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Rechtsprechung
   BVerwG, 06.03.1991 - 1 D 65.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,8948
BVerwG, 06.03.1991 - 1 D 65.90 (https://dejure.org/1991,8948)
BVerwG, Entscheidung vom 06.03.1991 - 1 D 65.90 (https://dejure.org/1991,8948)
BVerwG, Entscheidung vom 06. März 1991 - 1 D 65.90 (https://dejure.org/1991,8948)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fahren ohne Fahrerlaubnis eines Beamten außerhalb des Dienstes - Disziplinarmaßnahme bei länger andauernden den Betriebsablauf störenden Dienstverspätungen - Verletzung der Pflicht zu pünktlichem Dienstantritt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 12.12.1985 - 1 D 128.85

    Disziplinarverfahren gegen Postbeamten - Wiederholt verspäteter Dienstantritt - …

    Auszug aus BVerwG, 06.03.1991 - 1 D 65.90
    Es läßt sich daher auf die bisherige Rechtsprechung des Senats in Fällen erheblicher Verspätung beim Dienstantritt verweisen, die sogar die Androhung der Dienstentfernung im Falle weiterer einschlägiger Pflichtverletzungen enthält (vgl. Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 128.85 -).
  • BVerwG, 28.03.2023 - 2 C 20.21

    Disziplinare Ahndung wiederholter Kernzeitverletzungen bei ausgeglichenem …

    Ansonsten ist auch bei einschlägiger disziplinarer Vorbelastung unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Disziplinarmaßnahmen die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 BDG (BVerwG, Urteil vom 6. März 1991 - 1 D 65.90 - DokBer B 1991, 152) oder die Zurückstufung gemäß § 9 BDG (BVerwG, Urteile vom 12. Januar 1988 - 1 D 4.87 - DVBl 1988, 1058 und vom 6. Mai 1992 - 1 D 12.91 - DokBer B 1992, 203) als angemessen erachtet worden.
  • BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09

    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für …

    Ansonsten ist auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Maßnahmen die Zurückstufung gemäß § 9 Abs. 1 BDG oder die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 Abs. 1 BDG angemessen (Urteile vom 12. Januar 1988 - BVerwG 1 D 4.87 - DVBl. 1988, 1058 ; vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - juris Rn. 20 f. = DokBer B 1991, 152 …und vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - juris Rn. 29 f. = DokBer B 1992, 203).
  • OVG Hamburg, 06.07.2012 - 11 Bf 251/10

    Aufhebung einer Disziplinarverfügung zum Zwecke der Ausdehnung auf neue Vorwürfe

    Ansonsten ist auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Maßnahmen die Zurückstufung gemäß § 9 Abs. 1 BDG oder die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 Abs. 1 BDG angemessen (…BVerwG, Urt. v. 27.1.2011, DÖV 2011, 655;… Urt. v. 6.5.1992, 1 D 12.91, juris Rn. 29 f.; Urt. v. 6.3.1991, 1 D 65.90, juris Rn. 20 f.).
  • BVerwG, 27.10.1992 - 1 D 40.91

    Fälschung einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch einen …

    Ein Beamter, der in zahlreichen Fällen hiergegen verstößt, begeht eine erhebliche Pflichtverletzung (Urteil vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - ; Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - ).

    Der Beamte kann sich nicht auf ein Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - berufen, in dem der Senat bei einem verspäteten Dienstantritt in acht Fällen in einem Zeitraum von knapp 4 Monaten und einer außerdienstlichen Verfehlung auf eine Gehaltskürzung erkannt hat.

  • VG Wiesbaden, 13.11.2024 - 25 K 404/22

    Disziplinarrecht; Kürzung der Dienstbezüge wegen unrichtiger …

    Außer im - hier nicht vorliegenden - Fall des Hinzutretens anderer wesentlicher Dienstpflichtverletzungen oder disziplinarrechtlicher Vorbelastungen von erheblichem Gewicht erachtet auch das Bundesverwaltungsgericht in derartigen Fallkonstellationen, selbst bei einschlägiger disziplinarer Vorbelastung, unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Disziplinarmaßnahmen die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 BDG (BVerwG, Urteil vom 6. März 1991 - 1 D 65.90 -, juris) oder die Zurückstufung gemäß § 9 BDG (BVerwG, Urteile vom 12. Januar N09 - 1 D N31.87 -, juris; Urteil vom 6. Mai 1992 - 1 D 12.91 -, juris) als angemessen und ausreichend.
  • BVerwG, 06.05.1992 - 1 D 12.91

    Wiederholter verspäteter Dienstantritt ohne Vorbringen plausibler …

    In anderen Fällen hat der Senat dagegen auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung auf eine Gehaltskürzung oder auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt (z.B. Urteil vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - ; Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 1 D 128.85 - vgl. auch Urteil vom 25. März 1981 - BVerwG 1 D 16.80 -).
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