Rechtsprechung
| BVerwG, 20.09.1982 - 1 D 60.82 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde
Verfahrensgang
- BDiszG, 11.11.1981 - VII VL 79/81
- BDiszG, 26.05.1982 - VII VL 79/81
- BVerwG, 20.09.1982 - 1 D 60.82
- BVerwG, 09.02.1983 - 1 D 60.82
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 09.02.1983 - 1 D 60.82 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Außerdienstliche Trunkenheitsfahrten eines Beamten - Schuldhaftes und unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst - Dienstantritt unter Alkoholeinfluß - Vorbelastung nicht einschlägiger Art durch Degradierung - Negative Lebensphase durch Ehescheidung als Milderungsgrund - ...
Verfahrensgang
- BDiszG, 11.11.1981 - VII VL 79/81
- BDiszG, 26.05.1982 - VII VL 79/81
- BVerwG, 20.09.1982 - 1 D 60.82
- BVerwG, 09.02.1983 - 1 D 60.82
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 10.02.1982 - 1 D 52.81
Verurteilung eines Beamten wegen fahrlässiger Gefährdung des Schienenverkehrs - …
Auszug aus BVerwG, 09.02.1983 - 1 D 60.82
Deshalb ist bei Pflichtverstößen gegen das Nüchternheitsgebot von Betriebsbeamten der Deutschen Bundesbahn in aller Regel eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme auch schon bei einem ersten Verstoß dieser Art geboten (vgl. zuletzt Urteil vom 10. Februar 1982 - BVerwG 1 D 52.81 - mit weiteren Hinweisen).
- BVerwG, 22.04.1991 - 1 D 62.90
Disziplinarverfahren - Fernbleiben vom Dienst - Unentschuldigte …
Im Urteil vom 9. Februar 1983 - BVerwG 1 D 60.82 - hat der Senat im Fall einer Abwesenheit des Beamten an zwei verschiedenen Tagen (außerdem Fahren und Dienstantritt unter Alkoholeinfluß) erneut lediglich auf eine Degradierung erkannt. - BVerwG, 07.04.1987 - 1 D 75.86
Begehung eines Betruges außerhalb des Dienstes - Nichtbezahlung von …
Insbesondere setzt die Anwendung dieses Grundsatzes eine Disziplinarmaßnahme vor Begehen des zur Entscheidung stehenden Dienstvergehens voraus (BVerwGE 73, 178 [BVerwG 13.05.1981 - 1 D 21/80]; Urteil vom 9. Februar 1983 - BVerwG 1 D 60.82 - Urteil vom 11. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 117.85 -), und an dieser Voraussetzung fehlt es hier bei den das Gewicht des Dienstvergehens prägenden Verfehlungen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".