Rechtsprechung
| BVerwG, 23.06.1981 - 1 D 56.80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vertrauenswürdigkeit gegenüber dem Dienstherrn - Erwecken des Verdachts der Zueignung einer Sendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 03.06.1980 - X VL 21/80
- BVerwG, 23.06.1981 - 1 D 56.80
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 17.08.1982 - 1 D 114.81
Verurteilung eines Beamten zu einer Geldstrafe wegen fortgesetzten Betruges in …
Darin unterscheidet sich der Fall wesentlich von dem Urteil des erkennenden Senats vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - (BVerwG Dok.Ber. B 1981, 287), auf das der Verteidiger im übrigen zutreffend hinweist.Er ist schließlich - auch das erschwert den Fall gegenüber dem der Entscheidung BVerwG 1 D 56.80 zugrundeliegenden - nicht nur einmalig, vielleicht in einer unerwarteten Versuchungssituation, straffällig geworden.
- BVerwG, 22.06.1993 - 1 D 76.92
Beamter - Post - Nachnahmesendung - Dienstvergehen - Unterschlagung - Entfernung …
Er hat für die Wahl der ihm geboten erscheinenden Disziplinarmaßnahme vielmehr nach der Persönlichkeit des Beamten und den Umständen des Einzelfalls alle ihm durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zu erwägen (vgl. Urteil vom 6. Juni 1984 - BVerwG 1 D 73.83 -, Urteil vom 17. August 1982 - BVerwG 1 D 114.81 - , Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - ). - BVerwG, 18.08.1982 - 1 D 96.81
Dienstgradherabsetzung - Gehaltskürzung - Einstellung des Disziplinarverfahrens - …
Im gegebenen Fall käme hiernach wegen der Schwere des Dienstvergehens und des dadurch begründeten Verdachts, der Beamte habe den in Betracht kommenden Mitbewerber mit Rücksicht auf versprochene oder gewährte Vorteile begünstigt (BVerwG 1 D 26.79 vom 8. Mai 1980 [DÖD 1981, 40] und BVerwG 1 D 56.80 vom 23. Juni 1981 [BVerwG Dok.Ber. B 1981, 287]) die Versetzung des Beamten in ein Amt seiner Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt in Betracht.
- BVerwG, 18.03.1998 - 1 D 41.97
Betrügerisches Verhalten gegenüber dem Dienstherrn
Erschwerend kam außer der Unterdrückung von Paketkarten hinzu, daß er als Vorgesetzter ein schlechtes Beispiel gegeben und den Zusteller zum Verstoß gegen eine ausdrückliche Weisung seines Betriebsleiters verleitet hatte (vgl. auch Urteil vom 17. August 1982 - BVerwG 1 D 114.81 - : Dienstgradherabsetzung; Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - : Gehaltskürzung auf die Dauer von sechs Monaten). - BVerwG, 21.07.1982 - 1 D 104.81
Rechtsmittel
Dieser Umstand ist für das Ausmaß der Vertrauensbeeinträchtigung bedeutsam und deshalb bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme zu berücksichtigen (Urteile vom 12. Juni 1980 - BVerwG 1 D 30.79 -, vom 13. Mai 1981 - BVerwG 1 D 32.80 - [BVerwG Dok.Ber. B 1981, 189], vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - [BVerwG Dok.Ber. B 1981, 287] und vom 11. November 1981 - BVerwG 1 D 38.80 - [BVerwG Dok.Ber. - BVerwG, 06.06.1984 - 1 D 73.83
Disziplinarrechtliche Relevanz eines Ansichbringens von eigens bestellten …
Er hat für die Wahl der ihm geboten erscheinenden Disziplinarmaßnahme nach der Persönlichkeit des Beamten und den Umständen des Einzelfalls vielmehr alle ihm durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zu erwägen (Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 D 56.80 - ; Urteil vom 17. August 1982 - BVerwG 1 D 114.81 - ).
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