Rechtsprechung
| BVerwG, 10.02.1987 - 1 D 67.86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rückfall in Alkoholabhängigkeit - Erneuter Dienstausfall - Dienstvergehen - Alkoholkranker Beamter - Entziehungskur - Dienstfähigkeit - Leistungsfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 20.03.1986 - VIII VL 108/85
- BVerwG, 10.02.1987 - 1 D 67.86
Papierfundstellen
- BVerwGE 83, 283
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Baden-Württemberg, 22.11.1999 - D 17 S 9/99
Vorsätzliche Herbeiführung der Dienstunfähigkeit im Falle eines rückfälligen …
Nur so ist die Verwaltung in der Lage, die Aufgaben pünktlich und zuverlässig zu erfüllen, die sie im Interesse der Allgemeinheit zu leisten hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.02.1987 - 1 D 67.86 -, BVerwGE 83, 283). - BVerwG, 21.09.1994 - 1 D 62.93
Ruhegehaltskürzung eines Postbeamten wegen Rückfalls in die Alkoholsucht - …
Der Senat hat hierzu in seinem Urteil vom 10. Februar 1987 - BVerwG 1 D 67.86 - folgendes ausgeführt:. - BVerwG, 09.07.1987 - 1 D 144.86
Alkoholabhängigkeit - Schuldhafter Rückfall - Disziplinarmaß - Dienstentfernung
Auch in der Zeit zwischen Beendigung der Alkoholentziehungskur und dem Termin vor dem Bundesdisziplinargericht hat es einen solchen Anlaß nach der unwiderlegten Einlassung des Beamten nicht gegeben, obwohl dem Beamten die kurbedingte Ausfallzeit disziplinar zum Vorwurf zu machen ist (vgl. Urteil vom 10. Februar 1987 - BVerwG 1 D 67.86 - ), ist sein Verhalten milder zu beurteilen und führt deshalb trotz der einschlägigen ungewöhnlich umfangreichen Vorbelastungen noch nicht zu einem vollständigen Vertrauensverlust und damit noch nicht zu der Notwendigkeit der Entfernung aus dem Dienst. - BVerwG, 19.05.1999 - 1 D 41.98
Disziplinarisch vorwerfbare dienstliche Auswirkungen der Alkoholabhängigkeit …
Zu den dienstlichen Auswirkungen eines Rückfalls in die Alkoholsucht gehört nach der Rechtsprechung des Senats auch die Abwesenheit vom Dienst infolge der Durchführung einer erneuten Entziehungskur (Urteil vom 10. Februar 1987 - BVerwG 1 D 67.86 - <BVerwGE 83, 283>; Urteil vom 9. Juli 1987 - BVerwG 1 D 144.86 -;… Urteil vom 21. September 1994 - BVerwG 1 D 62.93 - a.a.O.).
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