Rechtsprechung
| BVerwG, 04.12.1975 - 1 D 65.75 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 10.12.1974 - I D 65.74
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 04.12.1975 - 1 D 65.75
Er trägt dabei dem in der Rechtsprechung stets vertretenen Grundsatz von den sich stufenweise steigernden Disziplinarmaßnahmen bei Verfehlungen Rechnung, die bei isolierter Betrachtungsweise den Beamten nicht ohne weiteres als untragbar erscheinen lassen (Urteil vom 10. Dezember 1974 - I D 65.74 = BVerwG Dok.Ber. B 1975, S. 165).
- BVerwG, 22.03.1978 - 1 DB 3.78
Rechtsmittel
Auf der Grundlage dieser Erkenntnis haben der frühere Bundesdisziplinarhof und ihm folgend das Bundesverwaltungsgericht bei wiederholter Trunkenheit von meist im Betriebsdienst der Bundesbahn tätigen Beamten während des Dienstes grundsätzlich auf Entfernung aus dem Dienst, in der späteren Rechtsprechung wiederholt auf Versetzung in ein Amt derselben Laufbahngruppe mit geringerem Endgrundgehalt erkannt, bei mildernden Umständen sogar lediglich eine Gehaltskürzung verhängt (vgl. Urteile vom 12. März 1975 - BVerwG 1 D 1.75 - [BVerwG Dok.Ber. B 1975, 176] , vom 12. November 1975 - BVerwG 1 D 43.75 - [BVerwGE 53, 98] , vom 15. Oktober 1975 - BVerwG 1 D 47.75 - [BVerwG Dok.Ber. B 1976, 96] , vom 13. November 1975 - BVerwG 1 D 61.75 - [BVerwG Dok.Ber. B 1976, 121] , vom 4. Dezember 1975 - BVerwG 1 D 65.75 - [BVerwG Dok.Ber. B 1976, 153]).
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