -).Die bei einschlägigen Dienstvergehen größeren Umfangs regelmäßig zu verhängende förmliche Maßnahme (siehe Urteil vom 13. März 1985, a.a.O.) ist ihrer Art nach vielmehr von den besonderen Umständen des Einzelfalles abhängig.
- BVerwG, 15.08.1989 - 1 D 61.88
Dienstvergehen eines Zollbeamten des gehobenen Dienstes - Missbrauch eines …
Durch sein Verhalten verletzte der Beamte in empfindlicher Weise seine Pflicht, gegenüber den Dienstanfängern seiner Verwaltung in dienstlicher Hinsicht Vorbild zu sein, denn er hatte als Lehrgangsleiter den Nachwuchskräften nicht nur Wissen, sondern auch den dienstlichen und ethischen Inhalt ihres späteren Wirkens zu vermitteln (vgl. Urteil vom 13. März 1985 - BVerwG 1 D 53.84 -). - BVerwG, 29.04.1986 - 1 D 129.85 Wie der Senat in ständiger Rechtsprechung (zuletzt Urteil vom 13. März 1985 - BVerwG 1 D 53.84 - mit weiteren Hinweisen) wiederholt zum Ausdruck gebracht hat, offenbart sich in der durch betrügerisches, leichtfertiges oder unehrenhaftes Verhalten bei der Begründung von Schulden verursachten Unordnung privatwirtschaftlicher Verhältnisse eine charakterliche Unzuverlässigkeit, die mit Rücksicht darauf auch dienstlich erheblich ist, daß Zuverlässigkeit und Charakterfestigkeit unverzichtbare Persönlichkeitsmerkmale sind.
- BVerwG, 16.10.1985 - 1 D 53.85
Unehrenhaftes und betrügerisches Schuldenmachen eines Zustellungsbeamten der …
Wie der Senat in ständiger Rechtsprechung (zuletzt Urteil vom 13. März 1985 - BVerwG 1 D 53.84 - m.w.N.) wiederholt zum Ausdruck gebracht hat, offenbart sich in der durch betrügerisches, leichtfertiges oder unehrenhaftes Verhalten bei der Begründung oder der Abwicklung von Schulden verursachten Unordnung privatwirtschaftlicher Verhältnisse eine charakterliche Unzuverlässigkeit, die auch dienstlich erheblich ist, weil Zuverlässigkeit und Charakterfestigkeit unverzichtbare Persönlichkeitsmerkmale sind.
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