Rechtsprechung
| BVerwG, 23.06.1978 - 1 D 60.77 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Entfernung eines Beamten aus dem Dienst auf Grund eines innerdienstlichen Dienstvergehens - Pflicht des Hinweises an den früheren Dienstherrn auf eine unberechtigte Fortzahlung von Dienstbezügen bei Versetzung des Beamten in eine andere Behörde - Tragweite eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 63, 91
Wird zitiert von ... (10)
- OVG Schleswig-Holstein, 17.12.2020 - 14 LB 1/20
Entfernung aus dem Dienst
Die Verletzung von Pflichten durch Vorgesetzte oder andere Beamte in hervorgehobener dienstlicher Stellung hat wesentlich größere Auswirkungen auf die allgemeine Dienstmoral und das Ansehen des öffentlichen Dienstes in der Öffentlichkeit als bei Beamten in untergeordneter Dienststellung (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1978 - I D 60.77 -, Rn. 13, juris; OVG Lüneburg…, Urteil vom 12. März 2013 - 6 LD 4/11 -, Rn. 63, juris, mit Verweis auf BVerwG…, Urteil vom 8. November 2001 - 2 WD 29.01, Rn. 18, juris zu § 10 Abs. 1 SG;… Weiß, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, Bd. II, J 270 Rn. 224 m. w. N.). - BVerwG, 25.03.1980 - 1 D 14.79
Gesetzlich geordnetes Verfahren - Übernahme von Feststellungen - Sachentscheidung …
Das sich hieraus ergebende Erfordernis zu besonders sorgfältiger Beachtung inner- wie auch außerdienstlicher Pflichten durch dienstlich höhergestellte Beamte hat notwendig eine stärkere disziplinare Bewertung entsprechender Pflichtverletzungen zur Folge (Urteil vom 23. Juni 1978 - BVerwG 1 D 60.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1978, 275 - ZBR 1979, 148]). - OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2021 - 14 LB 2/20
Disziplinarrecht: Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Schulleiters bei …
Die Verletzung von Pflichten durch Vorgesetzte oder andere Beamte in hervorgehobener dienstlicher Stellung hat wesentlich größere Auswirkungen auf die allgemeine Dienstmoral und das Ansehen des öffentlichen Dienstes in der Öffentlichkeit als bei Beamten in untergeordneter Dienststellung (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1978 - I D 60.77 -, Rn. 13, juris; OVG Lüneburg…, Urteil vom 12. März 2013 - 6 LD 4/11 -, Rn. 63, juris, mit Verweis auf BVerwG…, Urteil vom 8. November 2001 - 2 WD 29.01, Rn. 18, juris; zu § 10 Abs. 1 SG;… Weiß, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, Bd. II, J 270 Rn. 224 m. w. ).
- BVerwG, 06.05.1981 - 1 WB 162.79
Fachbereichswechsel - Hochschule der Bundeswehr
Für solche Anträge ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben, da Entscheidungen über die Ablösung vom Studium und über Anträge auf Fachbereichswechsel ebenso truppendienstlicher Art sind wie Entscheidungen über Anträge auf erstmalige Zulassung zum Studium (BVerwGE 53, 173; 63, 1 [BVerwG 14.02.1978 - 1 WB 109/77]; 63, 96) [BVerwG 23.06.1978 - 1 D 60/77].Da es sich bei der Versetzung von Soldaten zum Studium und beim Wechsel des Studiengangs um Verwendungsentscheidungen handelt (BVerwGE 53, 173; 63, 1 [BVerwG 14.02.1978 - 1 WB 109/77]; 63, 96), [BVerwG 23.06.1978 - 1 D 60/77]hat die personalführende Stelle darüber nach ihrem Ermessen zu entscheiden.
- VGH Bayern, 20.03.2013 - 16a D 11.2002
Regierungshauptsekretär; Wesentlicher Mangel des behördlichen …
Der Dienstherr ist auf die Redlichkeit und Ehrlichkeit seiner Mitarbeiter angewiesen und muss darauf vertrauen können, dass diese die betroffenen Stellen auf sie oder Dritte begünstigende Irrtümer von sich aus aufmerksam machen (vgl. BVerwG, U.v. 23.6.1978 - I D 60/77 - juris Rn. 8). - BVerwG, 11.03.1981 - 1 D 13.80
Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen Begehung einer Untreue in …
Das sich hieraus ergebende Erfordernis zu besonders sorgfältiger Beachtung inner- wie auch außerdienstlicher Pflichten durch dienstlich höhergestellte Beamte hat notwendig eine strengere disziplinare Bewertung entsprechender Pflichtverletzungen zur Folge (Urteil vom 25. März 1980 - BVerwG 1 D 14.79 - Urteil vom 23. Juni 1978 - BVerwG 1 D 60.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1978, 275]; Urteil vom 18. Dezember 1980 - BVerwG 1 D 89.79 -). - BVerwG, 25.02.1982 - 1 WB 92.81
Hochschule der Bundeswehr - Zulassung zum Studium - Restdienstzeit
Der Antrag ist zulässig (BVerwGE 53, 173; 63, 96), [BVerwG 23.06.1978 - 1 D 60/77]jedoch nicht begründet. - BVerwG, 10.06.1986 - 1 WB 101.85
Voraussetzungen der Zulassung zum Studium an einer Hochschule der Bundeswehr - …
Der Antrag ist zulässig (BVerwGE 53, 173; 63, 96), [BVerwG 23.06.1978 - 1 D 60/77]jedoch nicht begründet. - BVerwG, 10.03.1981 - 1 D 36.80
Vorliegen eines Dienstvergehens und einer besonders schwerwiegenden Verfehlung …
B 1978, 161, ZBR 1979, 148 und BVerwGE 63, 18 [BVerwG 03.03.1978 - 1 D 57/77]]). - BVerwG, 09.12.1982 - 1 WB 5.82
Rechtsmittel
Der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten ist gegeben (BVerwGE 53, 173; 63, 96), [BVerwG 23.06.1978 - 1 D 60/77]der Antrag ist auch im übrigen zulässig, jedoch nicht begründet.
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