Rechtsprechung
| BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstvergehen eines Beamten
Verfahrensgang
- BDiszG, 10.06.1980 - VIII VL 3/80
- BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 22.04.1977 - 1 D 29.77
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80
Die erfolgreiche Durchführung einer Entziehungskur hat der erkennende Senat wiederholt zum Anlaß genommen, sogar von der sonst in Betracht kommenden Entfernung aus dem Dienst abzusehen (Urteile vom 12. August 1976 - BVerwG 1 D 9.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 24], 19. Juli 1977 - BVerwG 1 D 106.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 318] und 13. Dezember 1977 - BVerwG 1 D 29.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1978, 109]). - BVerwG, 18.09.1979 - 1 D 76.78
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80
Das kommt dann in Betracht, wenn der Alkoholmißbrauch oder seine Folgeerscheinungen unmittelbar das Dienstvergehen darstellen, z.B. bei Trunkenheit im Dienst, außerdienstlichen Trunkenheitsfahrten mit Kraftfahrzeugen, unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst, verspätetem Dienstantritt, Nichterfüllung der Attestvorlagepflicht im Krankheitsfall (Urteil vom 18. September 1979 - BVerwG 1 D 76.78 -). - BVerwG, 14.02.1979 - 1 D 70.78
Auszug aus BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80
Dementsprechend kann es zur Förderung des Durchhaltewillens eines Beamten gerechtfertigt sein, von einer nach dem objekiven Gewicht des Dienstvergehens an sich in Betracht kommenden langfristigen Gehaltskürzung abzusehen und eine solche im unteren Bereich des gesetzlichen Rahmens zu verhängen, wenn die Umstände des Falles Anlaß zu der Erwartung geben, daß diese ausreichen wird, um den Beamten von einem Rückfall abzuhalten (Urteil vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 70.78 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 175]). - BVerwG, 19.07.1977 - 1 D 106.76
Auszug aus BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80
Die erfolgreiche Durchführung einer Entziehungskur hat der erkennende Senat wiederholt zum Anlaß genommen, sogar von der sonst in Betracht kommenden Entfernung aus dem Dienst abzusehen (Urteile vom 12. August 1976 - BVerwG 1 D 9.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 24], 19. Juli 1977 - BVerwG 1 D 106.76 - [BVerwG Dok.Ber. B 1977, 318] und 13. Dezember 1977 - BVerwG 1 D 29.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1978, 109]). - BVerwG, 24.06.1980 - 1 D 48.79
Auszug aus BVerwG, 24.06.1981 - 1 D 62.80
Ob ein anderes zu gelten hätte, wenn der Widerspruch des Bundesdisziplinaranwalts gegen die Entscheidung durch Disziplinargerichtsbescheid ermessensfehlerhaft wäre, also auf sachfremden Erwägungen beruhte, bedarf hier keiner Entscheidung: Das Begehren einer schärferen Disziplinarmaßnahme erscheint angesichts von erheblichen einschlägigen disziplinaren und strafgerichtlichen Vorbelastungen des Beamten nicht von vornherein sachwidrig (Urteil vom 24. Juni 1980 - BVerwG 1 D 48.79 - [BVerwG Dok.Ber. B 1980, 291]).
- BVerwG, 08.12.1983 - 1 D 46.83 Umstände des Falles Anlaß zu der Erwartung geben, daß diese ausreichen wird, um den Beamten von einem Rückfall abzuhalten (Urteile vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 70.78 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 175] und vom 24. Juni 1981 - BVerwG 1 D 62.80 -).
Das kommt dann in Betracht, wenn der Alkoholmißbrauch oder seine Folgeerscheinungen unmittelbar das Dienstvergehen darstellen, z.B. bei Trunkenheit im Dienst, außerdienstlichen Trunkenheitsfahrten mit Kraftfahrzeugen, unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst, verspätetem Dienstantritt, Nichterfüllung der Attestvorlagepflicht im Krankheitsfall (Urteile vom 18. September 1979 - BVerwG 1 D 76.78 - und vom 24. Juni 1981 - BVerwG 1 D 62.80 -).
- BVerwG, 14.01.1982 - 1 D 32.81
Führen eines Kraftfahrzeugs in fahruntüchtigem Zustand - Ausnahme der Verhängung …
Dementsprechend kann es zur Förderung des Durchhaltewillens eines Beamten gerechtfertigt sein, von einer nach dem objektiven Gewicht des Dienstvergehens an sich in Betracht kommenden langfristigen Gehaltskürzung abzusehen und eine solche im unteren Bereich des gesetzlichen Rahmens zu verhängen, wenn die Umstände des Falles Anlaß zu der Erwartung geben, daß diese ausreichen wird, um den Beamten von einem Rückfall abzuhalten (Urteile vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 70.78 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 175] und vom 24. Juni 1981 - BVerwG 1 D 62.80 -).Das kommt dann in Betracht, wenn der Alkoholmißbrauch oder seine Folgeerscheinungen unmittelbar das Dienstvergehen darstellen, z.B. bei Trunkenheit im Dienst, außerdienstlichen Trunkenheitsfahrten mit Kraftfahrzeugen, unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst, verspätetem Dienstantritt, Nichterfüllung der Attestvorlagepflicht im Krankheitsfall (Urteile vom 18. September 1979 - BVerwG 1 D 76.78 - und 24. Juni 1981 - BVerwG 1 D 62.80 -).
- BVerwG, 07.04.1987 - 1 D 73.86
Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis in mehreren Fällen - Rückfall in den …
Diese Kenntnis hatte der Beamte spätestens durch das Urteil des erkennenden Senats vom 24. Juni 1981 - BVerwG 1 D 62.80 -, das ihm am 12. August 1981 persönlich zugestellt wurde.
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