Rechtsprechung
| BVerwG, 19.08.1980 - 1 D 78.79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,4876) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstpflichtverletzung eines Beamten - Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Verfahrensgang
- BDiszG, 17.05.1979 - XII VL 12/78
- BVerwG, 19.08.1980 - 1 D 78.79
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 01.03.1977 - 1 D 69.76
Homosexualität als Dienstvergehen - Disziplinarmaß - Degradierung
Auszug aus BVerwG, 19.08.1980 - 1 D 78.79
In dem Verfahren BVerwG 1 D 69.76 hat der Senat durch Urteil vom 1. März 1977 die vom Bundesdisziplinargericht ausgesprochene Versetzung in ein geringeres Amt unter Zurückweisung der auf Entfernung aus dem Dienst zielenden Berufung des Bundesdisziplinaranwalts bestätigt. - BVerwG, 11.04.1972 - I D 6.72
Voraussetzungen der Aberkennung des Ruhegehaltes eines Beamten der Bundesbahn auf …
Auszug aus BVerwG, 19.08.1980 - 1 D 78.79
In der Entscheidung vom 11. April 1972 - BVerwG 1 D 6.72 - hat der Senat die im ersten Rechtszuge ausgesprochene Aberkennung des Ruhegehalts bei einem Ruhestandsbeamten bestätigt, der wegen eines einschlägigen Verhaltens schon durch disziplinargerichtliches Urteil zur Einstufung in eine geringere Dienstaltersstufe verurteilt worden war.
- BVerwG, 09.11.1994 - 1 D 36.93 Indessen gibt es keine festen Bemessungsregeln zur Ahndung derartiger Dienstvergehen, der Senat hat vielmehr in ständiger Rechtsprechung, unabhängig von der generellen Eignung dieser Delikte, Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit des Täters zu beeinträchtigen, auf die konkreten Merkmale des Einzelfalls, als diejenigen Umstände abgestellt, die für die Disziplinarmaßnahme allein entscheidend sind (vgl. z.B. Urteil vom 24. August 1993 - BVerwG 1 D 40.92 - Urteil vom 20. September 1988 - BVerwG 1 D 27.88 - Urteil vom 8. Juli 1987 - BVerwG 1 D 141.86 - <BVerwGE 83, 303 = ZBR 1988, 75>; Urteil vom 5. Juni 1984 - BVerwG 1 D 77.83 - Urteil vom 22. Juli 1981 - BVerwG 1 D 41.80 - <BVerwGE 73, 231>; siehe auch Urteil vom 10. März 1981 - BVerwG 1 D 36.80 - und Urteil vom 19. August 1980 - BVerwG 1 D 78.79 -).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.