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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.1989 - 1 D 77.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4191
BVerwG, 12.12.1989 - 1 D 77.88 (https://dejure.org/1989,4191)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.1989 - 1 D 77.88 (https://dejure.org/1989,4191)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 1989 - 1 D 77.88 (https://dejure.org/1989,4191)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Disziplinarmaßnahmen gegen einen Beamten - Verletzung der gegenüber seinem Vorgesetzten bestehenden Wahrheitspflicht - Erhaltung von Achtung und Vertrauen - Erfordernis einer Gehaltskürzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (18)

  • OVG Sachsen, 08.10.2009 - 2 B 423/09

    Probebeamter; Dienstvergehen; Entlassung; unrichtige Angaben; Antragsformular

    Die Bewertung des Zwecks solcher Fragen und der sich aus den Antworten ergebenden rechtlichen oder tatsächlichen Konsequenzen für das Beamtenverhältnis obliegt nicht ihm, sondern der Dienstbehörde (BVerwG, Urt. v. 12.12.1989 - 1 D 77.88 - juris Rn. 8).

    Danach kommt bei unrichtigen Angaben in Anträgen auf aus dem Beamtenverhältnis fließende Unterstützungen grundsätzlich eine Gehaltskürzung, bei erschwerenden Umständen, etwa zusätzlicher Urkundenfälschung, die Dienstgradherabsetzung oder auch die Entfernung aus dem Dienst in Betracht (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1989 - 1 D 77.88 - juris Rn. 12 m. w. N.).

    Sie würden es bei einem Lebenszeitbeamten rechtfertigen, die Dauer der gebotenen Gehaltskürzung dem unteren Bereich des Maßnahmenrahmens zu entnehmen (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1989 - 1 D 77.88 - juris Rn. 13).

  • BVerwG, 07.11.1990 - 1 D 33.90

    Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Verhängen von Disziplinarmaßnahmen

    Ein Mißbrauch dieses Vertrauens hat daher insbesondere dann die Auflösung des Beamtenverhältnisses erforderlich machendes Gewicht, wenn er mit weiterem strafrechtlichen Unrecht, wie einer Urkundenfälschung, verbunden ist (Czapski, DÖD 1984, 188; Urteile vom 30. Januar 1976 - BVerwG 1 D 33.75 - , vom 31. Januar 1979 - BVerwG 1 D 97.77 - <DÖD 1979, 127>, vom 25. November 1981 - BVerwG 1 D 95.80 und 89.81 - , vom 12. Dezember 1989 - BVerwG 1 D 77.88 -
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.02.2010 - 2 L 302/06

    Entlassung eines Soldaten; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung

    Danach kommt bei unrichtigen Angaben eines Beamten in Anträgen auf aus dem Beamtenverhältnis fließende Unterstützungen grundsätzlich eine Gehaltskürzung, bei erschwerenden Umständen, etwa bei zusätzlicher Urkundenfälschung, die Dienstgradherabsetzung oder auch die Entfernung aus dem Dienst in Betracht (Urt. v. 12.12.1989 - 1 D 77/88 -, zit. nach juris).
  • BVerwG, 12.01.1994 - 1 D 28.93
    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Urteil vom 12. Dezember 1989 - BVerwG 1 D 77.88 - m.w.N. , Urteil vom 12. Dezember 1989 - BVerwG 1 D 84.88 - ).
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